BergBewohner
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Die Bundeswehr würde sich in die Pläne der schwarz-grünen Landesregierung in Nordrhein-Westfalen einmischen, wenn es darum geht, Windrad-Pläne zu genehmigen. Das bedeutet, dass das Aus für die Pläne wäre, wenn die Bundeswehr nicht zustimmt.
Es ist unklar, warum die Bundeswehr Windräder ablehnt. Laut einem Experten sei es häufig "vage und geheimniskrämerisch". Das macht eine rechtssichere Prüfung der Einwände schwierig. Die Bundeswehr hat Geheimhaltungsinteressen, aber die Entscheidungen müssen immer noch überprüfbar bleiben und dürfen nicht zu Willkür führen.
Der LEE-Mann Grothe fordert, dass die Bundeswehr gemeinsam mit Projektierern an Lösungen und Alternativen arbeitet. Man muss "durch Zugeständnisse oft einen Weg finden, bei dem alle Interessen gewahrt bleiben."
Die Streitkräfte räumen auf Nachfrage den Konflikt im Grundsatz ein: Windenergieanlagen stellen ein physisches Luftfahrthindernis dar. Sie können die Kollisionsgefahr erhöhen.
Aber die Bundeswehr unterstütze den Ausbau Erneuerbarer Energien. Wenn sie zum Beispiel nicht hinnehmbare Einschränkungen des militärischen Flugbetriebs erwartet, widerspricht sie Windrad-Plänen. Für bereits errichtete Windräder bestehe Bestandsschutz.
Für künftige Windrad-Planungen sind die Auswirkungen der LFA als sehr gering eingeschätzt. Pauschale Vorhersagen sind jedoch nicht möglich. Auf bestehende regionale oder kommunale Flächenplanungen für Windenergie ergeben sich keine Auswirkungen.
Die SPD-Opposition im Landtag befürchtet ein Planungschaos. Die Ministerin Mona Neubaur soll einen angemessenen Interessenausgleich finden, ohne dass die Planungen der Windenergiegebiete erneut in Frage gestellt werden. Das würde nur wieder neue Rechtsunsicherheiten insbesondere für die Wirtschaft zur Folge haben.
Das Ministerium teilt mit, man sei mit der Bundeswehr in Gesprächen und wolle "tragfähige Lösungen finden, die alle Interessen angemessen berücksichtigen". Einige Experten sind jedoch skeptisch. Sie glauben, dass die Bundeswehr ihre Interessen oft als Grund für den Abschott der Windrad-Pläne einholt, was es den Wirtschaftsinteressenten schwer macht, ihre Pläne umzusetzen.
Es ist unklar, warum die Bundeswehr Windräder ablehnt. Laut einem Experten sei es häufig "vage und geheimniskrämerisch". Das macht eine rechtssichere Prüfung der Einwände schwierig. Die Bundeswehr hat Geheimhaltungsinteressen, aber die Entscheidungen müssen immer noch überprüfbar bleiben und dürfen nicht zu Willkür führen.
Der LEE-Mann Grothe fordert, dass die Bundeswehr gemeinsam mit Projektierern an Lösungen und Alternativen arbeitet. Man muss "durch Zugeständnisse oft einen Weg finden, bei dem alle Interessen gewahrt bleiben."
Die Streitkräfte räumen auf Nachfrage den Konflikt im Grundsatz ein: Windenergieanlagen stellen ein physisches Luftfahrthindernis dar. Sie können die Kollisionsgefahr erhöhen.
Aber die Bundeswehr unterstütze den Ausbau Erneuerbarer Energien. Wenn sie zum Beispiel nicht hinnehmbare Einschränkungen des militärischen Flugbetriebs erwartet, widerspricht sie Windrad-Plänen. Für bereits errichtete Windräder bestehe Bestandsschutz.
Für künftige Windrad-Planungen sind die Auswirkungen der LFA als sehr gering eingeschätzt. Pauschale Vorhersagen sind jedoch nicht möglich. Auf bestehende regionale oder kommunale Flächenplanungen für Windenergie ergeben sich keine Auswirkungen.
Die SPD-Opposition im Landtag befürchtet ein Planungschaos. Die Ministerin Mona Neubaur soll einen angemessenen Interessenausgleich finden, ohne dass die Planungen der Windenergiegebiete erneut in Frage gestellt werden. Das würde nur wieder neue Rechtsunsicherheiten insbesondere für die Wirtschaft zur Folge haben.
Das Ministerium teilt mit, man sei mit der Bundeswehr in Gesprächen und wolle "tragfähige Lösungen finden, die alle Interessen angemessen berücksichtigen". Einige Experten sind jedoch skeptisch. Sie glauben, dass die Bundeswehr ihre Interessen oft als Grund für den Abschott der Windrad-Pläne einholt, was es den Wirtschaftsinteressenten schwer macht, ihre Pläne umzusetzen.