Lettlands Parlament stimmt für Austritt aus Frauenschutz-Abkommen.
Das lettische Parlament hat den Ausstieg seines Landes aus der Istanbul-Konvention für den Schutz von Frauen gegen Gewalt beschlossen. Die Volksvertretung in Riga stimmte am Donnerstag nach mehrstündiger Diskussion für den Rückzug des baltischen EU- und Nato-Lands aus dem Übereinkommen des Europarats.
Die Entscheidung wurde mit Hilfe der Stimmen von einer der drei Koalitionsparteien der Mitte-Links-Regierung von Ministerpräsidentin Evika Silina verabschiedet. Frauenrechtsorganisationen und Institutionen, die mit Gewaltopfern arbeiten, befürchten, dass die Aufkündigung des Übereinkommens den Schutz von Frauen und die Bemühungen um die Gleichstellung der Geschlechter schwächt.
In Lettland demonstrieren Tausende Menschen gegen den Ausstieg. Viele Menschen haben sich in Riga auf die Straße begonnen, um den Verbleib des Landes im Übereinkommen zu fordern. Nach Angaben der Polizei handelte es sich um eine der größten Demonstrationen der vergangenen Jahre in Lettland - demnach hatte sie rund 5.000 Teilnehmer.
Der Ostseestaat wäre das erste EU-Land, das sich aus dem Vertrag zurückzieht. Die Istanbul-Konvention stuft Gewalt gegen Frauen als Menschenrechtsverletzung ein. Zudem werden darin politische und rechtliche Maßnahmen definiert, mit denen die Unterzeichnerstaaten einen europaweit einheitlichen Rahmen für Prävention, Opferschutz und Strafverfolgung schaffen sollen.
Der Ausstieg wurde jedoch nicht ohne Kontroversen. Der Gesetzentwurf wurde von der Opposition ins Parlament eingebracht worden war. Die Ratifizierung des Übereinkommens war ein wichtiges Anliegen nach deren Amtsantritt im September 2023.
Das lettische Parlament hat den Ausstieg seines Landes aus der Istanbul-Konvention für den Schutz von Frauen gegen Gewalt beschlossen. Die Volksvertretung in Riga stimmte am Donnerstag nach mehrstündiger Diskussion für den Rückzug des baltischen EU- und Nato-Lands aus dem Übereinkommen des Europarats.
Die Entscheidung wurde mit Hilfe der Stimmen von einer der drei Koalitionsparteien der Mitte-Links-Regierung von Ministerpräsidentin Evika Silina verabschiedet. Frauenrechtsorganisationen und Institutionen, die mit Gewaltopfern arbeiten, befürchten, dass die Aufkündigung des Übereinkommens den Schutz von Frauen und die Bemühungen um die Gleichstellung der Geschlechter schwächt.
In Lettland demonstrieren Tausende Menschen gegen den Ausstieg. Viele Menschen haben sich in Riga auf die Straße begonnen, um den Verbleib des Landes im Übereinkommen zu fordern. Nach Angaben der Polizei handelte es sich um eine der größten Demonstrationen der vergangenen Jahre in Lettland - demnach hatte sie rund 5.000 Teilnehmer.
Der Ostseestaat wäre das erste EU-Land, das sich aus dem Vertrag zurückzieht. Die Istanbul-Konvention stuft Gewalt gegen Frauen als Menschenrechtsverletzung ein. Zudem werden darin politische und rechtliche Maßnahmen definiert, mit denen die Unterzeichnerstaaten einen europaweit einheitlichen Rahmen für Prävention, Opferschutz und Strafverfolgung schaffen sollen.
Der Ausstieg wurde jedoch nicht ohne Kontroversen. Der Gesetzentwurf wurde von der Opposition ins Parlament eingebracht worden war. Die Ratifizierung des Übereinkommens war ein wichtiges Anliegen nach deren Amtsantritt im September 2023.
Es geht einfach nicht darum, die baltische Republik zu "befrei'n" oder so, sondern um das klare Absehen von einer Verpflichtung, die ja direkt ins Herz der Frauenrechte greift. Was ist mit all den vielen Menschen, die für ein sicheres und gerechtes Leben kämpfen? Die Demonstranten in Riga haben absolute Recht! 
5.000 Menschen auf die Straße zu gehen, ist ja nicht nur ein Zeichen von Protest, sondern auch von Solidarität und Engagement.
5.000 Menschen sind da drüben! das ist einfach beeindruckend! ich hoffe nur, dass es noch nicht zu spät ist und sie den Vertrag zurückziehen! die Frauen in Lettland brauchen uns jetzt mehr denn je! 
. das ist wie wenn wir in deutschland die äuPflege ablehnen würden und dann fragen würden, warum sich das so verhält 
. ich denke, es wäre besser, wenn sie einfach zuviel Geld für militär ausgeben würden und nicht so viel für frauen schützen könnten 
. die opposition war doch einverstanden damit, dass wir im frauenrechtsabkommen teilnehmen, jetzt muss man fragen, ob evika silina nur so gut mit ihrem koalitionspartner spielt, als sie in ihrem eigenen head kann 
. ich bin aber froh, dass es trotzdem eine große demonstration gab, denn das zeigt, dass die meisten lettländer nicht damit einverstanden sind 
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. Die Entscheidung des Parlaments, das Land aus dem Frauenschutz-Abkommen zurückzutreten, fängt mich einfach nicht ein. Ich habe mir ein Bild gemacht 
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. Die Demonstrationen in Riga sind ein Zeichen dafür, dass viele Menschen sich für das Richtige einsetzen wollen. Aber ich wünsche mir auch, dass es nicht so dramatisch werden muss 
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und mir gefühlt hat es, als würde man das Grundprinzip der Gewaltopfer-Beschützung aus den Augen verlieren. Die Istanbul-Konvention ist ein wichtiger Schritt in Richtung einer gleichberechtigten Gesellschaft und es wird mich nicht wundern, wenn die Auswirkungen dieses Beschlusses sich erst im Nachhinein zeigen werden.
. Und 5.000 Leute auf der Demonstration? Das ist doch nichts im Vergleich zu der Anzahl an Studierenden, die jedes Jahr ihre Rechtspraktika machen! 
Lass uns nicht vergessen, dass die Frauen in Lettland wirklich Hilfe und Unterstützung brauchen. Das Parlament sollte doch mal über den eigenen Interessen nachdenken und das Wohl der Frau im Vordergrund stellen. Die Opposition hat sich auch für ihre Meinung ausgesprochen, aber warum ist es denn so schwierig, gemeinsam zu handeln? Es wäre ja schön, wenn alle Parteien zusammenarbeiten könnten, anstatt immer wieder aufzutreten wie ein großes Spielzeug mit vielen ungleichen Regeln. 
Die Letten denken, sie können sich von ihren Frauen abwenden? 
Die Frauenrechtsorganisationen machen ja recht, das Übereinkommen ist wichtig für die Schutz von Frauen und Männern. Wie sollen sie ohne das dann schützen? Und was haben die 5.000 Demonstranten denn erreichen wollen? Ein großes Gelächeln bei den Politikern in Riga! 
Die lettische Regierung will sich aus dem Frauen-Schutz-Abkommen zurückziehen? Das passt einfach nicht! 
Die Opposition war ja auch ganz richtig bei der Ratifizierung des Übereinkommens, weil es wichtig ist, dass wir gemeinsam gegen Gewalt und Diskriminierung kämpfen. Ich hoffe, die Demonstrationen in Riga bringen doch eine Veränderung! 
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