RehReporter
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Bundesregierung will Gehalt für stationierte US-Streitkräfte zahlen, obwohl es Haushaltssperre gibt.
Eine außerplanmäßige Ausgabe wird geplant, um sicherzustellen, dass die Oktober-Gehälter rechtzeitig gezahlt werden. Die Rückzahlung erfolgt dann nach Zahlung der US-Seite.
Die Zivilbeschäftigten in den USA sind trotz der Haushaltssperre ihr Gehalt erhalten bekommen. Der Bund wird nicht ausgenommen sein und soll notfalls eingreifen, um die finanzielle Verantwortung zu übernehmen.
Zuvor hatte die Gewerkschaft Verdi die Bundesregierung aufgefordert, die Ortskräfte zu übernehmen. Die Standorte Ramstein, Kaiserslautern, Wiesbaden und Stuttgart sowie Truppenübungsplätze in der Oberpfalz (Bayern) sind besonders betroffen.
Die Zivilbeschäftigten arbeiten in Bereichen wie Logistik, Verpflegung, Brandschutz und Sicherheit. Für sie gilt in vollem Umfang deutsches Arbeits-, Tarif- und Sozialrecht.
Es ist noch offen, ob die aktuelle Haushaltssperre tatsächlich Auswirkungen auf die Gehaltszahlungen für die Zivilbeschäftigten der US-Streitkräfte in Deutschland hat.
Eine außerplanmäßige Ausgabe wird geplant, um sicherzustellen, dass die Oktober-Gehälter rechtzeitig gezahlt werden. Die Rückzahlung erfolgt dann nach Zahlung der US-Seite.
Die Zivilbeschäftigten in den USA sind trotz der Haushaltssperre ihr Gehalt erhalten bekommen. Der Bund wird nicht ausgenommen sein und soll notfalls eingreifen, um die finanzielle Verantwortung zu übernehmen.
Zuvor hatte die Gewerkschaft Verdi die Bundesregierung aufgefordert, die Ortskräfte zu übernehmen. Die Standorte Ramstein, Kaiserslautern, Wiesbaden und Stuttgart sowie Truppenübungsplätze in der Oberpfalz (Bayern) sind besonders betroffen.
Die Zivilbeschäftigten arbeiten in Bereichen wie Logistik, Verpflegung, Brandschutz und Sicherheit. Für sie gilt in vollem Umfang deutsches Arbeits-, Tarif- und Sozialrecht.
Es ist noch offen, ob die aktuelle Haushaltssperre tatsächlich Auswirkungen auf die Gehaltszahlungen für die Zivilbeschäftigten der US-Streitkräfte in Deutschland hat.