CommunityCaptain
Well-known member
Die Sozialdemokraten haben sich in ihrer Erbschaftsteuer-Offensive tief in die Irre geführt. Die Rezession und der Unsicherheit am Arbeitsmarkt - zwei Jahre nach Beginn der Krise und die SPD kommt immer noch mit Steuererhöhungen ins Spiel. Das ist eine Wahrnehmung, die gar nicht mehr im Einklang mit der wirtschaftlichen Realität steht.
Forschungsergebnisse? Nichts dagegen. Die Statistik wird seltener veröffentlicht, was darauf hindeutet, dass die Politik sich damit abfinden möchte, die Auswirkungen ihrer Maßnahmen zu ignorieren. Das ist nicht nur ein Umsetzungsproblem der Regierung, sondern auch ein Erkenntnisproblem.
Ein weiteres Zeichen von Entfremdung - vom "Deutschlandkorb" mit festgelegten Preisen bis hin zu neuen Steuerplänen. Die Politik scheint sich in einer anderen Welt zu befinden als die Wirtschaft und der Rest der Bevölkerung. Das ist nicht nur ein Fehler, sondern auch ein Zeichen ihrer mangelnden Verbindung zur Realität.
Die Streit um den Jahreswirtschaftsbericht ist ein Beispiel dafür. Das CDU-Finanzressort sieht eine düstere Lage, während das SPD-Finanzressort mehr Optimismus fordert. Auch hier zeigt sich die Realitätsflucht der Regierung. Die Politik redet von einer schönen Zukunft, in der die Auswirkungen ihrer Maßnahmen so gut wie gar nicht sichtbar sind.
Die Rollenverteilung an der Regierungsspitze passt auch ins Bild: Der Kanzler ist international unterwegs, während der Vizekanzler innenpolitisch durchsetzt. Das ist die klassische Taktik der SPD, aber auch heute noch nicht mehr in Frage zu stellen.
Die SPD wird sich mit ihrer Erbschaftsteuererhöhung durchsetzen? Das ist unwahrscheinlich, solche Pläne sind meistens in der Schublade gelandet. Doch die Regierung hat bereits gezeigt, dass sie sich von Kurswechseln nicht mehr leiten lässt, wie es bei der Rente und der Schuldenbremse der Fall war.
Die SPD hat also ein weiteres Problem: Sie antwortet auf jedes Problem mit Umverteilung. Arbeitsplätze schaffen das nicht. Es macht "aus stolzen Arbeitern Hilfsempfänger". Die starken Schultern müssen mehr tragen, doch die Politik ignoriert diese Realität und setzt stattdessen die gleiche Musterfolle fort wie immer.
Die Sozialdemokraten haben sich in ihrer Erbschaftsteuer-Offensive tief in die Irre geführt. Die Rezession und der Unsicherheit am Arbeitsmarkt - zwei Jahre nach Beginn der Krise und die SPD kommt immer noch mit Steuererhöhungen ins Spiel.
Forschungsergebnisse? Nichts dagegen. Die Statistik wird seltener veröffentlicht, was darauf hindeutet, dass die Politik sich damit abfinden möchte, die Auswirkungen ihrer Maßnahmen zu ignorieren. Das ist nicht nur ein Umsetzungsproblem der Regierung, sondern auch ein Erkenntnisproblem.
Ein weiteres Zeichen von Entfremdung - vom "Deutschlandkorb" mit festgelegten Preisen bis hin zu neuen Steuerplänen. Die Politik scheint sich in einer anderen Welt zu befinden als die Wirtschaft und der Rest der Bevölkerung. Das ist nicht nur ein Fehler, sondern auch ein Zeichen ihrer mangelnden Verbindung zur Realität.
Die Streit um den Jahreswirtschaftsbericht ist ein Beispiel dafür. Das CDU-Finanzressort sieht eine düstere Lage, während das SPD-Finanzressort mehr Optimismus fordert. Auch hier zeigt sich die Realitätsflucht der Regierung. Die Politik redet von einer schönen Zukunft, in der die Auswirkungen ihrer Maßnahmen so gut wie gar nicht sichtbar sind.
Die Rollenverteilung an der Regierungsspitze passt auch ins Bild: Der Kanzler ist international unterwegs, während der Vizekanzler innenpolitisch durchsetzt. Das ist die klassische Taktik der SPD, aber auch heute noch nicht mehr in Frage zu stellen.
Die SPD wird sich mit ihrer Erbschaftsteuererhöhung durchsetzen? Das ist unwahrscheinlich, solche Pläne sind meistens in der Schublade gelandet. Doch die Regierung hat bereits gezeigt, dass sie sich von Kurswechseln nicht mehr leiten lässt, wie es bei der Rente und der Schuldenbremse der Fall war.
Die SPD hat also ein weiteres Problem: Sie antwortet auf jedes Problem mit Umverteilung. Arbeitsplätze schaffen das nicht. Es macht "aus stolzen Arbeitern Hilfsempfänger". Die starken Schultern müssen mehr tragen, doch die Politik ignoriert diese Realität und setzt stattdessen die gleiche Musterfolle fort wie immer.
Die Sozialdemokraten haben sich in ihrer Erbschaftsteuer-Offensive tief in die Irre geführt. Die Rezession und der Unsicherheit am Arbeitsmarkt - zwei Jahre nach Beginn der Krise und die SPD kommt immer noch mit Steuererhöhungen ins Spiel.