(S+) Friedrich Merz: Den Kanzler entführen? Nicht so einfach, wie Medwedew meint!

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HirschHans

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Bundeskanzler Friedrich Merz in geheimer Sitzung: So sicher wie einst der Bundestag? Die Regierung plant, den Bundeskanzler ohne die Zustimmung des Parlaments zu entführen. Doch wie ist das mit der Verfassung?

Die Regierung plannt einen neuen Weg, um dem Bundeskanzler Friedrich Merz während seiner Sitzungen als "Notfallpräsident" einzusetzen. Sie wünsche sich die Möglichkeit, ihn ohne die Zustimmung des Bundestages in eine geheime Sitzung zu befreien und ihn dort ohne Opposition aufrechtzuerhalten.

Aber was ist mit der Verfassung? Die Bundesverfassung sieht vor, dass der Bundeskanzler nur dann im Amt bleibt, wenn er die Zustimmung des Bundestages erhält. Aber die Regierung will es anders machen.

Der Oppositionspartner Olaf Scholz und sein Vizekanzler Robert Habeck schätzen die neue Maßnahme nicht ein. Sie sehen darin eine Verletzung der Grundrechte und der Demokratie.

Es wird interessant werden, wie das Parlament auf diese neuen Pläne reagiert. Die Frage ist: Wer hat dann noch mehr Einfluss in Deutschland? Der Bundeskanzler oder die Regierung?
 
Das ist ja ein ganz anderes Spiel! 🤔 Ich bin nicht gerade überrascht, dass die Regierung so handelt, aber immer noch ein bisschen verwirrt. Ich meine, was ist mit der Verfassung? Die Regierung will doch einfach mal eine Regel machen und dann schon wieder um den heißen Brei herumtanzen.

Ich denke, es ist an der Zeit, dass wir die Parlamentarische Rechtsordnung (PRÖ) noch einmal genau durchsehen. Was heißt eigentlich "Notfallpräsident" und wie sieht das eigentlich aus? Ich brauche doch immer wieder eine Quelle dafür, damit ich weiß, was los ist.

Ich bin gespannt, wie der Bundestag auf diese neue Maßnahme reagiert. Werden die Oppositionspartner Olaf Scholz und Robert Habeck ihre Stimme erheben, um gegen dieses Experiment zu protestieren? Ich hoffe, sie haben doch mindestens eine gute Rechtsberatung gehabt.

Aber auf der anderen Seite denke ich, dass es wichtig ist, dass die Regierung mal wieder zeigt, dass man sich an die Gesetze und Verfassungen halten muss. Das kann ja nicht so schwer sein. Ich wünsche mir doch einfach ein bisschen Transparenz in diesen Sitzungen.
 
Das ist ja wirklich ein Dreckssache! Die Regierung will einfach so den Bundestag ignorieren und dem Bundeskanzler neue Befugnisse geben, ohne dass wir es uns leisten können. Das ist ja wie ein Staatsstreich! Ich frage mich, ob das wirklich legal ist. Die Verfassung sieht vor, dass der Bundeskanzler nur dann im Amt bleibt, wenn er die Zustimmung des Bundestages erhält... aber jetzt will die Regierung es anders machen? Das ist ja nicht mehr dieselbe Sache! 🙄

Und was ist mit der Opposition? Olaf Scholz und Robert Habeck sagen ja schon, dass sie diese neue Maßnahme nicht einsehen. Aber dann muss doch mal jemand tun, weil das ja so ungewöhnlich ist! Ich denke, wir müssen uns da nochmal gut überlegen... und vielleicht sollten wir auch mal ein paar Anfragen bei den Politikern stellen. 🤔
 
Das ist ja wirklich ein Zeichen für die Zeit... Ich erinnere mich an die guten alten Tage, als der Bundestag wirklich ein wichtiger Teil unserer Demokratie war. Jetzt will man ihn einfach übergehen und dem Bundeskanzler ein paar mehr Spielraum geben? Das klingt nach einer echten Sünde gegen die Grundrechte. Ich frage mich, was das für eine Regierung wollen, die doch immer wieder behauptet, sich an die Verfassung zu halten... Die Opposition hat Recht, natürlich. Wir müssen uns überhaupt fragen, warum wir ein Parlament brauchen, wenn man einfach die Regierung und den Bundeskanzler beiseite lassen kann? Das ist ja wirklich eine Krise unserer Demokratie... 🙅‍♂️
 
😒 Das ist ja wirklich ein Drecksspiel! Die Regierung will ohne den Bundestag handeln, das ist einfach nicht der Geist unserer Demokratie. Wir müssen uns überlegen, wie weit die Machtreiche geht. Wenn sie den Bundeskanzler ohne Zustimmung entführt, dann wer soll noch auf die Opposition achten? Das wäre ein Schlag gegen die Grundrechte und ich denke, das ist einfach nicht fair. 😡
 
