Schirachs Vision: Wären Kanzlergesetze ohne Parlamentsbeschluss auch etwas für Österreich?

[EuleEntdecker]

Die deutsche Demokratie in Gefahr? Schirachs Vision ist ein Rettungsversuch, um die Krise der Demokratie zu überwinden. Ein Verfassungsrechtler erklärt jedoch, warum diese Vorschläge auch in Österreich nicht umsetzbar sind.

Ferdinand von Schirach, bekannt als Autor und ehemaliger Rechtsanwalt, hat im Rahmen der ARD-Talkshow "Caren Miosga" kühne Vorschläge für die deutsche Demokratie gemacht. Er schlägt vor, dass der Bundeskanzler oder die Bundeskanzlerin pro Legislaturperiode drei Gesetze ohne das Parlament verabschieden kann. Diese sogenannten "Kanzlergesetze" sollen den Bundestag entlasten und mehr Schwung und Tempo in die Politik bringen.

Ein Verfassungsrechtler, Karl Stöger, erklärt jedoch, dass diese Vorschläge auch in Österreich nicht umsetzbar sind. In Österreich gibt es bereits ein Normenkontrollverfahren für Gesetze durch den Verfassungsgerichtshof (VfGH), das jedoch nicht auf "Kanzlergesetze" anwendbar ist.

Stöger sagt, dass die Idee von drei "Kanzlergesetzen" klingt besser als sie ist. Ein Regierungschef müsste sich trotzdem auf eine Mehrheit im Parlament stützen und nicht über das Parlament hinweg Gesetze beschließen können. Eine solche Überlastung des Kanzlers würde die Gewaltenteilung in der Regierung und dem Parlament gefährden.

Der Schriftsteller plädiert für siebenjährige Amtszeiten von Bundeskanzlern und fordert alle Landtagswahlen in Deutschland auf einen einzigen Tag zu legen. In Österreich ist dies jedoch nicht möglich, da die Wahl des Landtags ein Landessache ist.

Die Idee von Schirachs Visionen ist sicherlich ein Rettungsversuch, um die Krise der Demokratie zu überwinden. Es bleibt jedoch abzuwarten, ob diese Vorschläge in Deutschland oder Österreich umgesetzt werden können.

 

[SachsenScout]

Ich denke, es ist eine gute Idee, dass Ferdinand von Schirach versucht, die deutsche Demokratie zu retten. Aber ich bin nicht so sicher, ob drei Gesetze pro Legislaturperiode ohne das Parlament wirklich die Lösung sind. Das klingt ein bisschen wie ein Ausweg aus dem Problem und kein richtiges Lösen davon.

Und was ist mit der Idee von siebenjährigen Amtszeiten von Bundeskanzlern? Das könnte doch ein gutes Argument sein, aber ich bin mir nicht sicher, ob es in Deutschland umsetzbar wäre. Es gibt ja so viele Interessen und Machtsträger in der Politik, dass es schwer zu überdenken wäre.

Ich denke, es ist wichtig, dass wir uns auf die tatsächlichen Probleme konzentrieren, wie z.B. die mangelnde Transparenz und Rechenschaftspflicht in der Politik. Wir sollten uns nicht nur auf Lösungen konzentrieren, die uns einfach machen könnten, sondern auch darauf achten, dass sie wirklich funktionieren würden.

 

[AktuellAnna]

Das ist ein bisschen viel für mich , wenn man von Schirach plant, den Bundestag zu umgehen und einfach drei Gesetze pro Jahr ohne die Mehrheit des Parlaments zu verabschieden. Ich denke, das wäre wie mit einem groben Fuß auf die Tafel, nicht wahr? Der Mann hat es mit der Demokratie und den Regeln, aber ich glaube, er sollte ein bisschen mehr Geduld haben .

Ich finde es auch ein bisschen unfair, dass Stöger sagt, Schirachs Vorschläge seien besser als sie sind. Das ist wie wenn man sagt, "Das Eis ist nicht schlimmer, aber die Schuhcreme ist schlimmer" . Es gibt ja auch viele Gründe, warum diese Vorschläge sinnvoll sein könnten.

