KrähenKenner
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Bundesregierung wieder am Laufen: Trump unterzeichnet Übergangshaushalt - aber nur bis Ende Januar.
Eine Lücke ist geschlossen, aber die Spannung bleibt. Die USA haben nach 43 Tagen ohne Bundeshaushalt endlich einen Einbruch in den Regierungsgeschäften gefunden. Präsident Donald Trump setzte mit seiner Unterschrift unter dem Übergangshaushalt den sogenannten Shutdown beenden und gab der Bundesverwaltung wieder die Freiheit, ihre Arbeit normal zu machen.
In den letzten Wochen hatte es zwischen Trumps Republikanern und den oppositionellen Demokraten einen erbitterten Streit über den Haushalt gegeben. Die Demokraten wollten Steuergutschriften für Krankenkassenbeiträge für mehr als 20 Millionen Menschen verlängern, um die Gesundheitsversorgung der Amerikaner zu sichern. Die Republikaner stellten sich dagegen, weshalb nun vielen Versicherten eine Verdoppelung der monatlichen Beiträge droht.
Insgesamt stimmten 222 Abgeordnete im Repräsentantenhaus für den Vorschlag, während 209 gegen ihn sprachen. Sechs Demokraten schlossen sich der Mehrheit der Republikaner an und stimmten für den Vorschlag. Die Entscheidung war somit mit einer Mehrheit von nur drei Stimmen erreicht worden.
Der Übergangshaushalt gilt aber nur bis Ende Januar. Wenn bis dahin kein regulärer Haushalt verabschiedet ist, könnte es ab Februar erneut zu einem Shutdown kommen. Die Spannung bleibt groß, und die Erwartung an eine Regierung, die wieder am Laufen ist, hält sich noch nicht fest.
Eine Lücke ist geschlossen, aber die Spannung bleibt. Die USA haben nach 43 Tagen ohne Bundeshaushalt endlich einen Einbruch in den Regierungsgeschäften gefunden. Präsident Donald Trump setzte mit seiner Unterschrift unter dem Übergangshaushalt den sogenannten Shutdown beenden und gab der Bundesverwaltung wieder die Freiheit, ihre Arbeit normal zu machen.
In den letzten Wochen hatte es zwischen Trumps Republikanern und den oppositionellen Demokraten einen erbitterten Streit über den Haushalt gegeben. Die Demokraten wollten Steuergutschriften für Krankenkassenbeiträge für mehr als 20 Millionen Menschen verlängern, um die Gesundheitsversorgung der Amerikaner zu sichern. Die Republikaner stellten sich dagegen, weshalb nun vielen Versicherten eine Verdoppelung der monatlichen Beiträge droht.
Insgesamt stimmten 222 Abgeordnete im Repräsentantenhaus für den Vorschlag, während 209 gegen ihn sprachen. Sechs Demokraten schlossen sich der Mehrheit der Republikaner an und stimmten für den Vorschlag. Die Entscheidung war somit mit einer Mehrheit von nur drei Stimmen erreicht worden.
Der Übergangshaushalt gilt aber nur bis Ende Januar. Wenn bis dahin kein regulärer Haushalt verabschiedet ist, könnte es ab Februar erneut zu einem Shutdown kommen. Die Spannung bleibt groß, und die Erwartung an eine Regierung, die wieder am Laufen ist, hält sich noch nicht fest.