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Uber- und Bolt-Fahrer in Köln: "Ihr Geschäftsmodell ist unwirtschaftlich"
Die Stadt Köln hat im vergangenen Jahr eine große Kontrolle durchgeführt, bei der Fahrzeuge und Unternehmenssitze von Mietwagenfirmen überprüft wurden. 730 Mietwagen wurden kontrolliert, wobei das Ordnungsamt insgesamt 366 Bußgeldverfahren einleitete. Die meisten Verstöße gingen auf Fahrräume zurück, die gegen die Personenbeförderungsgesetz verstößen.
Die Rückkehrpflicht ist besonders bei Uber- und Bolt-Fahrern eine Herausforderung. Sie müssen nach jeder Fahrt mit Kunden an ihren Betriebssitz zurückkehren, aber sie dürfen nicht einfach überall auf Kunden warten. Nur Taxis sind Teil des öffentlichen Nahverkehrs und haben daher das Recht, beispielsweise am Flughafen oder in der Innenstadt auf Fahraufträge zu warten.
Dieses Recht ist jedoch bei Uber- und Bolt-Fahrern nicht gegeben. "Wenn sich die Fahrer von Uber und Bolt an die Rückkehrpflicht halten würden, wäre ihr Geschäftsmodell unwirtschaftlich", sagt Aleksandar Dragicevic, Vorstand der Taxigenossenschaft "Taxiruf Köln". Tatsächlich halten sich viele Uber- und Bolt-Fahrer illegal am Flughafen, am Kölner Hauptbahnhof oder in der Innenstadt auf.
Der Kölner Taxiruf hat bereits über 100-mal gegen die illegale Praxis der Uber- und Bolt-Fahrer geklagt. Fahrer oder Mietwagenunternehmer wurden vom Kölner Landgericht zu hohen Strafzahlungen verurteilt.
Ein weiteres Problem sind Schwarzarbeit und Sozialhilfebetrug. Der Zoll hat bei Kontrollen von Mietwagen in Köln nach eigenen Angaben in großem Umfang solche Vergehen aufgedeckt. "Viele Fahrer bekommen Leistungen vom Jobcenter, arbeiten aber gleichzeitig Vollzeit als Uber-Fahrer", sagt Jens Ahland, Sprecher des Kölner Hauptzollamtes.
Uber selbst verpflichtet seine Partner Unternehmen zur Einhaltung der Gesetze. Das Unternehmen bietet in Deutschland selbst keine Fahrten an, sondern vermittelt nur Fahraufträge an Mietwagenunternehmen.
Die Stadt Köln hat im vergangenen Jahr eine große Kontrolle durchgeführt, bei der Fahrzeuge und Unternehmenssitze von Mietwagenfirmen überprüft wurden. 730 Mietwagen wurden kontrolliert, wobei das Ordnungsamt insgesamt 366 Bußgeldverfahren einleitete. Die meisten Verstöße gingen auf Fahrräume zurück, die gegen die Personenbeförderungsgesetz verstößen.
Die Rückkehrpflicht ist besonders bei Uber- und Bolt-Fahrern eine Herausforderung. Sie müssen nach jeder Fahrt mit Kunden an ihren Betriebssitz zurückkehren, aber sie dürfen nicht einfach überall auf Kunden warten. Nur Taxis sind Teil des öffentlichen Nahverkehrs und haben daher das Recht, beispielsweise am Flughafen oder in der Innenstadt auf Fahraufträge zu warten.
Dieses Recht ist jedoch bei Uber- und Bolt-Fahrern nicht gegeben. "Wenn sich die Fahrer von Uber und Bolt an die Rückkehrpflicht halten würden, wäre ihr Geschäftsmodell unwirtschaftlich", sagt Aleksandar Dragicevic, Vorstand der Taxigenossenschaft "Taxiruf Köln". Tatsächlich halten sich viele Uber- und Bolt-Fahrer illegal am Flughafen, am Kölner Hauptbahnhof oder in der Innenstadt auf.
Der Kölner Taxiruf hat bereits über 100-mal gegen die illegale Praxis der Uber- und Bolt-Fahrer geklagt. Fahrer oder Mietwagenunternehmer wurden vom Kölner Landgericht zu hohen Strafzahlungen verurteilt.
Ein weiteres Problem sind Schwarzarbeit und Sozialhilfebetrug. Der Zoll hat bei Kontrollen von Mietwagen in Köln nach eigenen Angaben in großem Umfang solche Vergehen aufgedeckt. "Viele Fahrer bekommen Leistungen vom Jobcenter, arbeiten aber gleichzeitig Vollzeit als Uber-Fahrer", sagt Jens Ahland, Sprecher des Kölner Hauptzollamtes.
Uber selbst verpflichtet seine Partner Unternehmen zur Einhaltung der Gesetze. Das Unternehmen bietet in Deutschland selbst keine Fahrten an, sondern vermittelt nur Fahraufträge an Mietwagenunternehmen.