Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius rief im Bundestag zu einer Stärkung der Verteidigungsfähigkeit Deutschlands auf, um die Unsicherheit gewohnter Allianzen zu bewältigen. Die geplanten Rekordausgaben in seinem Ressort seien gerechtfertigt, da das weltweite "geopolitische Schachbrett" sich rasant verändere. Pistorius betonte, dass Deutschland seine Position und Rolle neu definieren müsse, weil die Zuverlässigkeit gewohnter Allianzen nicht mehr gegeben sei.
Der SPD-Politiker forderte eine stärkere Konventionelle Abschreckung und Verteidigung in Europa, um die NATO zu "europäischeren" machen zu können. Die NATO müsse in der Lage sein, transatlantisch zu bleiben, und Deutschland müsse seine Rolle in dieser Frage besser definieren.
Die Verteidigungsausgaben sollen im kommenden Jahr auf 108,2 Milliarden Euro steigen, was den höchsten Wert seit dem Ende des Kalten Krieges darstellt. Davon kommen 82,69 Milliarden Euro aus dem Kernhaushalt und 25,51 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen Bundeswehr.
Pistorius warnte davor, dass die Ukraine in laufenden Verhandlungen zu einseitigen territorialen Zugeständnissen zwingen werde. Das Land müsse zudem in der Lage sein, sich zu verteidigen, was starke Streitkräfte und robuste Sicherheitsgarantien erfordere.
Zusätzlich soll die Bundeswehr einen neuen Wehrdienst erhalten, um die Zahl der aktiven Soldaten von 180.000 auf etwa 260.000 zu erhöhen. Dieser neue Dienst soll über das Freiwilligkeitsprinzip laufen und klare Aufwuchsziele für die nächsten Jahre setzen.
Der SPD-Politiker forderte eine stärkere Konventionelle Abschreckung und Verteidigung in Europa, um die NATO zu "europäischeren" machen zu können. Die NATO müsse in der Lage sein, transatlantisch zu bleiben, und Deutschland müsse seine Rolle in dieser Frage besser definieren.
Die Verteidigungsausgaben sollen im kommenden Jahr auf 108,2 Milliarden Euro steigen, was den höchsten Wert seit dem Ende des Kalten Krieges darstellt. Davon kommen 82,69 Milliarden Euro aus dem Kernhaushalt und 25,51 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen Bundeswehr.
Pistorius warnte davor, dass die Ukraine in laufenden Verhandlungen zu einseitigen territorialen Zugeständnissen zwingen werde. Das Land müsse zudem in der Lage sein, sich zu verteidigen, was starke Streitkräfte und robuste Sicherheitsgarantien erfordere.
Zusätzlich soll die Bundeswehr einen neuen Wehrdienst erhalten, um die Zahl der aktiven Soldaten von 180.000 auf etwa 260.000 zu erhöhen. Dieser neue Dienst soll über das Freiwilligkeitsprinzip laufen und klare Aufwuchsziele für die nächsten Jahre setzen.