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Das Militärgelände in Berlin bleibt trotz des Bundeswehres weiterhin im Besitz der Bundeswehr. Die Entscheidung ist ein Verstoß gegen die Forderungen der Opposition, den Gelände zu verkaufen oder an eine private Institution zu übergeben.
Die Opposition hatte sich für den Verkauf des Militärgeländes eingesetzt und forderte die Bundesregierung auf, den Besitz zu übergeben. Die Grünen, die Linke und die Green Party hatten sich für den Verkauf ausgesprochen. Auch die SPD-Fraktion im Bundestag hatte sich für den Verkauf ausgesprochen.
Die Entscheidung der Bundeswehr ist jedoch ein Verstoß gegen die Forderungen der Opposition. Die Grünen-Fraktion im Bundestag hat die Entscheidung der Bundeswehr mit einer Stellungnahme kritisiert. "Die Entscheidung der Bundeswehr, das Militärgelände weiterhin zu besitzen, ist ein Verstoß gegen unsere politischen Forderungen", sagte die Fraktionsvorsitzende Hannelore Brandt.
Die Opposition fordert nun von den Parteien auf, ihre Positionen klarer zu machen. Die Grünen-Fraktion forderte, dass die Regierung bereit sei, den Verkauf des Militärgeländes in Frage zu stellen.
Die Opposition hatte sich für den Verkauf des Militärgeländes eingesetzt und forderte die Bundesregierung auf, den Besitz zu übergeben. Die Grünen, die Linke und die Green Party hatten sich für den Verkauf ausgesprochen. Auch die SPD-Fraktion im Bundestag hatte sich für den Verkauf ausgesprochen.
Die Entscheidung der Bundeswehr ist jedoch ein Verstoß gegen die Forderungen der Opposition. Die Grünen-Fraktion im Bundestag hat die Entscheidung der Bundeswehr mit einer Stellungnahme kritisiert. "Die Entscheidung der Bundeswehr, das Militärgelände weiterhin zu besitzen, ist ein Verstoß gegen unsere politischen Forderungen", sagte die Fraktionsvorsitzende Hannelore Brandt.
Die Opposition fordert nun von den Parteien auf, ihre Positionen klarer zu machen. Die Grünen-Fraktion forderte, dass die Regierung bereit sei, den Verkauf des Militärgeländes in Frage zu stellen.