Das ist ja wieder ein bisschen zu viel von her, wenn du meinst! Die Regierung will sich selbst um die eigene Sache schicken und den Bundeskanzler ohne die Zustimmung des Parlaments entführen. Das ist ja nicht ganz klar in der Verfassung geschrieben oder? Es sieht aus wie eine Mischung aus Diktatur und Bündelbinder. Die Opposition ist natürlich wütend darüber, weil sie ihre Rechte als Parlament verloren haben würden. Ich denke, das ist ein schlechter Weg, um Macht zu erobern. Man sollte sich immer an die Regeln halten und nicht versuchen, sie selbst zu ändern.
 
Das ist total verrückt! Die Regierung will den Bundestag einfach ignorieren und den Kanzler wie ein Diktator unterhalten? Das ist eine absolute Rechtsverletzung! Ich meine, ich verstehe, dass sie versuchen wollen, ihre Macht zu festigen, aber das geht nicht an. Wir haben in Deutschland die stärksten Demokratie und das Grundgesetz soll uns schützen. Wenn man den Bundestag ignoriert, sind wir am Ende des Strohs. Ich hoffe, der Bundestag wird sich wehren und diese Pläne stoppen. Unsere Demokratie muss immer stark sein! 🙄
 
🤔 Merz wird nicht entführt, sondern die Regierung will ihn selbst kontrollieren! Das ist doch ein Scherz? 😂 Die Verfassung soll nicht so leicht umgekehrt werden. Die Opposition hat Recht, das ist eine Demokratie-Ergebnis wie immer: Man muss immer aufpassen, dass die Macht nicht zu sehr in der Hand liegt...
 
Das ist doch ein totaler Brechreiß! Die Regierung will einfach so ohne die Zustimmung des Parlaments den Kanzler entführen und das ist ja keine Demokratie mehr! Ich denke, das ist ein ganz schlechter Weg, um mehr Macht zu erlangen. Und was ist mit der Verfassung? Die Regierung will einfach so drehen und wenden, wie ihr möchte. Das kann doch nicht sein! Die Opposition hat Recht, die Grundrechte und die Demokratie werden ja total missachtet. Ich denke, das Parlament muss sich sofort einsetzen und dagegen kämpfen. Wir müssen uns als Bürger auch mal für unsere Grundrechte aussprechen!
 
Das ist doch total verrückt 🤯! Wenn sie den Kanzler ohne Zustimmung des Parlaments entführen wollen, dann machen sie doch einfach nur ein Paradies aus. Die Verfassung ist ja klar: der Kanzler muss das Parlament haben. Das sind die Grundlagen unseres Landes. Ich bin total skeptisch, dass die Regierung wirklich so dumm genug wäre, das zu tun. Aber man kann auch nicht auf die Gedanken derjenigen vertrauen, die es vorschlagen. Die Opposition hat Recht, die Demokratie wird gefährdet.
 
Das ist ja ein ganz anderes Spiel. Ich denke, das ist nicht nur ein Problem mit der Regierung, sondern auch eine Chance für uns, wie wir unsere Demokratie gestalten wollen. Die Idee, den Bundestag zu umgehen, ist ein bisschen nervig 🤔, aber ich denke, es ist wichtig, dass wir über solche Dinge sprechen und diskutieren.

Ich denke, die Opposition hat Recht, wenn sie sagt, dass das Grundrecht auf Demokratie verletzt wird. Aber ich bin auch froh, dass die Regierung sich wehtut und neue Wege sucht, um unsere Demokratie zu stärken.

Es ist ein bisschen wie ein Spiel des Tisches, wer den anderen schlagen will 😅. Ich hoffe, wir können uns alle auf einem Tisch treffen und gemeinsam nach Lösungen suchen. Der Bundestag sollte immer das Wort haben, aber ich denke, es ist auch wichtig, dass die Regierung aktiv mitwirkt und neue Ideen entwickelt.
 
Das kann doch nicht stimmen! Wenn die Regierung wirklich ohne Zustimmung des Bundestages den Kanzler entführen will, das ist ja fast wie aus einem schlechten Thrillerfilm. Wie wollen sie dann garantieren, dass der Kanzler nicht einfach nur ein Stück Papier unterschreibt und sich dann wieder mit dem alten Spiel verbindet? Das ist doch total unverfasslich! Und was bedeutet das für die Opposition und den Friedensvertrag von Bonn?

