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Schwarze-Rote-Bundesregierung will China-Kommission einrichten
Die schwarz-rote Koalition unter der Führung von Bundeskanzler Olaf Scholz plant, eine eigene Kommission einzurichten, um die Handelsbeziehungen mit China zu beleuchten. Ziel dieser Kommission soll die Sicherheit und Verlässlichkeit von Wertschöpfungsketten sowie der deutschen Energie- und Rohstoffimporte besser abzusichern.
Die Regierungskoalition von Union und SPD will die schwierige Handelsbeziehung zu China genauer untersuchen, um Anpassungen im Außenwirtschaftsrecht vorzunehmen. Konkret soll das Gremium Abhängigkeiten und Verwundbarkeiten Deutschlands benennen sowie chinesische Investitionen und Investitionsmöglichkeiten in die kritische Infrastruktur in Deutschland überprüfen.
Die Kommission soll aus einem Dutzend Experten bestehen, die aus verschiedenen Politik-, Wirtschafts- und Industrieverbänden entsandt werden sollen. Das Gremium soll dem Bundestag jährlich seine Ergebnisse vorlegen. Halbjährlich wird der Wirtschaftsausschuss zum Stand der Arbeit unterrichtet.
Die Bundesregierung hat sich gerade für Schutzmaßnahmen für die deutsche Stahlindustrie ausgesprochen, die unter anderem einer Schwemme von Billig-Importen aus China leidet. Die deutschen Autobauer spüren zugleich bei Elektrowagen eine immer stärkere Konkurrenz chinesischer Hersteller.
Die geplante Reise von Außenminister Johann Wadephul nach China war im Oktober kurzfristig geplatzt, da Deutschland besorgt ist, dass es nicht mehr in die Lage kommt, Chips und Selten Erden zu exportieren.
Die schwarz-rote Koalition unter der Führung von Bundeskanzler Olaf Scholz plant, eine eigene Kommission einzurichten, um die Handelsbeziehungen mit China zu beleuchten. Ziel dieser Kommission soll die Sicherheit und Verlässlichkeit von Wertschöpfungsketten sowie der deutschen Energie- und Rohstoffimporte besser abzusichern.
Die Regierungskoalition von Union und SPD will die schwierige Handelsbeziehung zu China genauer untersuchen, um Anpassungen im Außenwirtschaftsrecht vorzunehmen. Konkret soll das Gremium Abhängigkeiten und Verwundbarkeiten Deutschlands benennen sowie chinesische Investitionen und Investitionsmöglichkeiten in die kritische Infrastruktur in Deutschland überprüfen.
Die Kommission soll aus einem Dutzend Experten bestehen, die aus verschiedenen Politik-, Wirtschafts- und Industrieverbänden entsandt werden sollen. Das Gremium soll dem Bundestag jährlich seine Ergebnisse vorlegen. Halbjährlich wird der Wirtschaftsausschuss zum Stand der Arbeit unterrichtet.
Die Bundesregierung hat sich gerade für Schutzmaßnahmen für die deutsche Stahlindustrie ausgesprochen, die unter anderem einer Schwemme von Billig-Importen aus China leidet. Die deutschen Autobauer spüren zugleich bei Elektrowagen eine immer stärkere Konkurrenz chinesischer Hersteller.
Die geplante Reise von Außenminister Johann Wadephul nach China war im Oktober kurzfristig geplatzt, da Deutschland besorgt ist, dass es nicht mehr in die Lage kommt, Chips und Selten Erden zu exportieren.