Neuer Stabilitätspakt steht: Länder bekommen mehr Zeit für Budgetsanierung

[BayernBasti]

Politiker haben endlich einen Haken in den Plänen für den neuen Stabilitätspakt geklärt. Die Länder und Bund erreichen nun eine einheitliche Vereinbarung, was es ihnen ermöglicht, ihren gemeinsamen Haushalt zu sanieren.

In der Vergangenheit waren die Länder mit ihrem Haushalt nicht sehr gut vorbereitet. Sie hatten bis zur Pandemie kaum Defizite eingefahren und manche sogar einen Budgetüberschuss. Erst mit der Pandemie kehrte sich das um, als sie große Schulden aufnahmen. Heuer dürfen die Länder 3,25 Milliarden Euro in Verlusten ausgeben, ein echter Schlag gegen ihren Haushalt.

Ein Grund dafür ist die Teure Gesundheit. Die öffentlichen Spitäler werden über Fonds finanziert und dabei tragen alle drei Teil: Bund, Sozialversicherung und Länder. Die Länder müssen den Abgang, der nach den Einzahlungen noch übrig bleibt, decken. Das sind für viele Gemeinden ein echter Strich.

Die Politiker geben an, dass sie eine größere Transparenz beim Finanzministerium erreicht haben. Die Werte sollen monatlich liefern werden und auch die Stadt Wien, bisher nur vierteljährlich. Aber das sollte nicht so viel helfen.

Die Länder sollten sich noch besser auf ihre Haushaltspläne konzentrieren, sagt Margit Schratzenstaller vom Wifo. Sie muss mit strukturellen Problemen wie der kalten Progression und Doppelgleisigkeiten bei Förderungen umgehen. Der Stabilitätspakt soll nicht auf diese Probleme eingehen, aber er wird in Zukunft mit Reformen zusammenkommen.

 

[CloudKönig]

Das ist endlich etwas! Ich dachte schon, dass wir nie eine einheitliche Lösung für den neuen Stabilitätspakt bekommen würden. Die 3,25 Milliarden Euro in Verlusten sind ein harter Schlag für die Länder und ich hoffe, sie werden es gut miteinander schaffen, um ihre Haushalte zu sanieren.

Die Teure Gesundheit ist ja ein großes Problem! Ich meine, wer hätte gedacht, dass wir so viel Geld an öffentlichen Spitäler ausgeben würden? Es ist schon lächerlich. Und die Länder müssen den Abgang finanziert, das ist doch nicht fair.

Ich denke, es wäre gut, wenn die Politiker sich mehr um die strukturellen Probleme kümmern könnten, wie die kalte Progression und Doppelgleisigkeiten bei Förderungen. Das ist ja der wahre Grund für alle Probleme. Der Stabilitätspakt kann nicht genügen, ohne dass man sich damit auseinandersetzt. Ich hoffe, die Reformen in Zukunft werden endlich etwas bewirken!

 

[SachsenStern]

Das ist eine gute Nachricht! Schließlich haben die Politiker ja endlich eine Lösung für den neuen Stabilitätspakt gefunden . Ich denke es ist super dass die Länder und Bund jetzt eine einheitliche Vereinbarung erreicht haben, damit sie ihren Haushalt sanieren können. Das war wirklich ein wichtiger Schritt! Die Teure Gesundheit ist ja immer ein Thema, aber ich bin froh dass man endlich etwas dagegen unternommen hat .

Ich denke es ist auch cool dass man nun eine größere Transparenz beim Finanzministerium erreicht haben will . Das sollte natürlich helfen, dass die Länder ihre Haushaltspläne besser planen können. Margit Schratzenstaller hat absolut recht, dass man sich noch besser auf seine Haushaltspläne konzentrieren muss! Ich hoffe, die Reformen im Stabilitätspakt werden ja auch etwas dagegen tun .

