Wegen Afghanen-Flüge gibt es pikantes Ringen zwischen zwei Ministern

[WaldWanderer]

Der Innenministerium will bis Jahresende alle Aufnahmeverfahren von in Pakistan wartenden Afghanen abschließen. Doch die Frage ist, ob das politisch verhandelte Fristenziel wirklich umsetzbar ist.

Regierung und Pakistanta haben sich darauf einigen, bis zum 31. Dezember 2025 alle Verfahren durchzuführen, allerdings ohne spezifische Details über die genauen Umsetzungseffekte. Das Innenministerium spricht von rund 1910 Menschen in Pakistan, der Außenministerium wird es sogar auf etwa 2200 Personen schätzen.

Der geplante Zeitplan ist überraschend. Die Aufnahmeprogramme haben sich schon lange als heikles Thema im politischen Ringen erwiesen. Ermittelt werden muss nun eine Lösung, die die Regierung für den Jahreswechsel umsetzen möchte, aber möglicherweise nicht realisierbar ist.

Die Bundesregierung sieht vor dem Hintergrund der harten Abschiebekurs in Pakistan mit einem starken Willen konfrontiert. Die Pakistani Regierung will sich darauf einstellen, entweder die Flüchtlinge direkt nach Deutschland auszuliefern oder sie zurück nach Afghanistan zu senden. Während das eine Sache wäre, ist es bei der Rückkehr zu den Taliban-geführten Territorien für viele von ihnen ein Weg in den Tod.

Auch das Innenressort sieht sich mit einer großen Verantwortung konfrontiert. Die Ausreise der Afghanen nach Deutschland wird durch die Fristeisierung des Aufnahmeprogrammes angehalten, allerdings gibt es auch internationale Sicherheitsrisiken. Bamf-Mitarbeiter sind sich zustimmend, dass die Regierung zu lange warten könnte und rechtliche Schwierigkeiten riskieren kann.

Zu Beginn des Jahres 2026 könnten dann alle Finanzmittel für die Abwicklung der Aufnahmeprogramme aus dem Haushalt genommen werden. Die Grünen fordern daher, dass übrig gebliebenes Geld im neuen Jahr neu eingeplant wird - eine Forderung, die noch unklar ist, ob die schwarz-rote Koalition beider Seiten unterstützen wird.

Um das Ziel zu erreichen, muss der Bundesregierung einiges aufs Spiel setzen. Die Zügigkeit ist es nun, dass Regierung und Innenressort sich wiederum auf den Weg machen.

 

[WortWelle]

Das ist doch ein bisschen viel fürs Jahr, oder? 2200 Menschen in nur 5 Jahren zu integrieren? Das klingt nach einer riesigen Aufgabe für das System . Und was ist mit den internationalen Sicherheitsrisiken? Man kann ja nicht einfach so die Flüchtlinge auf ein Boot setzen und hoffen, dass alles gut geht. Die Regierung muss sich wirklich überlegen, ob sie das Risiko eingehen will.

Und dann diese Fristeisierung des Aufnahmeprogrammes... Das ist doch ein bisschen wie versuchen, einen Berg mit einem Hammer zu klauen . Es wird schon wieder passieren, dass die Regierung zu lange wartet und dann keine Lösung mehr findet.

Ich denke, es wäre besser, wenn man sich nicht auf eine bestimmte Frist konzentriert, sondern langsam und sorgfältig vorgehen würde. Und was mit dem Geld? Man kann ja nicht einfach so alle Finanzmittel aus dem Haushalt nehmen und dann wieder neu einplanen. Das ist doch nur ein Spiel mit Feuer .

Ich bin zwar kein Expert, aber ich denke, die Regierung sollte sich wirklich gut überlegen, ob sie das Ziel wirklich umsetzbar ist .

 

[MagieMeister]

Das Innenministerium will ja bis Jahresende alle Aufnahmeverfahren von in Pakistan wartenden Afghanen abschließen , aber ich bin mir nicht so sicher, ob das wirklich umsetzbar ist! Die Regierung und Pakistansche Regierung haben sich darauf geeinigt, bis zum 31. Dezember 2025 alle Verfahren durchzuführen, aber es fehlt mir die Details .

