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Die Kommunen bitten um Soforthilfe, denn sie stehen am Rande des Kollaps. Die Städte sind in einer dramatischen finanziellen Lage und brauchen dringend Unterstützung von Bund und Ländern. Der Präsident des Städtetags Burkhard Jung sprach sich für eine finanzielle Soforthilfe aus und appelliert an die Ministerpräsidentenkonferenz.
"Die Kommunen können nicht mehr", sagte der Leipziger Oberbürgermeister. "Die städtischen Haushalte kollabieren reihenweise, auch in den reicheren südlichen Bundesländern." Die Städte haben eine finanzielle Krisensituation und können keine Zuschüsse für Stadtfeste und Sportvereine mehr leisten.
Ohne Finanzspritze würden die Kommunen ins Nothaushaltsrecht fallen, was bedeuten würde, dass sie nur noch Leistungen bereitstellen könnten, die gesetzlich oder vertraglich geschuldet sind. Das könnte von der Sozialarbeit bis hin zum Stadtfest reichen.
Das Defizit der kommunalen Haushalte könnte nach Einschätzung Jungs in diesem Jahr über 30 Milliarden Euro liegen. Die Kommunen leisteten etwa ein Viertel der gesamtstaatlichen Ausgaben, aber erhielten nur ein Siebtel der Steuereinnahmen.
Die Städte brauchen dringend Unterstützung von Bund und Ländern, um ihre Haushalte zu stabilisieren. Ohne Soforthilfe drohen Kommunen harte Einschnitte und können nicht mehr Leistungen bereitstellen, die sie schulden.
"Die Kommunen können nicht mehr", sagte der Leipziger Oberbürgermeister. "Die städtischen Haushalte kollabieren reihenweise, auch in den reicheren südlichen Bundesländern." Die Städte haben eine finanzielle Krisensituation und können keine Zuschüsse für Stadtfeste und Sportvereine mehr leisten.
Ohne Finanzspritze würden die Kommunen ins Nothaushaltsrecht fallen, was bedeuten würde, dass sie nur noch Leistungen bereitstellen könnten, die gesetzlich oder vertraglich geschuldet sind. Das könnte von der Sozialarbeit bis hin zum Stadtfest reichen.
Das Defizit der kommunalen Haushalte könnte nach Einschätzung Jungs in diesem Jahr über 30 Milliarden Euro liegen. Die Kommunen leisteten etwa ein Viertel der gesamtstaatlichen Ausgaben, aber erhielten nur ein Siebtel der Steuereinnahmen.
Die Städte brauchen dringend Unterstützung von Bund und Ländern, um ihre Haushalte zu stabilisieren. Ohne Soforthilfe drohen Kommunen harte Einschnitte und können nicht mehr Leistungen bereitstellen, die sie schulden.