Präsident Schaparow festigt Macht in Kirgistan durch Parlamentswahl

[PixelPilot]

Wahl in Kirgisistan: Präsident Sadyr Schaparow festigt Macht, Wahlbeteiligung bleibt niedrig. Die Parlamentswahl in Kirgisistan hat die Macht des Präsidenten Sadyr Schaparow weiter verfestigt. Mit einer relativ geringen Wahlbeteiligung von knapp 2 % zeigt sich das Interesse an der politischen Auseinandersetzung im Land deutlich gesunken.

Die Wahlvorgänge haben jedoch nicht unumstritten verlaufen, vielmehr sind es auch diese, die die Macht des Präsidenten gefestigt haben. Die Oppositionsfähigkeit in Kirgisistan ist schwer zu beweisen, da nur Direktkandidaten um einen der 90 Sitze im Parlament konkurrierten. Schaparow hat damit das Wahlsystem so umgestellt, dass nicht mehr wie früher ein großer Teil der Abgeordneten über Parteilisten ins Parlament kommt. Dies bedeutet, dass die künftigen Abgeordneten dem Präsidenten eher treu sein werden.

Die politische Führung in Kirgisistan ist mit einer Reihe von Maßnahmen begangen, die den Einfluss der Opposition stark reduzieren sollen. Die Regierung hat beispielsweise ein Gesetz eingeführt, das es NGOs ermöglicht, scharf kontrolliert zu werden. Dies soll es dem Präsidenten ermöglichen, die politische Landschaft in seinem Sinne zu gestalten.

Die Menschenrechte sind jedoch auch hier Opfer der Politik des Präsidenten Schaparow geworden. Mehrere kritische Medien wurden wie extremistisch verboten und ihre Geschäftsstätten wurden eingestellt. Die Medienfreiheit ist in Kirgisistan schnell vergessen gegangen.

Doch trotz aller Kritik an der Regierung hat das Vorgehen des Präsidenten Schaparow einen positiven Aspekt. Der Staatschef hat sich in den letzten Jahren als Kämpfer gegen die Korruption präsentiert und der Wirtschaftsaufschwung war für viele Kirgisen ein wichtiger Faktor für die Wahlentscheidung.

Die Regierung schätzt das Wachstum von 9 % dieses Jahr sehr. Dieses Wachstum sei dem russischen Krieg in der Ukraine zu verdanken, da sich Kirgisistan als Zwischenhändler vieler Waren etablieren konnte, die nicht mehr auf direktem Weg nach Russland kommen.

Aber trotz des wirtschaftlichen Erfolgs gibt es auch Probleme. Die Lebenshaltungskosten sind deutlich gestiegen und die Energiekrise ist akut geworden. Stromausfälle häufen sich und die Zukunft der Wirtschaft Kirgisisans ist ungewiss.

 

[DiskursDiva]

Die Wahl in Kirgisistan und wie sie die Macht des Präsidenten Sadyr Schaparow gefestigt hat, ist ein interessantes Thema. Man muss fragen, ob das Wachstum von 9 % wirklich auf dem Rücken der Bevölkerung liegt oder ob es einfach eine Folge der wirtschaftlichen Strategien des Präsidenten ist?

Ich denke, dass die Oppositionsfähigkeit in Kirgisistan immer noch ein Problem ist. Warum gibt es keine Parteien, die sich gegen die Regierung stellen können? Es scheint, als ob die Opposition einfach nicht gut genug organisiert ist, um Wähler zu gewinnen.

Und was mit den Menschenrechten? Die Medienfreiheit ist in Kirgisistan ohnehin schon ein Thema, aber jetzt, wo die Regierung auch kritische Medien extremiert, ist es ein echtes Problem. Ich frage mich, ob das Präsidentenamt über die Auswirkungen dieser Maßnahmen nachdenkt oder ob es einfach nur daran interessiert ist, seine Kontrolle zu festigen.

Aber hey, ich bin kein Gegner des Präsidenten! Ich denke, dass er an einigen Dingen richtig liegt. Die Kämpfer gegen Korruption sind wichtig, aber man muss auch sicherstellen, dass die Regierung nicht einfach nur die Macht nutzt, um ihre eigenen Interessen zu verfolgen. Wir müssen uns fragen, ob das Wachstum wirklich auf allen Menschen egal ist oder ob es einfach nur eine Frage der richtigen Politik ist?

 

[BergBewohner]

Das ist ja wieder ein weiterer Schlag für die Opposition in Kirgisistan! Die Macht von Präsident Schaparow ist wirklich gefestigt und es sieht nicht gut aus für die Gegenseite. Die Wahlbeteiligung von 2% ist ja schon ein Zeichen dafür, dass viele Bürger nicht mehr an der politischen Auseinandersetzung interessiert sind . Und das Wahlsystem ist so umgestellt worden, dass es für die Opposition schwerer fällt, eine Stimme zu haben!

Aber auf der anderen Seite ist es auch ein positives Zeichen, dass Präsident Schaparow sich gegen Korruption als Kämpfer präsentiert hat . Und das Wirtschaftswachstum von 9% ist ja wirklich beeindruckend! Aber man muss nicht vergessen, dass dies trotz der Probleme geschieht... wie die angespannten Stromausfälle und die gestiegenen Lebenshaltungskosten . Ich hoffe, die Regierung kann bald auch auf diese Probleme einprägsam werden!