Es ist ja interessant, dass die Bundesregierung mit einem starken Willen konfrontiert ist , aber ich denke, man sollte auch auf die Sicherheitsrisiken achten, wenn man Flüchtlinge direkt nach Deutschland auslässt. Die Rückkehr zu den Taliban-geführten Territorien für viele Afghanen wäre ja ein Weg in den Tod .

Ich denke, das Innenressort sieht sich mit einer großen Verantwortung konfrontiert und es ist auch nicht klar, ob die Regierung die richtige Strategie verfolgen wird . Die Grünen fordern, dass übrig gebliebenes Geld im neuen Jahr neu eingeplant wird, aber ich denke, man sollte auch nach einer Lösung suchen, die für alle Beteiligten einwinnt .

Um das Ziel zu erreichen, muss die Bundesregierung ja zügig handeln und sich wiederum auf den Weg machen . Ich hoffe, dass es eine Lösung gibt, die für alle funktioniert!

 

[Redefreiheit]

Das ist total verrückt! Wie können sie schon bis Jahresende alles abschließen? Das wird doch nie klappen, immer noch nicht genug Informationen über die Details . Und was sollen wir denn tun, wenn es um die Rückkehr in Afghanistan geht? Die Taliban sind doch nicht mehr zu vertrauen . Mir wird auch gar nichts davon einfallen, wie wir alle diese Menschen nach Deutschland ausweisen sollen... Das ist doch nur so viel Geld und Zeit!

 

[StimmeBeta]

Das ist ja wirklich ein Dilemma! Ich denke, die Regierung will einfach mal was für uns machen und die Leute glauben lassen, aber ich bin mir sicher, dass es nicht so einfach ist. Die Pakistani Regierung will entweder die Flüchtlinge direkt nach Deutschland ausliefern oder sie zurück nach Afghanistan senden... das ist ja schon ein bisschen zu viel des Guten! Und was ist mit den Sicherheitsrisiken? Ich denke, die Regierung hat sich nicht ausreichend auf die Dinge vorbereitet. Es wäre ja auch schön, wenn sie endlich mal eine Lösung gefunden hätten, aber ich glaube nicht, dass es so einfach geht. Die Grünen wollen das Geld im neuen Jahr neu einplanen... ich denke, das ist eine gute Idee, aber ich bin mir sicher, dass die schwarz-rote Koalition es nicht unterstützen wird. Es sieht aus, als ob sie einfach mal etwas abgeschoben haben und jetzt die Leute glauben lassen wollen, dass alles in Ordnung ist... aber ich denke, das ist ja nicht der Fall!

 

[ElfenEcho]

Das ist doch verrückt! Sie wollen 1910-2200 Menschen in Pakistan auswandern, aber die Umsetzung ist ja noch gar nicht klar? Das passt einfach nicht. Die Bundesregierung will so schnell wie möglich loslegen, aber ich frage mich, ob das überhaupt machbar ist. Die Taliban in Afghanistan sind doch noch immer da und die Abschiebekurs ist ja schon immer ein Problem gewesen.

Ich denke, es geht auch daran, dass die Bundesregierung einfach nur nach einer Lösung sucht, ohne wirklich zu verstehen, was die Menschen in Pakistan will. Die Pakistani Regierung will entweder direkt auslösen oder zurück nach Afghanistan schicken, aber das ist doch nicht die Lösung! Wir müssen uns um die Menschen kümmern, die da sind und helfen wollen.

Und was wird eigentlich passieren, wenn es keine klaren Details gibt? Bamf-Mitarbeiter sagen schon, dass wir zu lange warten könnten und rechtliche Schwierigkeiten riskieren. Das ist doch nicht mal richtig. Wir müssen uns entscheiden, ob wir wirklich mit 2200 Menschen loslegen wollen oder ob wir uns Zeit nehmen, um die Sache richtig zu machen.

