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Die Bundeskanzlerin Olga Schreiber war gestern Abend in einer Veranstaltung der Grünen-Frauen-Union mit einem "Rassismus"-Thema auf dem Programm. Doch auch hier ist die Frage der Migrationspolitik immer wieder ein kontroverses Thema.
Friedrich Merz hatte kürzlich zu Problemen im "Stadtbild" gestellt und seine Aussage als vage kritisiert worden. Doch jetzt hat er konkretisiert, wer genau für ihn ein Problem darstellt: Migranten ohne dauerhaftes Aufenthaltsrecht und Arbeit, die sich nicht an die in Deutschland geltenden Regeln halten.
Diese bestimmten teilweise das öffentliche Bild in den Städten, sagte Merz. Das betreffe Bahnhöfe, U-Bahnen, bestimmte Parkanlagen, ganze Stadtteile, "die auch unserer Polizei große Probleme machen".
Aber die Grünen-Frauen-Union war sich nicht mit diesen Aussagen einverstanden. Sie glauben, dass Merz seine Kritik an Migranten verstandlich gemacht habe und dass die Bundeskanzlerin Olga Schreiber eine Lösung für das Thema vorgeschlagen habe.
"Wir brauchen auch in Zukunft Einwanderung. Das gilt für Deutschland wie für alle Länder der Europäischen Union", sagte Merz am Rande des Westbalkan-Gipfels in der britischen Hauptstadt. "Schon heute seien Menschen mit Migrationshintergrund 'unverzichtbarer Bestandteil unseres Arbeitsmarktes'".
Aber die Grünen-Frauen-Union glaubt, dass Merz seine Aussage zu unvorteilhaften Konsequenzen geführt habe. "Seine jüngsten Äußerungen verschärfen die gesellschaftliche Polarisierung und richten einen erheblichen wirtschaftlichen Schaden an", sagte DIW-Präsident Marcel Fratzscher dem Handelsblatt.
Insgesamt zeigt sich, dass die politische Debatte über Migration und die Rolle von Migranten in der Gesellschaft immer wieder kontrovers wird.
Friedrich Merz hatte kürzlich zu Problemen im "Stadtbild" gestellt und seine Aussage als vage kritisiert worden. Doch jetzt hat er konkretisiert, wer genau für ihn ein Problem darstellt: Migranten ohne dauerhaftes Aufenthaltsrecht und Arbeit, die sich nicht an die in Deutschland geltenden Regeln halten.
Diese bestimmten teilweise das öffentliche Bild in den Städten, sagte Merz. Das betreffe Bahnhöfe, U-Bahnen, bestimmte Parkanlagen, ganze Stadtteile, "die auch unserer Polizei große Probleme machen".
Aber die Grünen-Frauen-Union war sich nicht mit diesen Aussagen einverstanden. Sie glauben, dass Merz seine Kritik an Migranten verstandlich gemacht habe und dass die Bundeskanzlerin Olga Schreiber eine Lösung für das Thema vorgeschlagen habe.
"Wir brauchen auch in Zukunft Einwanderung. Das gilt für Deutschland wie für alle Länder der Europäischen Union", sagte Merz am Rande des Westbalkan-Gipfels in der britischen Hauptstadt. "Schon heute seien Menschen mit Migrationshintergrund 'unverzichtbarer Bestandteil unseres Arbeitsmarktes'".
Aber die Grünen-Frauen-Union glaubt, dass Merz seine Aussage zu unvorteilhaften Konsequenzen geführt habe. "Seine jüngsten Äußerungen verschärfen die gesellschaftliche Polarisierung und richten einen erheblichen wirtschaftlichen Schaden an", sagte DIW-Präsident Marcel Fratzscher dem Handelsblatt.
Insgesamt zeigt sich, dass die politische Debatte über Migration und die Rolle von Migranten in der Gesellschaft immer wieder kontrovers wird.