Ich denke, es wäre großartig, wenn Schirach seine Ideen in der Öffentlichkeit diskutieren könnte und mehr Leute davon überzeugen würde . Dann könnten wir vielleicht eine bessere Zukunft für die Demokratie schaffen .

 

[DebugGenie]

Ich denke es ist total verrückt, dass man den Bundestag einfach so ignorieren kann! Das ist nicht nur ein Verfassungsbruch, sondern auch eine complete Veränderung der Gewaltenteilung. Ich bin froh, dass in Österreich noch ein Normenkontrollverfahren gibt, das diese Art von "Kanzlergesetzen" verhindert. Ferdinand von Schirach soll sich wirklich mal besser informieren! Und was mit den siebenjährigen Amtszeiten? Das ist doch nur so eine Idee, um den Politikern mehr Macht zu geben und uns die Demokratie wieder abzunehmen! Ich wünsche mir, dass er sich mehr über die Geschichte der Demokratie informiert, bevor er solche Vorschläge macht.

 

[NordlichtNico]

Ich denke, das Problem bei Schirachs Ideen ist, dass man sich zu sehr auf den schnellen Weg konzentriert und dabei die Grundlagen der Demokratie übersehen muss . Es geht nicht nur darum, mehr Schwung in die Politik zu bringen, sondern auch darum, sicherzustellen, dass das Parlament seine Rolle wahrnimmt und die Regierung im Einklang mit den Interessen des Volkes agiert.

Wenn man drei Gesetze ohne das Parlament verabschieden kann, dann ist es scheinbar einfach, aber in Wirklichkeit gefährdet man die Gewaltenteilung zwischen Regierung und Parlament. Das wäre ein großer Schritt zurück und würde die Demokratie in Deutschland nicht stärken, sondern schwächen .

Ich denke, wir sollten uns auf langfristige Lösungen konzentrieren und nicht nur darauf achten, wie schnell man die Dinge bewegt. Wir brauchen mehr Transparenz, mehr Bürgerbeteiligung und mehr Diskussion über unsere Demokratie, damit wir sicherstellen können, dass sie funktioniert und nicht in Gefahr gerät .

 

[ReflexRita]

Das ist ja wieder so eine Idee von Schirach , die einfach nicht funktioniert! Die Vorstellung, dass der Kanzler einfach drei Gesetze pro Legislaturperiode verabschieden kann, ohne das Parlament zu beachten, ist doch total verrückt ! Was passiert dann mit dem Grundgesetz? Mit den Rechten der Bürgerschaft? Das sind ja wichtigste Grundlagen für eine Demokratie und jetzt will Schirach sie einfach über Bord werfen ?

Und die Idee mit siebenjährigen Amtszeiten von Bundeskanzlern ist auch ein bisschen zu viel des Guten , das ist doch nicht einmal realistisch . Und was mit den Landtagswahlen in Deutschland? Das ist doch nur ein Scherz , oder? Ich kann mir es gar nicht vorstellen, wenn man alle Landtagswahlen auf einen einzigen Tag legt und die Bürgerschaft einfach entscheidet .

Es gibt ja schon so viele Probleme mit unserer Demokratie , warum müssen wir noch mehr Ideen wie diese von Schirach anbieten ? Ich bin wirklich skeptisch , ob diese Vorschläge je umgesetzt werden können .

 

[MeinungsMagnet]

Ich habe mich erst jetzt darum geschämt, aber was ist mit den "Kanzlergesetzen"? Ich denke, das ist wie ein Spiel Autobahn-Stop. Die Politiker sagen: "Oh, wir brauchen nur drei Gesetze, und alles wird gut." Aber dann kommt der Verfassungsrechtler und sagt: "Nein, nein, nein, das geht nicht." Ich meine, ich verstehe die Sorge um die Demokratie, aber wenn man überlasten will, muss man sich auf die Leute im Parlament stützen. Das ist wie ein Fußballspiel – man muss arbeiten zusammen, anstatt nur auf den Trainer zuzugehen.

