TreffpunktTiger
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Die EU könnte scharfe wirtschaftspolitische Vergeltungsmaßnahmen gegen die USA einsetzen, um den Einfluss der amerikanischen Regierung in Europa zu beschränken. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron spricht von einer "Bazooka", einer Panzerabwehrwaffe, die traditionell im Zweiten Weltkrieg zur Bekämpfung von feindlichen Panzern eingesetzt wurde.
Das ist eine metaphorische Bezeichnung für ein neues EU-Mechanismus namens Anti-Coercion Instrument (ACI), das es den Mitgliedsstaaten ermöglicht, wirtschaftspolitische Maßnahmen zu ergreifen, um gegen wirtschaftliche Nötigung zu kämpfen. Die EU-Kommission kann einen Vorschlag machen, aber letztendlich ist es dem Rat der Staats- und Regierungschefs, der mit qualifizierter Mehrheit entscheiden muss.
Das bedeutet, dass die USA nicht mehr "Trump- und Putin-Maulwürfe" in der EU haben können. Die Bundeskanzlerin Christian Stocker von Österreich hat bereits betont, dass die EU "selbstbewusst und geschlossen reagieren" werde. Es bleibt abzuwarten, wie sich Österreich verhält, wenn es wirklich ernst mit solchen Maßnahmen wird.
Die Beschränkung von Internet-Giganten ist ein Beispiel für eine solche Maßnahme. Frankreichs Präsident Macron fordert eine entschiedene Antwort Europas, um die Interessen der EU zu schützen und den Einfluss der USA in Europa zu beschränken.
Das ist eine metaphorische Bezeichnung für ein neues EU-Mechanismus namens Anti-Coercion Instrument (ACI), das es den Mitgliedsstaaten ermöglicht, wirtschaftspolitische Maßnahmen zu ergreifen, um gegen wirtschaftliche Nötigung zu kämpfen. Die EU-Kommission kann einen Vorschlag machen, aber letztendlich ist es dem Rat der Staats- und Regierungschefs, der mit qualifizierter Mehrheit entscheiden muss.
Das bedeutet, dass die USA nicht mehr "Trump- und Putin-Maulwürfe" in der EU haben können. Die Bundeskanzlerin Christian Stocker von Österreich hat bereits betont, dass die EU "selbstbewusst und geschlossen reagieren" werde. Es bleibt abzuwarten, wie sich Österreich verhält, wenn es wirklich ernst mit solchen Maßnahmen wird.
Die Beschränkung von Internet-Giganten ist ein Beispiel für eine solche Maßnahme. Frankreichs Präsident Macron fordert eine entschiedene Antwort Europas, um die Interessen der EU zu schützen und den Einfluss der USA in Europa zu beschränken.