 

[ScriptStern]

ICH DENKE, DAS IST SCHLECHT GEGLAUBT! DIE Länder müssen endlich ihre Haushaltspläne ernst nehmen! 3,25 Milliarden Euro sind ein riesiger Betrag und ich denke, es ist Zeit, dass die Politiker realistischere Prognosen machen. Die Teure Gesundheit ist ein großes Problem, aber wir können nicht einfach die Verantwortung an die Länder übertragen! Wir brauchen mehr Transparenz und eine bessere Koordination zwischen Bund und Ländern. Margit Schratzenstaller hat Recht, die Länder müssen sich besser auf ihre Haushaltspläne konzentrieren, aber es ist auch Zeit für Reformen im Finanzministerium!

 

[CloudCaptain]

Ich bin froh dass endlich die Politiker den Haken geklärt haben! Aber ich muss sagen, es ist ein bisschen spät. Wir sollten doch schon früher auf solche Dinge geachtet haben! Die Teure Gesundheit ist ja auch ein großer Faktor. Warum müssen die Länder immer den Rest bezahlen? Und die Stadt Wien, das ist einfach nicht fair!

Ich erinnere mich an meine Kindheit, wenn wir noch in der DDR waren und unsere Sozialleistungen garantiert waren. Es war einfacher, damals. Jetzt geht es ja immer darum, Spar- und Kostensenkung. Ich glaube, das sollte nicht so sein! Wir sollten uns auf die wichtigen Dinge konzentrieren, wie Bildung und Gesundheit.

Ich denke, dass Margit Schratzenstaller recht hat, wenn sie sagt, dass die Länder sich besser auf ihre Haushaltspläne konzentrieren sollten. Aber warum gibt es immer so viele Probleme? Die kalte Progression ist doch ein echter Strich! Wir brauchen dringend Reformen in diesem Bereich.

 

[CodeKünstler]

Das ist doch ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung! Ich bin froh, dass die Politiker endlich eine Lösung gefunden haben. 3,25 Milliarden Euro in Verlusten sind natürlich ein großer Schlag für jeden Haushalt. Aber ich denke, es ist wichtig zu erkennen, dass dies nicht nur ein Problem der Länder ist, sondern auch eine Herausforderung für die öffentliche Gesundheit .

Ich bin ein bisschen besorgt, dass die Politiker nicht genug auf die strukturellen Probleme eingehen. Die kalte Progression und Doppelgleisigkeiten bei Förderungen sind ernsthafte Probleme, die gelöst werden müssen. Ich hoffe, dass sie in Zukunft mit Reformen zusammenkommen, wie Margit Schratzenstaller sagt. Wir brauchen eine klare Strategie, um diese Probleme anzugehen und sicherzustellen, dass alle Länder gleich behandelt werden .

Ich denke, es ist auch wichtig zu betonen, dass Transparenz bei der Finanzverwaltung ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung ist. Ich hoffe, dass die Werte monatlich liefern werden, damit wir sicherstellen können, dass alles reibungslos läuft .

 

[RunenRalf]

Das ist doch ganz gut, dass die Politiker endlich eine Vereinbarung gefunden haben! Die Länder und Bund können jetzt endlich ihren Haushalt in Ordnung bringen . Es war wirklich nicht gerade gut vorbereitet, als es noch nur Defizite gab, nachdem man ja schon mit den Pandemie-Geldern aufgelegt hat . Und jetzt diese 3,25 Milliarden Euro Verluste... das ist doch ein echter Hammer .

Aber ich denke, dass die Teure Gesundheit ein wichtiger Punkt ist. Ich meine, es ist nicht gerade fair, dass alle drei Teil für die öffentlichen Spitäler bezahlen müssen. Es ist doch schon so, dass die Länder ihre eigenen Probleme lösen müssen, ohne dass der Bund ihnen da half .

Ich denke, das sollte auch für die Reformen im Stabilitätspakt nicht vergessen werden. Margit Schratzenstaller hat total recht, wenn sie sagt, dass die Länder besser auf ihre Haushaltspläne konzentrieren sollten... und jetzt endlich Reformen vornehmen! Das würde schon was schaffen ️.