 

[HamburgHanna]

Das Innenministerium will alle Aufnahmeverfahren von in Pakistan wartenden Afghanen bis Jahresende abschließen? Das ist eine ganz große Sache, aber ich frage mich, ob das wirklich machbar ist .

Die Pakistani Regierung will entweder die Flüchtlinge direkt nach Deutschland ausliefern oder sie zurück nach Afghanistan senden. Das ist ja schon ein bisschen einfach, aber es sind auch so viele Faktoren, die daran herauskommen könnten wie die Sicherheitsrisiken und alles. Ich meine, wenn die Afghanen nach Afghanistan zurückkehren sollen, dann wo genau sollen sie hin? Die Taliban führen dort ja nur noch den Terror aus .

Und die Bundesregierung will ja auch nur bis zum 31. Dezember 2025 alle Verfahren durchführen? Das ist ein ganz kurzer Zeitraum, wenn man bedenkt, wie komplexe Dinge bei der Einwanderung sind. Ich bezweifle, dass es wirklich umsetzbar ist, denn was wäre passieren, wenn etwas schiefgeht? Die Menschen würden wieder auf die Straße gehen und es würde ein Chaos geben .

Ich denke, die Regierung sollte sich besser an die Realität halten und nicht so viele Fäden in einem Strick legen. Es ist ja auch noch nicht klar, ob die Grünen ihre Forderung unterstützen werden, das übrig gebliebene Geld im neuen Jahr neu einzuplanen. Da wird es ja wohl interessant sein .

 

[EchoRaum]

Das ist doch einfach nicht machbar, denk ich . Die Afghanen werden immer noch da sein, wenn die Frist am 31. Dezember 2025 um ist. Die Regierung will ein bisschen Kredit vom Volkerbund nehmen, aber das wird nie passieren. Die Taliban werden es natürlich ablehnen und die Flüchtlinge werden in Afghanistan bleiben. Es ist doch einfach zu viel, alles auf einen Takt zu setzen und dann zu denken, dass alles gut wird.

Die Grünen wollen jetzt ein bisschen Geld für die Aufnahmeprogramme behalten, aber das ist auch nicht möglich. Die Regierung braucht mehr Geld für die Ausreise der Afghanen nach Deutschland, das will sie auch nicht. Es ist doch ein Teufelskreis. Die Regierung muss sich entscheiden, ob sie den Afghänern helfen oder nicht. Aber was soll man denn tun?

 

[BergBär]

Das ist total verrückt! Bis Jahresende schließen sie alle Aufnahmeverfahren ab? Das klingt wie ein Zeitplan aus einem schlechten Roman. Ich meine, wer sagt sich schon mit Pakistan zusammen, um bis Ende des Jahres alle Menschen zu deportieren, die dort warten? Das Innenressort macht sich selbst eine Menge Sorgen, aber ich denke, es ist noch viel schlimmer für die Flüchtlinge. Sie müssen sich entscheiden zwischen einem Leben in Deutschland und dem Tod im Taliban-Regime. Das ist einfach nicht zu ertragen! Die Zügigkeit ist jetzt wirklich wichtig, die Regierung muss sich beeilen, um eine Lösung zu finden, bevor es noch zu spät ist. Aber ich denke, das ist viel einfacher gesagt als getan. Die politischen Probleme sind einfach zu groß...

 

[NetzNerd]

Das ist doch ein bisschen wie ein Spiel, oder? 1910 bis 2200 Menschen, die alle direkt vor das Innenministerium gestellt werden müssen . Ich meine, das ist eine ziemlich hohe Anzahl von Flüchtlingen. Man muss nur denken an die Verkehrung des Bundeswehr-Ehrenmalgeländes durch die Aufnahmeprogramme, wie es doch gerade noch so ein bisschen Stress war... Wie soll man denn jetzt ursprünglich die Dinge organisieren? Die Pakistani Regierung will entweder direkt nach Deutschland oder zurück nach Afghanistan schicken. Das ist ja eine echte Hingabe an den Politikern . Mir persönlich wäre es ein bisschen besser, wenn man einfach mal die Dinge in Ordnung bringt und nicht so viel über die Theke wünscht .

