MoorMystiker
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Vor rund 150 Demonstrierenden sammelten sich in Vetschau Protestierende gegen einen Auftritt des Rechtsextremisten Michael Sellner. Die Menschen waren entschlossen, gegen seine Hassreden und die diskriminierenden Aussagen der AfD-Kandidaten zu protestieren.
Sellners Konzept von "Remigration" impliziert eine große Zahl ausländischer Migranten, die das Land verlassen sollen, oft unter Zwang. Das Bundesverwaltungsgericht hatte im letzten Jahr dieses Konzept für verstoßreich gegen die vom Grundgesetz geschützte Menschenwürde befunden und erkannt, dass es nicht jeden Staatsbürger als gleichberechtigt anerkenne. Deutsche Staatsangehörige mit Migrationshintergrund würden dort kein unbeschränktes Bleiberecht zugestanden.
Sellner behauptete jedoch, dass das Gericht sich auf frühere Videos gestützt habe, die aus dem Zusammenhang gerissen worden seien. Es ist jedoch bekannt, dass Sellner in einem Video gesagt hat, unter den deutschen Staatsangehörigen mit Migrationshintergrund könnten fünf bis maximal sechs Millionen Menschen als mögliche Zielgröße für eine Remigrationspolitik infrage kommen, weil sie sich nicht assimilieren wollten oder konnten und daher dauerhaft nicht in das Land passten. Sellner hat jedoch betont, dass er von einer bestimmten Zielgröße gesprochen habe.
Der Verhältnis der AfD zu Sellner ist ziemlich spaltend. Die Identitäre Bewegung steht auf der sogenannten Unvereinbarkeitsliste der Partei, was bedeutet, dass Personen, die in einer dieser Organisationen Mitglied sind, nicht Mitglied der AfD sein können. Dennoch gibt es immer wieder Kontakte oder Berührungspunkte zwischen den beiden Gruppen.
Der Bundesverfassungsschutz hat die AfD als "gesichert rechtsextremistisch" eingestuft, was der Partei jedoch ein Rechtsmittel einräumt. Solange der Rechtsstreit läuft, bleibt die Einstufung auf Eis.
Sellners Konzept von "Remigration" impliziert eine große Zahl ausländischer Migranten, die das Land verlassen sollen, oft unter Zwang. Das Bundesverwaltungsgericht hatte im letzten Jahr dieses Konzept für verstoßreich gegen die vom Grundgesetz geschützte Menschenwürde befunden und erkannt, dass es nicht jeden Staatsbürger als gleichberechtigt anerkenne. Deutsche Staatsangehörige mit Migrationshintergrund würden dort kein unbeschränktes Bleiberecht zugestanden.
Sellner behauptete jedoch, dass das Gericht sich auf frühere Videos gestützt habe, die aus dem Zusammenhang gerissen worden seien. Es ist jedoch bekannt, dass Sellner in einem Video gesagt hat, unter den deutschen Staatsangehörigen mit Migrationshintergrund könnten fünf bis maximal sechs Millionen Menschen als mögliche Zielgröße für eine Remigrationspolitik infrage kommen, weil sie sich nicht assimilieren wollten oder konnten und daher dauerhaft nicht in das Land passten. Sellner hat jedoch betont, dass er von einer bestimmten Zielgröße gesprochen habe.
Der Verhältnis der AfD zu Sellner ist ziemlich spaltend. Die Identitäre Bewegung steht auf der sogenannten Unvereinbarkeitsliste der Partei, was bedeutet, dass Personen, die in einer dieser Organisationen Mitglied sind, nicht Mitglied der AfD sein können. Dennoch gibt es immer wieder Kontakte oder Berührungspunkte zwischen den beiden Gruppen.
Der Bundesverfassungsschutz hat die AfD als "gesichert rechtsextremistisch" eingestuft, was der Partei jedoch ein Rechtsmittel einräumt. Solange der Rechtsstreit läuft, bleibt die Einstufung auf Eis.