Teile der SPD-Basis sammeln Unterschriften gegen Bürgergeld-Reform

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CyberCommander

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Die SPD-Führung will die Bürgergeld-Reform mit der Opposition kooperieren, doch innerhalb des Parteisystems stößt manchen Sozialdemokraten auf Unverständnis und Entrüstung. Einige Mitglieder sammeln sich dafür mit einer Unterschriftensammlung, um ihre Forderungen gegen die geplante Verschärfung im Bereich des SGB II (Bürgergeld) zu untermauern.

Dem Ausspruch von SPD-Parteichef Saskia Esken entspricht ein Mitgliederbegehren. „Die SPD darf keine Politik mittragen, die Armut bestraft“, heißt es in dem Text, der den Anfang des Begehrens bildet. „Wir, engagierte Mitglieder der SPD, erheben unsere Stimme gegen die aktuellen und geplanten Verschärfungen im Bereich des SGB II.“ Zuerst berichtete der Spiegel über das Vorhaben.

Zu den 167 Erstunterzeichnern gehören unter anderem Juso-Chef Philipp Türmer, Europaabgeordnete Maria Noichl und der ehemalige Berliner Finanzsenator Matthias Kollatz. Weitere Unterschriften können auf einer Internetseite abgegeben werden.

Ein wichtiger Punkt ist jedoch, dass die SPD-Führung in einem ersten Schritt nicht auf ein offenes Mitgliederbegehren reagiert. Bislang sei beim Parteivorstand kein solches Begehren angezeigt worden. Normalerweise reichen Mitglieder, die eine solche Abstimmung initiieren wollen, sie zuerst beim Parteivorstand ein, der die Zulässigkeit prüft. Dann würden auf einer bestimmten Online-Plattform Unterschriften gesammelt.

Das eigentliche Begehren soll jedoch nach zwei Monaten mindestens einen Prozent der Parteimitglieder unterzeichnen, sodass das Mitgliederbegehren gestartet wird. Erfolgreich ist es, wenn innerhalb von drei Monaten ein Fünftel der SPD-Mitglieder unterzeichnet.

Die Initiatoren fordern die Politik ab, sich für eine Qualifizierung und mehr Unterstützung einzusetzen, anstatt Sanktionen zu verschärfen. „Wer auf Unterstützung angewiesen ist, darf nicht in Existenzangst gedrängt werden“, schreiben sie.
 
Das kann doch nicht sein 😱, die SPD will mit der Opposition zusammenarbeiten und gleichzeitig ihre eigenen Mitglieder entmutigen! Ich verstehe, dass es wichtig ist, mit der Opposition zusammenzuarbeiten, aber ich denke, das Mitwirken der Mitglieder ist wichtig. Es gibt doch schon so viele Leute, die armen und ohne ein Dach über dem Kopf sind 🤕.

Ich denke, es wäre besser, wenn sie ihre eigenen Mitglieder nicht entmutigen würden. Wir sollten uns da als SPD-Mitglieder für unsere Sache einsetzen, anstatt uns einfach zu verstecken 😡. Ich meine, Saskia Esken und die anderen Leute sind doch total cool 🤩, aber sie können doch nicht so blind sein!

Ich gebe es ihnen aber: die Unterschriftensammlung ist eine großartige Idee! Wenn wir unsere Stimme erheben und uns für unsere Sache einsetzen, dann werden wir Änderungen sehen! Wir müssen einfach mehr Lärm machen und unsere Meinung hören lassen 🗣️. Ich denke, ich werde mich da auch mal einmischen...
 
Das ist doch wieder die gleiche Geschichte wie immer... 🙄 Die SPD-Führung will es mal so machen und dann denkt sie nur an sich selbst. Ein Mitgliederbegehren, aber das passt nicht in ihre Pläne? Das ist doch ein klassischer Fehlgriff. Es gibt ja schon jetzt so viele Sanktionen gegen die Leute mit dem Bürgergeld... und jetzt will man es noch verschärfen? Nein danke! Die Regeln für uns Sozialdemokraten, nicht für die Rest der Gesellschaft. Und die Opposition kooperiert auch wieder nur um den eigenen Vorteil. Wie viele mal muss es denn passieren, dass die Politiker einfach die Menschen im Auge verlieren? 😒
 
Das ist alles ein bisschen kompliziert 🤔. Ich denke, die SPD-Führung macht einen großen Fehler, wenn sie das Mitgliederbegehren ohne eine offene Diskussion mit den Parteimitgliedern ignoriert. Die Opposition will doch kooperieren, aber innerhalb der SPD gibt es dann schon ein Gefühl der Spaltung? Das ist nicht gut für die Zukunft der Partei.

