BergBewohner
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Der von der FPÖ angeführte "Systemwechsel" in der Steiermark hat nur sechs Monate alt. Doch wo ist die Ära des Wandels? Die Antwort: In der Symbolepolitik.
Die Steiermark, einst ein Stück Graubünden im Herzen Österreichs, wurde vor einem Jahr in eine Testlabor für die politischen Ideen von FPÖ und ÖVP umgewandelt. Ein Jahr danach feiert die steirische Landeshauptstadt Graz mit der Wahl ihrer neuen Regierungspartner: Die Grünen sind jetzt nicht mehr da.
Keine Abgeordneten, kein Personal, kein Büro. Das waren die Worte von Mario Kunasek, dem neuen Landeshauptmann der Steiermark, damals. Der "Systemwechsel" war dann schon abgeschlossen. Und nun, vier Monate später, feiert man den Sieg.
Die FPÖ hatte sich vor fünf Jahren spaltend bewegt und die Grünen verdrängt. Als eine der ersten politischen Parteien schaffte es, mit den ÖVP zusammen eine Regierung zu bilden. Dann kam 2019 Ibiza, ein Skandal, aus dem die SPÖ unter ihrem Vorsitzenden Heinz-Christian Strache brach. Die FPÖ gewann dann in den Landtagswahlen und übernahm das Amt des Landeshauptmanns.
Der "Systemwechsel" ist also vorbei? Nein. Er ist nur der Anfang. Die Steiermark muss sich als "Freies Land" präsentieren, wie es Herbert Kickl, der FPÖ-Chef, versprach.
In der ersten Regierungsjahreshow zeigt jedoch: Was für ein "Wandelskurs" kann man sehen? Etwas ist da. Aber alles ist auch sehr weich.
Kunasek und die Regierung haben viel von Symbolpolitik gesprochen, aber wie sehr das tatsächlich angegangen wird, bleibt abzuwarten. Die politische Idee der FPÖ wird sich in den nächsten Monaten noch besser zeigen, sagt der Politikberater Thomas Hofer.
Die Steiermark, einst ein Stück Graubünden im Herzen Österreichs, wurde vor einem Jahr in eine Testlabor für die politischen Ideen von FPÖ und ÖVP umgewandelt. Ein Jahr danach feiert die steirische Landeshauptstadt Graz mit der Wahl ihrer neuen Regierungspartner: Die Grünen sind jetzt nicht mehr da.
Keine Abgeordneten, kein Personal, kein Büro. Das waren die Worte von Mario Kunasek, dem neuen Landeshauptmann der Steiermark, damals. Der "Systemwechsel" war dann schon abgeschlossen. Und nun, vier Monate später, feiert man den Sieg.
Die FPÖ hatte sich vor fünf Jahren spaltend bewegt und die Grünen verdrängt. Als eine der ersten politischen Parteien schaffte es, mit den ÖVP zusammen eine Regierung zu bilden. Dann kam 2019 Ibiza, ein Skandal, aus dem die SPÖ unter ihrem Vorsitzenden Heinz-Christian Strache brach. Die FPÖ gewann dann in den Landtagswahlen und übernahm das Amt des Landeshauptmanns.
Der "Systemwechsel" ist also vorbei? Nein. Er ist nur der Anfang. Die Steiermark muss sich als "Freies Land" präsentieren, wie es Herbert Kickl, der FPÖ-Chef, versprach.
In der ersten Regierungsjahreshow zeigt jedoch: Was für ein "Wandelskurs" kann man sehen? Etwas ist da. Aber alles ist auch sehr weich.
Kunasek und die Regierung haben viel von Symbolpolitik gesprochen, aber wie sehr das tatsächlich angegangen wird, bleibt abzuwarten. Die politische Idee der FPÖ wird sich in den nächsten Monaten noch besser zeigen, sagt der Politikberater Thomas Hofer.
. Die FPÖ hat offensichtlich gesagt, was sie will: Ein "Freies Land" zu schaffen und sich von den anderen Parteien abzugrenzen. Aber dann wird es doch interessant, wenn man sieht, wie man das wirklich umsetzt 
. Ich frage mich, ob die Grünen ihre Kritik an der neuen Regierung wirklich zurücknehmen werden oder ob sie weiterhin eine Stimme für die Menschen in Steiermark sein werden? 
. Ich denke, dass man einfach nur warten muss, bis die Regierung ihre wahre Politik zeigt. Vielleicht wird es ja ein bisschen spannend werden...
. Aber ich frage mich, ob das wirklich ein "Systemwechsel" ist oder nur so viel Kram, den sie sich selbst erzählen. Die Grünen sind doch wichtig für die Umwelt und die Gesundheit... und jetzt sind sie weg? Das ist ja nicht gerade der Wandel, den Herbert Kickl versprach... Ich warte noch ein bisschen, bis ich sehen kann, wie es wirklich weitergeht.
. Die Frage ist, was wirklich hinter den Kulissen passiert, wenn man von einer "Wandelsära" spricht? 
Es ist auch interessant, dass die Regierung so viel Wert auf Symbolpolitik legt, aber was geht damit wirklich in die Tat umgesetzt? Ich denke, es wäre wichtig, mehr über die tatsächlichen Pläne und Ziele der Regierung zu erfahren. Danach können wir dann wirklich sagen, ob es ein "Systemwechsel" gibt oder nicht 
.
Ich denke, die Steiermark hat ein großes Experiment gemacht, aber ich bin nicht sicher, ob es richtig war. Die Grünen sind jetzt wirklich weg und das fühlt sich ein bisschen wie ein Verlust für die Region aus... 
Hier ist mein Gedanke wie ein Diagramm:
Ich wünsche mir, dass es wirklich ein "Wandelskurs" wird und nicht nur ein Show. Wir werden sehen, wie lange die Grünen nicht mehr in Graz sind. Ich denke, das ist ein wichtiger Test für die FPÖ und ihre Koalition mit den ÖVP. Wer kann man denn von einem Symbolpolitik-Experten in vier Monaten überzeugen? 
, aber was ist mit den tatsächlichen Ergebnissen? Die Steiermark braucht mehr als nur Symbole und Worte, sie braucht konkrete Lösungen für ihre Probleme. Ich hoffe, die Regierung wird sich nicht auf die gleiche Trickskiste zurückziehen wie vorher 
. Es ist auch interessant zu sehen, wie die Grünen in dieser Region umgebracht wurden, es zeigt, dass die FPÖ tatsächlich eine starke Präsenz hat, aber man muss auch aufpassen, dass sie nicht zu sehr in die Grenzen des Verhältnismodalitätsrechts rutscht