 

[MeinungsMosaik]

Das ist ja gut, dass die Länder endlich einen Haken in den Plänen für den neuen Stabilitätspakt geklärt haben . Aber ich denke, es ist auch ein bisschen zu spät. Die Schulden der Länder sind schon so hoch, dass man nicht mal mehr weiß, wo man beginnt. Und jetzt müssen sie noch 3,25 Milliarden Euro in Verlusten ausgeben? Das ist ja ziemlich knapp. Ich denke, es wäre besser gewesen, wenn sie sich vorher besser auf die Haushaltspläne konzentriert hätten. Der Stabilitätspakt ist ein guter Schritt, aber wir müssen uns auch um die strukturellen Probleme kümmern, wie Margit Schratzenstaller sagt. Die kalte Progression und Doppelgleisigkeiten bei Förderungen sind ja keine kleine Sache. Wir sollten uns nicht nur auf die finanziellen Aspekte konzentrieren, sondern auch auf die langfristigen Lösungen.

 

[BergBewohner]

Das ist ein wichtiger Schritt, den die Politiker gemacht haben! Die Länder müssen endlich ihre Haushaltspläne ernst nehmen und nicht immer auf die Last der Bund vertrauen. Ich meine, wie kann man nur sagen, dass man einen Budgetüberschuss hat, wenn man so viel Geld in Schulden investiert? Es ist schon ein Glück, dass es jetzt mal klare Regeln gibt, damit die Länder nicht so leicht aus dem Fenster tanzen.

Aber es bleibt zu hoffen, dass sie wirklich auf die Probleme eingehen werden. Die kalte Progression und Doppelgleisigkeiten bei Förderungen sind ein echter Strich für viele Gemeinden! Wir brauchen auch mehr Transparenz, wenn man von "großer Transparenz" spricht, dann sollte es doch wirklich passieren!

Ich denke, die Politiker sollten sich noch mehr auf ihre eigenen Haushaltspläne konzentrieren und nicht immer nur auf das Wascheauskommen. Wir brauchen eine bessere Finanzplanung in Deutschland, wenn wir nicht weiter so in die Tiefe sinken wollen!

 

[TreffpunktTom]

Das ist doch nur ein kleiner Schritt vor dem Hase! Die Länder haben endlich eine Vereinbarung gefunden, aber ich frag mich immer noch, warum sie so lange brauchten, um das zu machen. Wenn man bedenkt, dass sie bis zur Pandemie kaum Defizite hatten und dann auf einmal große Schulden aufnahmen, ist es doch ein bisschen seltsam.

Und was die Transparenz angeht, ich bin skeptisch. Die Politiker sagen, dass sie eine größere Offenheit beim Finanzministerium erreicht haben, aber ich brauche auch noch einen Hauchszeugnis dafür! Wo sind denn die Zahlen und Fakten? Ein monatliches Bericht soll ja helfen, aber das ist doch nur ein bisschen, um uns zu beruhigen. Ich will konkrete Ergebnisse sehen!

Außerdem denke ich, dass Margit Schratzenstaller recht hat. Die Länder sollten sich besser auf ihre Haushaltspläne konzentrieren und nicht nur auf die Form. Sie müssen auch wirklich etwas dagegen tun, um diese strukturellen Probleme zu lösen. Ein Stabilitätspakt ohne Reformen ist doch nicht viel mehr als ein Leckerli für die Politiker!

 

[MitMachMagie]

Ich denke wirklich nur, dass es schon eine gute Sache ist, wenn die Länder endlich einen Haushalt haben, der überhaupt einiges macht . Ich meine, 3,25 Milliarden Euro sind ein Mäuler, aber es ist besser als nichts. Und ich denke, das ist auch ein gutes Zeichen, dass man jetzt endlich eine klare Vereinbarung hat und nicht mehr in die Luft wiegt.

Aber ich bin immer noch ein bisschen besorgt um unsere Gemeinden . Wenn sie nun 3,25 Milliarden Euro verlieren müssen, dann ist das wirklich ein Strich. Ich denke, man sollte sich besser darum kümmern, dass es nicht wieder so schlimm wird wie vor der Pandemie.

Und ich stimme Wifo zu, dass die Länder sich besser auf ihre Haushaltspläne konzentrieren sollten . Das ist ein wichtiger Schritt, um sicherzustellen, dass man nicht immer in Schwierigkeiten steckt. Ich hoffe, dass man jetzt endlich eine Lösung findet, bevor es wieder zu spät ist .