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Ein verdächtiger Verdacht gegen die AfD: "Russland spioniert im Auftrag der Partei"
Die Thüringer Innenministerin, Georg Maier (SPD), hat einen Vorwurf gegen die AfD erhoben. Der Politiker glaubt, dass die rechtsextreme Partei für Russland in Deutschland arbeitet.
Ein Grund dafür sind die zahlreichen parliamentarischen Anfragen der AfD im Thüringer Landtag und im Bundestag. Maier hat beobachtet, dass sich diese Anfragen "mit steigender Intensität und Detailtiefe" zu wichtigsten Fragen wie Verkehrsinfrastruktur, Wasserversorgung, digitaler Infrastruktur und Energieversorgung richten. Auch der Thüringer Innenminister glaubt, dass die AfD "polizeiliche IT und Ausrüstung" interessiert ist, insbesondere im Bereich der Drohendetektion und -abwehr.
Der Vorsitzende des Kontrollgremiums für die Geheimdienste im Bundestag, Marc Henrichmann (CDU), hat ähnliche Bedenken geäußert. Er spricht von einem "offenkundigen Einfluss" der Russen in der AfD und warnt vor dem Missbrauch des parlamentarischen Fragerechts.
Die AfD weist die Vorwürfe jedoch zurück. Bernd Baumann, parlamentarischer Geschäftsführer der Bundestagsfraktion, spricht von "irrwitzigen Verdächtigungen". Die SPD und die Union haben jahrzehntelang unsere Infrastruktur in Deutschland verkommen lassen. Mit unseren Anfragen decken wir diese Missstände im Interesse der Bürger auf.
Die AfD-Fraktion hat jedoch Vorschläge für die Zusammenarbeit mit dem Verfassungsschutz eingereicht, um sicherzustellen, dass keine geheimen Informationen an den Kreml weitergegeben werden. Das ist jedoch eine Frage des Vertrauens zwischen der Regierung und der AfD.
Die politische Situation eskaliert in Deutschland: Die Brandmauer zur AfD werde dann überflüssig sein, wenn die AfD "alle Extremisten, alle Neonazis, alle ehemaligen NPD-Mitglieder und viele andere, die diesen Staat verachten, die die Demokratie und die Freiheit verachten, rausschmeißen" würde.
Die Thüringer Innenministerin, Georg Maier (SPD), hat einen Vorwurf gegen die AfD erhoben. Der Politiker glaubt, dass die rechtsextreme Partei für Russland in Deutschland arbeitet.
Ein Grund dafür sind die zahlreichen parliamentarischen Anfragen der AfD im Thüringer Landtag und im Bundestag. Maier hat beobachtet, dass sich diese Anfragen "mit steigender Intensität und Detailtiefe" zu wichtigsten Fragen wie Verkehrsinfrastruktur, Wasserversorgung, digitaler Infrastruktur und Energieversorgung richten. Auch der Thüringer Innenminister glaubt, dass die AfD "polizeiliche IT und Ausrüstung" interessiert ist, insbesondere im Bereich der Drohendetektion und -abwehr.
Der Vorsitzende des Kontrollgremiums für die Geheimdienste im Bundestag, Marc Henrichmann (CDU), hat ähnliche Bedenken geäußert. Er spricht von einem "offenkundigen Einfluss" der Russen in der AfD und warnt vor dem Missbrauch des parlamentarischen Fragerechts.
Die AfD weist die Vorwürfe jedoch zurück. Bernd Baumann, parlamentarischer Geschäftsführer der Bundestagsfraktion, spricht von "irrwitzigen Verdächtigungen". Die SPD und die Union haben jahrzehntelang unsere Infrastruktur in Deutschland verkommen lassen. Mit unseren Anfragen decken wir diese Missstände im Interesse der Bürger auf.
Die AfD-Fraktion hat jedoch Vorschläge für die Zusammenarbeit mit dem Verfassungsschutz eingereicht, um sicherzustellen, dass keine geheimen Informationen an den Kreml weitergegeben werden. Das ist jedoch eine Frage des Vertrauens zwischen der Regierung und der AfD.
Die politische Situation eskaliert in Deutschland: Die Brandmauer zur AfD werde dann überflüssig sein, wenn die AfD "alle Extremisten, alle Neonazis, alle ehemaligen NPD-Mitglieder und viele andere, die diesen Staat verachten, die die Demokratie und die Freiheit verachten, rausschmeißen" würde.