"Wir sind im Informationskrieg und müssen endlich abwehrfähig werden"
Die Zeit des Friedens ist längst vorbei. Der russische Staat hat uns den Krieg erklärt, nicht mit Bomben, sondern mit Hackerangriffen, Sabotageakten und Desinformationskampagnen. Die Bundesregierung hat dies einmal mehr bestätigt: Laut deutschen Inlands- und Auslandsnachrichtendiensten ist Russland für einen Cyberangriff auf die Deutsche Flugsicherung im August 2024 verantwortlich, aber auch für eine großangelegte Desinformationskampagne, bei der unter anderem vor der letzten Bundestagswahl die öffentliche Meinung in Deutschland manipuliert werden sollte.
Dieser Vorwurf ist nicht neu. Es sind Recherchen von Medien und Thinktanks bereits vor Monaten gezeigt, dass Russland hinter dieser Kampagne namens "Storm 15/16" steckt. Der Nachweis hat jetzt einen offiziellen Stempel bekommen.
Die Desinformationskampagne um die Bundestagswahl war nicht nur ein Einzelfall, sondern Teil eines größeren Plans, unser politisches System und seine Institutionen - am Ende die Demokratie selbst - zu beschädigen und unsere Handlungsfähigkeit zu zerstören. Die Desinformationskampagnen setzen an den längst vorhandenen Bruchlinien unserer Gesellschaft an und versuchen, Polarisierung und Spaltung voranzutreiben und russlandfreundliche Akteure und Parteien zu unterstützen.
Dabei steht viel auf dem Spiel: unsere Verteidigungsfähigkeit. Cyberangriffe, Desinformationskampagnen und Sabotageakte sind Teil eines Kontinuums, dessen Fortsetzung auch aus direkten militärischen Angriffen bestehen könnte: Sie sind die vorbereitenden Maßnahmen, die unsere Gesellschaft und den deutschen Staat so schwächen sollen, dass wir uns im Ernstfall schlechter zur Wehr setzen können. Mit der rasanten Entwicklung von KI-Technologie hat die Intensität und Qualität dieser Angriffe bereits zugenommen: Fälschungen werden immer schwerer zu erkennen.
Deutschland muss deshalb auch im "Informationskrieg" 24/7 abwehrbereit sein, besser vorhersehen und direkt entgegenwirken, wenn diese Kampagnen ausgerollt werden. Diese Abwehrbereitschaft ist bislang nur in äußerst zaghaften Ansätzen vorhanden: Dabei können wir uns diese Verwundbarkeit ebenso wenig leisten wie ein nicht einsatzbereites Militär.
Der Abwehrkampf gegen Desinformation ist kein Kampf gegen die Meinungsfreiheit. Es geht vielmehr darum, die gezielte Manipulation der öffentlichen Meinung zu verhindern und die freie Meinungsbildung erst zu ermöglichen.
Die Zeit des Friedens ist längst vorbei. Der russische Staat hat uns den Krieg erklärt, nicht mit Bomben, sondern mit Hackerangriffen, Sabotageakten und Desinformationskampagnen. Die Bundesregierung hat dies einmal mehr bestätigt: Laut deutschen Inlands- und Auslandsnachrichtendiensten ist Russland für einen Cyberangriff auf die Deutsche Flugsicherung im August 2024 verantwortlich, aber auch für eine großangelegte Desinformationskampagne, bei der unter anderem vor der letzten Bundestagswahl die öffentliche Meinung in Deutschland manipuliert werden sollte.
Dieser Vorwurf ist nicht neu. Es sind Recherchen von Medien und Thinktanks bereits vor Monaten gezeigt, dass Russland hinter dieser Kampagne namens "Storm 15/16" steckt. Der Nachweis hat jetzt einen offiziellen Stempel bekommen.
Die Desinformationskampagne um die Bundestagswahl war nicht nur ein Einzelfall, sondern Teil eines größeren Plans, unser politisches System und seine Institutionen - am Ende die Demokratie selbst - zu beschädigen und unsere Handlungsfähigkeit zu zerstören. Die Desinformationskampagnen setzen an den längst vorhandenen Bruchlinien unserer Gesellschaft an und versuchen, Polarisierung und Spaltung voranzutreiben und russlandfreundliche Akteure und Parteien zu unterstützen.
Dabei steht viel auf dem Spiel: unsere Verteidigungsfähigkeit. Cyberangriffe, Desinformationskampagnen und Sabotageakte sind Teil eines Kontinuums, dessen Fortsetzung auch aus direkten militärischen Angriffen bestehen könnte: Sie sind die vorbereitenden Maßnahmen, die unsere Gesellschaft und den deutschen Staat so schwächen sollen, dass wir uns im Ernstfall schlechter zur Wehr setzen können. Mit der rasanten Entwicklung von KI-Technologie hat die Intensität und Qualität dieser Angriffe bereits zugenommen: Fälschungen werden immer schwerer zu erkennen.
Deutschland muss deshalb auch im "Informationskrieg" 24/7 abwehrbereit sein, besser vorhersehen und direkt entgegenwirken, wenn diese Kampagnen ausgerollt werden. Diese Abwehrbereitschaft ist bislang nur in äußerst zaghaften Ansätzen vorhanden: Dabei können wir uns diese Verwundbarkeit ebenso wenig leisten wie ein nicht einsatzbereites Militär.
Der Abwehrkampf gegen Desinformation ist kein Kampf gegen die Meinungsfreiheit. Es geht vielmehr darum, die gezielte Manipulation der öffentlichen Meinung zu verhindern und die freie Meinungsbildung erst zu ermöglichen.