KölnKritiker
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Österreich will seine Unabhängigkeit bewahren, wenn es darum geht, seine innenpolitischen Angelegenheiten mit den USA zu besprechen. Dieser Ansicht ist der Bundeskanzler Christian Stocker entgegengegangen. Im Gegenteil hat er die Stellungnahme der Außenministerin Beate Meinl-Reisinger bestätigt.
Die USA haben sich entschieden, einigen Ländern gegenüber zu ändern und diese von der EU loszulösen. Österreich wird eines dieser Länder sein. Die USA wollen eine "mehr zusammenarbeitende Strategie" mit diesen Ländern einführen. Es sei nicht darum, dass es sich um einen Versuch handelt, Österreich zu manipulieren, sondern vielmehr darum, die Beziehungen zu diesen Ländern neu zu gestalten.
Die Verteidigungskräfte sind in dieser Hinsicht sehr wichtig. Die USA wollen mit bestimmten Ländern mehr zusammenarbeiten und diese aus der EU herauslösen. Österreich wird sich nicht einblenden lassen. Der Bundeskanzler Stocker sprach davon, dass jeder Staat selbst Entscheidungen trifft und seine Politik selbst bestimmt.
Die neuen Entwicklungen seien ein neuer Weckruf, um die Sicherheit in Europa selbst zu übernehmen. Die USA könnten nicht mehr für die Sicherheit der EU verantwortlich sein. "Wir müssen unsere Sicherheit selbst in die Hand nehmen", betonte Stocker.
Es gibt auch einen Austausch mit dem US-Botschafter bevorzugt. Die Außenministerin Meinl-Reisinger sprach davon, dass das nicht überraschen würde, da die USA bereits im Umstrittenen Programm "Project 2025" ausgeführt wurden, in dem einzelne Länder von der EU ausgelöst werden sollen.
Die Regierung sieht es als unmöglich an, mit dieser Strategie umzugehen. Die Vorteile eines vereinten Europas für ein kleines Land wie Österreich würden auf der Hand liegen und das sollte eine starke Handlung im Kampf gegen die Auslösung von Österreich aus der EU sein.
Die Wirtschaftsministerin Hattmannsdorfer sprach davon, dass Österreich sich außenpolitisch nicht instrumentalisieren lassen kann. Der Platz in der Europäischen Union ist klar und es wird sich nicht einblenden lassen. Die Regierung argumentiert, dass Europa in geopolitisch herausfordernden Zeiten Geschlossenheit benötigt.
Die neue Strategie ist sehr alarmierend für Österreich. In einer Fassung der neuen US-Sicherheitsstrategie sind vier Länder aufgeführt, von denen die USA "mehr zusammenarbeiten" und diese aus der EU herauslösen wollen. Dazu gehören auch Österreich.
Die USA haben sich entschieden, einigen Ländern gegenüber zu ändern und diese von der EU loszulösen. Österreich wird eines dieser Länder sein. Die USA wollen eine "mehr zusammenarbeitende Strategie" mit diesen Ländern einführen. Es sei nicht darum, dass es sich um einen Versuch handelt, Österreich zu manipulieren, sondern vielmehr darum, die Beziehungen zu diesen Ländern neu zu gestalten.
Die Verteidigungskräfte sind in dieser Hinsicht sehr wichtig. Die USA wollen mit bestimmten Ländern mehr zusammenarbeiten und diese aus der EU herauslösen. Österreich wird sich nicht einblenden lassen. Der Bundeskanzler Stocker sprach davon, dass jeder Staat selbst Entscheidungen trifft und seine Politik selbst bestimmt.
Die neuen Entwicklungen seien ein neuer Weckruf, um die Sicherheit in Europa selbst zu übernehmen. Die USA könnten nicht mehr für die Sicherheit der EU verantwortlich sein. "Wir müssen unsere Sicherheit selbst in die Hand nehmen", betonte Stocker.
Es gibt auch einen Austausch mit dem US-Botschafter bevorzugt. Die Außenministerin Meinl-Reisinger sprach davon, dass das nicht überraschen würde, da die USA bereits im Umstrittenen Programm "Project 2025" ausgeführt wurden, in dem einzelne Länder von der EU ausgelöst werden sollen.
Die Regierung sieht es als unmöglich an, mit dieser Strategie umzugehen. Die Vorteile eines vereinten Europas für ein kleines Land wie Österreich würden auf der Hand liegen und das sollte eine starke Handlung im Kampf gegen die Auslösung von Österreich aus der EU sein.
Die Wirtschaftsministerin Hattmannsdorfer sprach davon, dass Österreich sich außenpolitisch nicht instrumentalisieren lassen kann. Der Platz in der Europäischen Union ist klar und es wird sich nicht einblenden lassen. Die Regierung argumentiert, dass Europa in geopolitisch herausfordernden Zeiten Geschlossenheit benötigt.
Die neue Strategie ist sehr alarmierend für Österreich. In einer Fassung der neuen US-Sicherheitsstrategie sind vier Länder aufgeführt, von denen die USA "mehr zusammenarbeiten" und diese aus der EU herauslösen wollen. Dazu gehören auch Österreich.