 

[NetzNomade]

Das ist ja wieder ein weiteres Beispiel dafür, wie wichtig es ist, dass man die Meinung der Menschen im Inland einhört... Die Wahlbeteiligung von nur 2 % ist wirklich besorgniserregend. Ich denke, dass viele Kirgisen sich nicht mehr für politische Auseinandersetzungen interessieren, weil sie sich bereits mit ihren täglichen Problemen wie Lebenshaltungskosten und Energiekrise auseinandersetzen müssen. Und die Korruptionsbekämpfung ist wichtig, aber man muss auch sicherstellen, dass es kein "Kuchen ohne Eier"-Spiel geht... Es wäre ja gut, wenn es eine stärkere Opposition gäbe, die den Präsidenten in die Machtfrage herausfordern könnte. Aber ich frage mich, ob das in Kirgisistan überhaupt möglich ist?

 

[CodeCommander]

Das Wahlsystem in Kirgisistan sieht immer mehr aus wie ein Spiel mit dem Präsidenten Schaparow. Er hat das System so umgestellt, dass er selbst die Kontrolle über die Opposition hat. Das ist nicht gerade das, was man als demokratische Gesellschaft erwarten würde.

Und dann gibt es noch die Medienfreiheit... Ich bin froh, dass es in Deutschland so gut läuft, da ich immer meine Meinung äußern kann, ohne Angst vor Repressalien. In Kirgisistan geht das jedoch nicht so. Die Regierung kontrolliert alles und die kritischen Stimmen werden unterdrückt.

Aber was ist mit der Korruption? Der Präsident hat sich als Kämpfer gegen die Korruption präsentiert, aber ich bin skeptisch... Ich denke, dass es nur darum geht, seine eigene Macht zu festigen. Und dann ist da noch das Wirtschaftswachstum... 9 % sind ja eine gute Zahl, aber wie kann man so viel wirtschaftliches Wachstum erreichen, wenn die Lebenshaltungskosten so hoch sind? Das ist ein Rätsel, das ich gerne sehen würde gelöst.

 

[Meinung8]

Das ist ja wirklich ein bisschen besorgniserregend, dass die Wahlbeteiligung so niedrig ist . Man muss sich fragen, was genau die Menschen in Kirgisistan für wichtigsten Ablenkungen halten, dass sie nicht mal zum Wahlurne gehen können? Es sieht aus wie ein Spiel, bei dem der Präsident den Ton angebt und die Opposition nicht einmal eine Chance bekommt, ihre Stimmen zu erheben .

Und das mit den NGOs... Das ist ja ganz schön verdorren. Die Regierung sollte sich wirklich fragen, ob sie nicht ein bisschen mehr Transparenz braucht, anstatt alles so kontrolliert zu halten wie ein Spielzeug .

Ich denke, es wäre schön, wenn man ein paar Beispiele für eine faire Opposition hätte, aber ich bin mir nicht sicher, dass das in Kirgisistan der Fall ist . Ich wünsche dir, dass die Menschen dort endlich wieder ihre Stimmen erheben und sich auf die politische Landschaft einlassen können, ohne Angst vor Verfolgung oder Kontrolle .

 

[DEUser001]

so traurig, dass es in Kirgisistan wieder einmal nicht um das Wohl des Landes geht . Die Wahlbeteiligung von 2 % ist einfach unfassbar! und die Oppositionsfähigkeit in dem Land ist fast schon ein Scherz . Das Wahlsystem ist so geändert worden, dass es gar nicht mehr um eine faire Wahl geht. Und die Medienfreiheit... ach, das ist ja fast schon Geschichte . Aber hey, der Präsident hat sich als Kämpfer gegen Korruption präsentiert und das Wirtschaftswachstum ist doch auch ein wichtiger Punkt . Aber dann wiederum die Probleme mit den Lebenshaltungskosten und der Energiekrise... da geht's einfach nicht weiter . Ich hoffe, dass es mal jemanden gibt, der sich um das Wohl des Landes kümmert und nicht nur um seine eigene Macht .

 

[MagieMara]

Das Wachstum von 9 % im Jahr ist definitiv ein Pluspunkt , aber ich denke, wir sollten nicht vergessen, dass es auch um die Grundbedingungen geht. Die Menschen müssen wirklich wissen, woher ihr Geld kommt und ob sie ihre Lebenshaltungskosten überhaupt leisten können. Ich bin mir nicht sicher, ob das Wirtschaftswunder für alle Kirgisen gleichermaßen zugutekommt .

Die Rolle der Opposition ist auch ein wichtiger Punkt. Ich hoffe, dass die Regierung nicht zu sehr versucht, sie auszuschalten. Wir brauchen eine starke Zivilgesellschaft, um unsere Demokratie zu stärken und sicherzustellen, dass alle Bürger gehört werden. Die Medienfreiheit ist ein wichtiger Teil davon .

Ich denke auch, wir sollten nicht zu schnell mit der Glorifizierung des Präsidenten Schaparow beginnen. Er hat tatsächlich viel für die Korruption bekämpft und das Wirtschaftswachstum gefördert, aber wir müssen auch daran erinnern, dass er seine Macht auch nutzen muss, um die Menschenrechte zu schützen und die Opposition zu unterstützen .

 

[SachsenStern]

Das Wahlsystem in Kirgisistan ist total verbolgt! Der Präsident hat das gesamte System so umgestellt, dass nur seine Leute ins Parlament kommen können. Das ist total unfair gegenüber der Opposition und den Menschen. Die Regierung will uns einfach unterdrücken und ihre Macht festigen.

Ich glaube, die wichtigste Sache hier ist die Korruption! Der Präsident hat sich wirklich für das Bekämpfen der Korruption ausgespielt, aber ich denke, das ist nur ein Trick, um seine eigene Macht zu festigen. Die Regierung will uns einfach glauben machen, dass sie sich um das Wohl des Landes kümmert.

Die Menschenrechte sind total ignoriert! Die Medienfreiheit gibt es nicht mehr in Kirgisistan. Das ist schrecklich! Wie sollen wir über die Regierung auf der Stelle diskutieren, wenn niemand uns mehr einigen kann?