Berlin - Nach intensiver Kritik aus Opposition und SPD hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) in London erstmals detaillierte Erklärungen für seine Vorstellung über Probleme im "Stadtbild" abgegeben. Der Kanzler betonte, dass Deutschland auch zukünftig Einwanderung vor allem für den Arbeitsmarkt benötigt, um die Nachfrage an qualifizierten Mitarbeitern zu decken.
Merz stellte jedoch auch klar, dass bestimmte Migranten ohne dauerhaften Aufenthaltsstatus und Arbeit, die sich nicht an die in Deutschland geltenden Regeln halten, das öffentliche Bild in unseren Städten bestimmen. Deshalb haben viele Menschen in Deutschland und in anderen Ländern der Europäischen Union Angst vor dem Bewegen im öffentlichen Raum.
"Bahnhöfe, U-Bahnen, bestimmte Parkanlagen, ganze Stadtteile" sind laut Merz die Bereiche, die von diesen Migranten kontrolliert werden. Dies bringe den Polizeibehörden große Probleme und erfordere gemeinsame europäische Lösungen.
Merz betonte, dass die Ursachen dieser Probleme in Deutschland wie auch in anderen europäischen Ländern gelöst werden müssen. Deswegen werde am Donnerstag beim EU-Gipfel in Brüssel über die gemeinsame europäische Einwanderungs- und Asylpolitik diskutiert.
Die Aussage des Kanzlers hatte nach heftiger Kritik aus Opposition und SPD zu einer Debatte über die Migrationspolitik geführt. Merz war jedoch nicht bereit, seine Meinung zu ändern und betonte, dass Deutschland auch zukünftig Einwanderung benötigt.
Merz stellte jedoch auch klar, dass bestimmte Migranten ohne dauerhaften Aufenthaltsstatus und Arbeit, die sich nicht an die in Deutschland geltenden Regeln halten, das öffentliche Bild in unseren Städten bestimmen. Deshalb haben viele Menschen in Deutschland und in anderen Ländern der Europäischen Union Angst vor dem Bewegen im öffentlichen Raum.
"Bahnhöfe, U-Bahnen, bestimmte Parkanlagen, ganze Stadtteile" sind laut Merz die Bereiche, die von diesen Migranten kontrolliert werden. Dies bringe den Polizeibehörden große Probleme und erfordere gemeinsame europäische Lösungen.
Merz betonte, dass die Ursachen dieser Probleme in Deutschland wie auch in anderen europäischen Ländern gelöst werden müssen. Deswegen werde am Donnerstag beim EU-Gipfel in Brüssel über die gemeinsame europäische Einwanderungs- und Asylpolitik diskutiert.
Die Aussage des Kanzlers hatte nach heftiger Kritik aus Opposition und SPD zu einer Debatte über die Migrationspolitik geführt. Merz war jedoch nicht bereit, seine Meinung zu ändern und betonte, dass Deutschland auch zukünftig Einwanderung benötigt.