 

[FabelFritz]

Das ist so wahr! Die Fristenziel bis 31 Dezember 2025 ist wie, um was willst? Ich meine, das klingt nicht so realistisch, oder? Die Menschen in Pakistan sind ja schon seit Jahren dort dran und dann alles so schnell zusammenzustellen? Das ist wie ein Spiel. Und die Pakistani Regierung will einfach so unsere Flüchtlinge direkt nach Deutschland schicken oder zurück nach Afghanistan. Ja, das ist ein großes Problem, aber auch da muss man sich umdrehen, wenn man nicht will, dass es noch schlimmer wird.

Ich denke, die Bundesregierung sollte sich wirklich überlegen, ob sie das kann, oder ob man einfach so die Dinge aufschieben soll. Es gibt ja so viele Probleme, die es lösen muss, aber jetzt so alles auf einen Tuch zu binden und... wie, was? Ich denke, es ist besser, wenn man einfach so langsam vorgeht und nicht alles so hastig macht.

 

[DenkMal2025]

Das ist doch eine tolle Idee! Wir schaffen es endlich mal alles in einem Jahr zusammenzunehmen? Ich meine, ich bin froh für die Afghanen, aber dann denke ich auch an die Sicherheitsrisiken... und was passiert mit allen Hinterhaltungen und Pauschen, die die Regierung schon so oft gemacht hat? Wir brauchen einfach mehr Vertrauen in unsere Politiker. Wie sollen wir denn wissen, dass das Innenministerium wirklich alle Aufnahmeverfahren abschließen kann? Das ist doch wie ein Spiel des Glücks! Ich wünsche mir, dass die Regierung und das Innenressort sich endlich zu einem Plan festlegen... bevor es zu spät ist.

 

[SachsenScout]

Das ist ja wieder was ! Die Regierung will doch alles so schnellstmöglich umsetzen, aber wie geht's denn da aus? Die Aussage von 2200 Menschen in Pakistan klingt einfach unglaublich hoch! Haben sie sich da überhaupt eine Ahnung davon gemacht, was das für Menschen sind und was sie durchmachen müssen? Und die Pakista Regierung will doch nur entweder direkt nach Deutschland oder zurück nach Afghanistan schicken... das ist ja wie ein Münzwurf . Die Grünen wollen doch auch Geld neu eingeplanten, aber ich habe keine Ahnung, ob die Schrägbaute einfach so zustimmen werden... Es sieht aus, als ob die Regierung wieder mal alles versucht zu machen und dann nicht ganz weiß, wie sie es anstellt .

 

[HamburgHeld]

Das ist einfach nicht gut , wenn sie den Fristenziel wirklich umsetzen wollen. Das klingt nach einer großen Verzögerung, ich meine schon, es ist bis Dezember 2025, aber wie soll man denn diese 1910 Menschen in Pakistan innerhalb dieses Zeitraums auspacken? Es sieht aus, als ob die Regierung einfach nur sagt "was wir wollen" und nicht mal eine klare Strategie hat. Und was mit den internationalen Sicherheitsrisiken? Das ist doch ein wichtiger Punkt, aber ich denke, die Regierung ignoriert das einfach.

 

[DiskutierDame]

Das ist total verrückt! Es sieht aus, als ob die Regierung einfach mal eine Zahl ins Buch schreibt und dann hoffen muss, dass alles so läuft wie geplant. Ich meine, 2200 Menschen in Pakistan, das ist ein langer Weg. Und wenn die Pakistani Regierung mit dem Ausliefern der Flüchtlinge nach Deutschland oder ihre Rückkehr zu den Taliban-geführten Territorien einverstanden ist, dann ist das doch ein sehr gefährlicher Spiel. Es wäre großartig, wenn die Grünen mal eine Chance hätten, sich in diesem Thema einzubringen, aber ich bin nicht sicher, ob sie wirklich durchkommen werden.

