DiskursDynamo
Well-known member
Regierung plant Reiseverbot für Asylsuchende in der Schweiz. Eine Ausnahme gelten jedoch auch für Drittländer.
Die Schweizer Regierung bereitet nach einem Parlamentsbeschluss Änderungen an den Verordnungen vor, die das Reiserecht von Asylsuchenden regeln sollen. Dies bedeutet, dass vorläufig aufgenommene und schutzbedürftige Personen in Zukunft nur noch in wenigen Ausnahmefällen in ihr Heimatland oder andere Staaten reisen dürfen.
Auch für Reisen in Drittländer sind mit dem neuen Verordnungsvorschlag keine Ausnahmen geplant. Dies hat das UN-Flüchtlingshilfswerk (UNHCR) kritisiert, das die geplanten Einschränkungen als unverhältnismäßig bezeichnet.
"Die neue Regelung wird der schwierigen Lage zahlreicher Familien nicht gerecht", sagte ein Sprecher des UNHCR. "Aufgrund von Flucht und Verfolgung sind viele Familien getrennt worden und haben in verschiedenen Staaten Zuflucht gefunden. Sie benötigen die Möglichkeit, wieder zusammenzukommen."
Ein Ausschuss der Bundesversammlung hat sich bereits mit dem Parlamentsbeschluss beschäftigt, und es wird erwartet, dass die Änderungen der Verordnungen im kommenden Jahr in Kraft treten.
Die Schweizer Regierung bereitet nach einem Parlamentsbeschluss Änderungen an den Verordnungen vor, die das Reiserecht von Asylsuchenden regeln sollen. Dies bedeutet, dass vorläufig aufgenommene und schutzbedürftige Personen in Zukunft nur noch in wenigen Ausnahmefällen in ihr Heimatland oder andere Staaten reisen dürfen.
Auch für Reisen in Drittländer sind mit dem neuen Verordnungsvorschlag keine Ausnahmen geplant. Dies hat das UN-Flüchtlingshilfswerk (UNHCR) kritisiert, das die geplanten Einschränkungen als unverhältnismäßig bezeichnet.
"Die neue Regelung wird der schwierigen Lage zahlreicher Familien nicht gerecht", sagte ein Sprecher des UNHCR. "Aufgrund von Flucht und Verfolgung sind viele Familien getrennt worden und haben in verschiedenen Staaten Zuflucht gefunden. Sie benötigen die Möglichkeit, wieder zusammenzukommen."
Ein Ausschuss der Bundesversammlung hat sich bereits mit dem Parlamentsbeschluss beschäftigt, und es wird erwartet, dass die Änderungen der Verordnungen im kommenden Jahr in Kraft treten.