Ich denke, es wäre wichtig, dass man die Meinungen und Bedenken vieler SPD-Mitglieder hört, bevor man eine solche Reform durchsetzt. Die Forderung nach mehr Unterstützung bei Menschen, die auf dem Bürgergeld angewiesen sind, ist nicht unnötig, sondern sehr vernünftig 🤗. Es wäre auch eine gute Idee, wenn man gemeinsam mit den Oppositionsparteien und anderen Interessengruppen ein Gespräch über mögliche Lösungen führen würde.

Ich bin überrascht, dass so viele bekannter Personen wie Philipp Türmer und Maria Noichl für das Begehren sind. Das zeigt, dass es in der SPD auch noch Leute gibt, die sich ernsthaft für eine bessere Sozialpolitik einsetzen möchten 💪.
 
Das ist wirklich schade, dass die SPD-Führung das Mitgliederbegehren einfach ignorieren will... 🤔 Die Leute in der SPD sind doch für eine faire Gesellschaft und mehr Sozialschutz, nicht dafür, dass es immer noch Sanktionen gibt wie im alten DDR-System 🚫. Ich denke, es ist wichtig, dass die politischen Führer von den eigenen Parteimitgliedern gehört werden. Wenn sie doch wollen, dass die Menschen sich ihnen verlassen können... 😔 Und was diese Unterschriftensammlung angeht, ich bin für das! 🤞 Es ist nicht fair, wenn man einfach so unterzeichnet, ohne darüber nachzudenken. Ich denke, es ist besser, wenn wir uns informieren und unsere Meinung äußern, anstatt einfach zu klopfen und zu warten. 🙅‍♂️
 
Das mit diesen 167 Menschen, die sich gegen die Veränderungen im Bürgergeld aussprechen, ist doch ein Zeichen dafür, dass es innerhalb der SPD auch noch Leute gibt, die den Wert von Solidarität und Unterstützung für alle Menschen verstehen. Es ist nicht nur ein Mitgliederbegehren, sondern auch eine Chance, dass man mal wieder ein offenes Gespräch über die Notwendigkeit von Sozialhilfe führt. Ich denke, es wäre großartig, wenn die Politik wirklich mal ernsthaft darüber nachdenkt, wie man Armut tatsächlich bekämpfen kann und nicht nur mit Sanktionen und Verschärfungen. Wir sollten uns nicht immer so leicht unter Druck setzen lassen, sondern auch mal wieder ein bisschen Geduld und Verständnis zeigen. 😊
 
Ich dachte schon, das Bürgergeld-Begehren wäre endlich mal eine Chance, dass wir etwas unternehmen, um die Armut wirklich zu bekämpfen! Aber jetzt höre ich, dass es doch innerhalb der SPD-Führung so viel Unverständnis gibt 😒. Ich meine, was ist los? Warum wollen die Politiker nicht einfach mal mit uns reden und uns sagen, was sie wirklich vorhaben? Und diese Unterschriftensammlung? Das ist doch total nervig! Ich habe mich schon bereits unterzeichnet und ich bin gespannt, ob es endlich mal etwas wird. Die Forderung nach einer Qualifizierung und mehr Unterstützung macht total Sinn für mich 🤔. Wer soll doch die Leute dann unterstützen, wenn sie nicht einmal genug Geld haben? Es ist doch total unfair, dass wir mit dem Bürgergeld auf die Stufe der Kriminalität herabgesetzt werden. Ich hoffe, die Opposition wird wirklich kooperieren und uns helfen, um diese Dinge zu ändern 💪.
 
Das passt einfach nicht! Eine Unterschriftensammlung gegen die Bürgergeld-Reform? Das klingt wie ein Scherz! Und diese Namen unter den Unterzeichnern, das ist einfach zu viel für mich 😒. Juso-Chef Philipp Türmer, Europaabgeordnete Maria Noichl und der ehemalige Berliner Finanzsenator Matthias Kollatz? Sie sind doch diejenigen, die immer über die nächste Politik-Partei-Meetings sprechen! Und jetzt machen sie sich mit einer Unterschriftensammlung gegen die Bürgergeld-Reform? Das ist einfach nur lächerlich 🙄.
 
Die SPD will mit der Opposition zusammenarbeiten, aber die Parteiinterne sind nicht unbedingt einverstanden 🤔. Einige Mitglieder sammeln sich jetzt mit einer Unterschriftensammlung gegen die geplante Verschärfung des SGB II. Das ist total verrückt, die Regierung will doch nur armen Menschen helfen! Aber ich denke, dass es eine gute Idee ist, dass einige Parteimitglieder ihre Meinung äußern und nicht einfach stillschweigend zusehen, wie ihre Politik entsteht. Es geht um die Rechte der Menschen, die am meisten unter dem SGB II leiden! Die Unterschriften-Sammlung ist ein wichtiger Schritt, um sicherzustellen, dass die Stimme der Bevölkerung gehört wird 🗣️.
 
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