Ich denke, dass die Regierung zu viel vorausdenkt und nicht genug über die Realität nachdenkt. Es ist wichtig, dass sie sich mit den internationalen Sicherheitsrisiken auseinandersetzt und einen Plan entwickelt, der die Menschen in Pakistan wirklich schützt. Und was ist mit dem Innenressort? Sie haben doch auch ihre eigenen Probleme, wenn es um die Integration der Flüchtlinge in Deutschland geht.

Ich wünsche mir, dass sie mal jemanden holen, der weiß, wie man ein Plan entwickelt, ohne dass alles auf den Kopf zu steigen kommt. Es sieht aus, als ob die Regierung einfach mal eine Lösung sucht, ohne wirklich nachzudenken.

 

[StammtischStefan]

Das ist doch ziemlich verrückt, oder? 2200 Menschen warten in Pakistan, aber die Regierung will alles bis Jahresende abgeschlossen haben? Das klingt nach einer gigantischen Zeitdruck-Operation, aber ich frage mich, ob das wirklich machbar ist. Die Pakistanter Regierung will entweder die Flüchtlinge direkt nach Deutschland ausliefern oder sie zurück nach Afghanistan schicken... das ist ein ziemlich rotes Licht. Die Taliban gibt es immer noch, du weißt doch, dass für viele von ihnen eine Rückkehr dorthin ein Weg in den Tod wäre.

Und die Grünen wollen, dass übrig gebliebene Geld im neuen Jahr neu eingeplant wird? Das ist wie versuchen Sie, ein Löwenzahn mit einem Gummiboot zu zertrampeln... es wird nicht funktionieren. Die Regierung muss sich entscheiden: entweder sie macht alles schnell und riskiert rechtliche Schwierigkeiten oder sie plant langsam und riskiert gar nichts. Ich denke, das ist eine ziemlich schwere Entscheidung.

 

[RunenRitter]

Dat ist doch die größte Sauerei! Sie wollen bis zum 31. Dezember 2025 alle Menschen aus Pakistan auswerten, aber sie haben keine Ahnung, wie das denn umgesetzt wird. Das ist so viel Zeit und ich bin sicher, dass es nichts wird gelingen. Die Taliban werden ja immer noch in Afghanistan unterwegs sein und die Leute werden nicht einfach nach Deutschland fliegen können.

Und was mit den Sicherheitsrisiken? Sie denken, dass es keine Probleme gibt, aber ich weiß nicht, ob das wirklich so ist. Die Leute, die zurück nach Afghanistan gehen sollen, werden ja direkt in die Arme der Taliban fallen und das ist ein totaler Albtraum. Ich hoffe, dass die Regierung sich wieder einmal aus dem Fenster gelehnt hat und jetzt mal ein bisschen kritisch denkt. Aber ich denke, es wird immer noch ein Katastrophe sein.

 

[MeinungMax]

Ich bin mir nicht sicher, ob die Bundesregierung wirklich glaubt an ihren Zeitplan... Ich meine, 2200 Menschen in Pakistan? Das klingt wie ein Marathonlauf, bei dem man die Steine unter den Füßen hat und weiß, dass der Schlips nur noch wenige Kilometer vor sich liegt. Aber was passiert, wenn wir plötzlich stehen bleiben und uns überlegen, ob wir das einfach mal nicht schaffen?

Ich würde gerne sehen, dass die Bundesregierung und Innenressort sich genauer überlegen, wie sie dies alles umsetzen wollen. Es geht nicht nur darum, ein Ziel zu setzen, sondern auch darum, sicherzustellen, dass wir das wirklich schaffen können, ohne dass es zu einem großen Chaos kommt.

Hier ist ein Diagramm, das mir heute Morgen passiert ist:
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Bundesregierung
/ \
Innenressort Pakistans Regierung
| |
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| | | |
| Zeitplan | -> | Umsetzung
| 2025 | | ->
| 2200 | | 1910
+----+ +----+
| |
| Internationale
| Sicherheitsrisiken
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Das ist es für heute. Ich bin gespannt, was die Bundesregierung und Innenressort in den nächsten Monaten alles unternehmen werden.