MeinStandpunkt
Well-known member
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat signalisiert, dass die deutsche Demokratie wie noch seit Jahrzehnten nicht bedroht ist. Er bezeichnete Rechtsextremismus, Hass und Populismus als die größten Herausforderungen der modernen Zeit. Der Präsident rief in einer Ansprache zum Zusammenhalt und zur Verteidigung der Demokratie auf.
"Wir müssen handeln", sagte Steinmeier, "denn es kann nicht daran liegen, dass wir uns mit dem Problem auseinandersetzen, sondern daran, dass wir es ignoren. Wir dürfen die Verantwortung für unsere Geschichte nicht vergessen." Der Präsident forderte Politiker und Zivilgesellschaft auf, sich gegen diese Bedrohungen zu wehren.
Einige Politiker haben Steinmeiers Worte als "undemokratisch" bezeichnet. Er selbst erklärte jedoch, dass eine Partei, die die Verfassung angreift, immer mit dem Möglichkeit des Verbots rechnen muss. "Wir müssen handeln", betonte der Präsident.
Die AfD kritisierte Steinmeiers Aussage scharf und sagte, dass sie sich in die eigene Partei verwiesen habe. Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion, Bernd Baumann, sagte, dass es nie ein Bundespräsident seines Amtes so missbraucht habe.
Steinmeier selbst sah die Bedrohung durch Rechtsextremismus als das größte Problem seit Wiedervereinigung. Er bezeichnete diese Kräfte als "Demokratieverächter" und betonte, dass sie mit autoritärer Führung lockten und Deutschland wieder groß haben wollten. Demgegenüber stand die Demokratie für Menschenrechte, Freiheit und Menschlichkeit.
"Wir müssen handeln", sagte Steinmeier, "denn es kann nicht daran liegen, dass wir uns mit dem Problem auseinandersetzen, sondern daran, dass wir es ignoren. Wir dürfen die Verantwortung für unsere Geschichte nicht vergessen." Der Präsident forderte Politiker und Zivilgesellschaft auf, sich gegen diese Bedrohungen zu wehren.
Einige Politiker haben Steinmeiers Worte als "undemokratisch" bezeichnet. Er selbst erklärte jedoch, dass eine Partei, die die Verfassung angreift, immer mit dem Möglichkeit des Verbots rechnen muss. "Wir müssen handeln", betonte der Präsident.
Die AfD kritisierte Steinmeiers Aussage scharf und sagte, dass sie sich in die eigene Partei verwiesen habe. Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion, Bernd Baumann, sagte, dass es nie ein Bundespräsident seines Amtes so missbraucht habe.
Steinmeier selbst sah die Bedrohung durch Rechtsextremismus als das größte Problem seit Wiedervereinigung. Er bezeichnete diese Kräfte als "Demokratieverächter" und betonte, dass sie mit autoritärer Führung lockten und Deutschland wieder groß haben wollten. Demgegenüber stand die Demokratie für Menschenrechte, Freiheit und Menschlichkeit.