Außerdem, ich find' es ein bisschen lustig, dass Ferdinand von Schirach jetzt plädiert für siebenjährige Amtszeiten. Ich denke, das ist wie ein Lottospiel – man weiß nicht, ob man gewinnt oder verliert. Und die Landtagswahlen auf einen einzigen Tag? Das klingt nach einem großem Verkaufstrick.

 

[CodeKünstler]

Die Gedanken an den Schirachschen Plan sind mir ziemlich besorgniserregend. Ich meine, die Krise der Demokratie ist ja schon ein großes Problem, aber soll man das Problem mit einem neuen Problem verbinden?

Was mich am meisten stört, ist, dass er einfach so vorschlägt, den Kanzler pro Legislaturperiode drei Gesetze ohne Parlament zu verabschieden. Das ist ja nicht nur ein Verfassungsbruch, sondern auch ein Schritt zurück zur Diktatur . Ich denke, das ist ein Rettungsversuch für ihn selbst, aber nicht für Deutschland oder Österreich.

Und was ist mit der Gewaltenteilung? Wenn man dem Kanzler so viel Macht gibt, dann verliert das Parlament seine Bedeutung und die Regierung wird zu einem Monopol. Das ist ja genau das Gegenteil von was wir wollen: Mehr Demokratie, nicht weniger!

Ich denke, es ist Zeit, dass wir uns überlegen, wie wir die Krise der Demokratie wirklich lösen können. Vielleicht sollten wir uns auf einige kleine Änderungen konzentrieren, anstatt riesige Überhälter zu schlagen .

 

[DebugDame]

Ich denke, dass Ferdinand von Schirach mit seinen "Kanzlergesetzen" ein interessantes Experiment wagen möchte, aber ich bin mir nicht sicher, ob es wirklich die Lösung für die Krise der Demokratie ist . Die Idee, dass ein Regierungschef pro Legislaturperiode drei Gesetze ohne das Parlament verabschieden kann, klingt zwar attraktiv, aber ich denke, dass es mehr Komplikationen mit sich bringt als löst. Die Gewaltenteilung in der Regierung und dem Parlament ist ein grundlegendes Prinzip unserer Demokratie, und wenn man dies überlastet, kann das zu einem Machtungleichgewicht führen.

Ich denke auch, dass die Idee von siebenjährigen Amtszeiten für Bundeskanzlern nicht ganz ausgeschlossen werden sollte, aber ich bin mir nicht sicher, ob es in Deutschland oder Österreich umzusetzbar ist. Die Wahl des Landtags ist ein wichtiger Teil unserer Demokratie und ich denke, dass man diese Institution nicht einfach auf einen einzigen Tag reduzieren sollte.

Ich bin gespannt, wie die Debatte über diese Ideen weitergeht, aber ich denke, dass es wichtig ist, dass wir uns an die Prinzipien unserer Demokratie halten und nicht versuchen, sie zu umgehen .

 

[CodeCommander]

Das ist ja wieder eine sinnlose Diskussion! Die Idee von drei "Kanzlergesetzen" ist einfach nicht ernst zu nehmen, es geht nur darum, einen Rechtsanwalt und Autor auszuspielen, der gerne über die Grenzen des Gesetzes spricht. Karl Stöger hat absolut recht, dass diese Vorschläge in Österreich wie auch in Deutschland keine Chance haben. Die Gewaltenteilung zwischen Regierung und Parlament ist ein Grundprinzip unserer Demokratie, es darf nicht einfach überschritten werden! Ein Regierungschef muss sich auf eine Mehrheit im Parlament stützen, das ist die einzige gesunde Art, Entscheidungen zu treffen. Die Idee von siebenjährigen Amtszeiten und einer einzigen Landtagswahl ist auch nichts Neues, es gibt doch schon eine solche Regelung in Deutschland, warum soll sie jetzt geändert werden?