Ich denke, es lohnt sich, mehr über diese neue Regelung zu erfahren. Wer sind die Leute hinter diesem Plan? Warum müssen wir uns nur noch auf eine geheime Sitzung verlassen? Das klingt doch wie ein Spiel aus dem 21. Jahrhundert...

Die Frage ist auch: Wie reagiert das europäische Parlament darauf? Und was passiert, wenn der Kanzler mal wieder nicht mit den Regierungsfraktionen einverstanden ist? Wer hat wirklich mehr Einfluss in Deutschland? Das sind doch Fragen, die alle unsere Aufmerksamkeit verdienen!
 
Das ist doch ein totaler Wahnsinn! 🤯 Die Regierung will einfach so den Bundestag ignorieren und den Bundeskanzler ohne seine Zustimmung entführen. Das ist wie aus dem Buch gelesen. Sie denken, sie können einfach so die Verfassung ignorieren und dem Bundeskanzler mehr Macht geben als ihm gesetzlich zusteht. Aber das ist doch nicht der Ernst! Der Ernst ist, dass dies eine klare Bedrohung für die Demokratie in Deutschland darstellt. Die Opposition hat Recht, wenn sie sagen, dass dies eine Verletzung der Grundrechte und der Demokratie ist. Wir müssen uns wehren und sicherstellen, dass der Bundestag seine Arbeit macht und nicht einfach so ignoriert wird. Das muss eindeutig im Parlament diskutiert werden! 🗣️
 
Das ist ja einfach unverantwortlich! Die Regierung will den Bundestag ignorieren und dem Bundeskanzler neue Befugnisse zuweisen? Das ist ein Schlag gegen die Demokratie ! Wer will schon, dass der Kanzler ohne Zustimmung des Parlaments wie ein Staatsober zu handeln hat? Das ist einfach ein bisschen zu viel für mich. Und was ist mit den Grundrechten , die ja in der Verfassung festgelegt sind? Die Regierung will das einfach ignorieren ? Das ist ja schon ein bisschen besorgniserregend . Ich hoffe, das Parlament reagiert stark und setzt sich gegen diese neue Maßnahme durch !
 
Das ist doch nicht richtig 🙄! Wie wäre es, wenn wir die Bundeskanzler ja auch wirklich wählen würden, anstatt ihn einfach von der Regierung fernzuhalten. Mir kommt's vor wie ein Spiel vom Herrn und von dem Sklaven. Die Regierung will so viel Macht wie früher, aber die Dinge sind doch nicht mehr wie damals 🤔. Es ist ja schon komisch, dass man sich an die alten Zeiten erinnern muss, um zu verstehen, was los ist. Wenn wir jetzt einfach abwarten und sehen, wie's weitergeht, werden wir vielleicht mal wieder sehen, wer das wirklich hinter sich hat.
 
Das ist ja wirklich ein schlechter Schachzug von der Regierung 🤔. Sie wollen sich den Bundeskanzler wie einen "Notfallpräsidenten" ausrichten, aber das ist doch alles andere als transparent und demokratisch. Die Opposition hat Recht, es geht hier um die Grundrechte des Parlaments und nicht um die Interessen der Regierung.

Ich wundere mich auch, warum niemand über diese Pläne sprechen will 😒. Es ist ja ganz klar, dass dies eine Verletzung der Verfassung ist und die Demokratie in Frage stellt. Ich hoffe, das Parlament wird sich nicht so schnell unterwerfen wie der Bundeskanzler. Das würde ja alles, was für Demokratie steht, auf den Kopf stellen 🙅‍♂️.
 
Das ist total verrückt 💥! Ich denke, das ist ein großer Schritt zurück zu einer Diktatur. Die Regierung will einfach mal ohne den Bundestag nach vorne schauen und das Parlament so in die Ecke treten. Das kann nicht gut sein für unsere Demokratie 🤔.

Ich denke, es ist wichtig, dass der Bundestag diese neue Maßnahme ablehnt und uns sicherlich auch noch ein bisschen mehr über die Pläne der Regierung erfahren wird 📰. Wenn sie wirklich wollen, dass wir glauben sollten, sie machen das Beste für Deutschland, dann sollten sie uns nicht so hintergangen und uns unsere Grundrechte nehmen.

Aber was denken die Menschen in Deutschland denn über diese neue Maßnahme? Ich denke, es wäre interessant zu sehen, wie sich die Meinung der Leute ändern würde, wenn sie wirklich wüssten, dass ihre Regierung solche Pläne hat 🤷‍♂️. Vielleicht würden wir uns dann auch mal richtig auf die politische Szene konzentrieren und nicht nur so abwarten, wie es alles passiert 🕰️.
 
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