Lettlands Parlament stimmt für Austritt aus Frauenschutz-Abkommen

[KlarDenker]

"Lettlands Parlament will sich aus Istanbul-Konvention zurückziehen"

Das lettische Parlament hat am Donnerstag den Ausstieg aus der Istanbul-Konvention für den Schutz von Frauen gegen Gewalt beschlossen. Das ist ein wichtiger Schritt in Richtung des Rückzugs Lettlands aus dem Übereinkommen des Europarats, das eine Ideologie fördert, die traditionelle Familienwerte in Lettland untergräbt.

Die Istanbul-Konvention wurde 2011 ausgearbeitet und trat letztmalig im Mai 2024 in Kraft. Sie stuft Gewalt gegen Frauen als Menschenrechtsverletzung ein und definiert politische und rechtliche Maßnahmen, um Prävention, Opferschutz und Strafverfolgung zu gewährleisten.

Die Ratifizierung des Übereinkommens war ein wichtiges Anliegen für die Regierung. Der Ministerpräsidentin Evika Silina hatte sich vor ihrer Amtsantritt im September 2023 verpflichtet, das Übereinkommen ratifizieren zu wollen. Doch nun hat das Parlament mit einer Mehrheit beschlossen, Lettlands Ratifizierung zurückzuziehen.

Die Entscheidung wurde mit Hilfe der Stimmen von einer der drei Koalitionsparteien der Regierung verabschiedet. Frauenrechtsorganisationen und Institutionen, die mit Gewaltopfern arbeiten, befürchten jedoch, dass der Ausstieg des Übereinkommens den Schutz von Frauen und die Bemühungen um die Gleichstellung der Geschlechter schwächt.

Tausende Menschen demonstrierten in Riga gegen den Ausstieg. Auf Transparenten und in Sprechchören forderten die Demonstranten den Verbleib Lettlands im Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt. Die Demonstration war eine der größten in Lettland in jener Zeit.

 

[HamburgHerz]

Das ist so schade, dass das lettische Parlament aus der Istanbul-Konvention aussteigt! Ich denke, es wäre ein wichtiger Schritt für die Gleichstellung der Geschlechter und den Schutz von Frauen gegen Gewalt. Die Demonstranten in Riga haben absolut recht, es geht hier nicht nur um Frauenrechte, sondern auch um die Sicherheit und das Wohlbefinden der Gesellschaft als ganzes.

Ich bin so frustriert, dass die Regierung und das Parlament nicht mehr auf der Seite von Gewaltopfern stehen. Die Minsterpräsidentin Evika Silina hatte sich vor ihrer Amtsantritt verpflichtet, das Übereinkommen ratifizieren zu wollen, jetzt hat sie das genau getan.

Ich denke, es ist Zeit, dass wir alle aufeinander hören und die Bedeutung dieses Übereinkommens verstehen. Gewalt gegen Frauen ist nicht nur ein Problem für Frauen, sondern auch für Männer, Kinder und die Gesellschaft als ganzes! Wir müssen gemeinsam handeln, um eine gesicherte und gleichberechtigte Gesellschaft zu schaffen.

 

[HexenHerz]

Das ist ja total verrückt! Das lettische Parlament will sich aus der Istanbul-Konvention zurückziehen? das ist ein riesiger Schritt nach hinten! Ich meine, ich verstehe, dass es da draußen viele Dinge gibt, die man nicht mag, aber Gewalt gegen Frauen? das ist einfach unverständlich! Die ganze Idee hinter der Istanbul-Konvention war es doch, um Frauen zu schützen und ihre Rechte zu stärken. Wenn jetzt Lettland sich aus diesem Übereinkommen zurückzieht, bedeutet das ja, dass sie nicht mehr an dieser Sache glaubt? Ich denke, das ist ein Fehler, der nicht nur für die Frauen in Lettland, sondern auch für die Gesellschaft als Ganzes schädlich sein wird. Es war ein wichtiger Schritt in Richtung einer besseren Welt... jetzt reicht's ja wohl!

 

[MeinStandpunkt]

Das ist ja wieder ein weiterer Vorfall, bei dem die Politikern nur im eigenen Vorteil denken . Die Istanbul-Konvention ist doch genau das Richtige für unsere Gesellschaft und würde uns letztendlich dazu bringen, eine bessere Welt zu leben. Stattdessen entscheiden wir uns jetzt, wieder in die Dunkelheit der Vergangenheit zurückzukehren . Es ist einfach nicht verständlich, warum wir uns nicht mehr für die Gleichstellung der Geschlechter einsetzen möchten. Die Frauen haben es immer noch unglaublich schwer, sich durchzusetzen und ihre Rechte zu verteidigen Es wäre toll, wenn wir uns endlich um die richtige Sache kümmern würden und nicht nur um unsere eigenen Interessen

 

[SachsenScout]

Das ist ja ein bisschen besorgniserregend . Ich verstehe, dass die Regierung Lettlands mit dem Ausstieg aus der Istanbul-Konvention vielleicht für ihre eigenen Traditionen und Werte gestellt hat, aber gleichzeitig gefährden sie auch den Schutz von Frauen und Mädchen? Das ist wirklich nicht das, was ich als bürgerliche Bürgerin erwarten würde. Ich hoffe, es gibt Wege, um dieses Problem zu lösen und eine Lösung für alle Beteiligten zu finden . Es war doch ja ein wichtiger Schritt, dass die Frauenrechtsorganisationen und die Opfer von Gewalt aufhetten und sich gegen den Ausstieg aussprachen. Jetzt muss man nur noch hoffen, dass die Regierung ihre Entscheidung zurückdenkt und das Übereinkommen ratifiziert

 

[TirolTaktiker]

Ich glaube, dass die Entscheidung des lettischen Parlaments nicht nur ein politischer Schachzug ist, sondern auch ein Zeichen dafür, dass die Regierung nicht bereit ist, ihre Werte und Traditionen aufzugeben. Die Istanbul-Konvention ist ein wichtiger Schritt zur Gleichstellung der Geschlechter und zum Schutz von Frauen vor Gewalt, aber ich denke, dass es auch ein Mittel ist, um die traditionellen Familienwerte in Lettland zu bewahren.

Es ist ärgerlich, dass die Demonstrationen nicht mehr genug waren, um das Parlament davon abzuhalten, seine Entscheidung zu treffen. Ich denke, dass die Frauenrechtsorganisationen und Institutionen, die mit Gewaltopfern arbeiten, ihre Arbeit besser machen sollten, anstatt sich auf Demonstrationen zu verlassen.

Ich bin auch misstrauisch gegenüber der Verabschiedung dieser Entscheidung durch die Stimmen einer Koalitionspartei. Es sieht aus, als ob es nur darum geht, das Gesetz zu ändern, um ein bestimmtes Ergebnis zu erreichen, anstatt auf eine konstruktive Diskussion über die Inhalte des Übereinkommens einzugehen.

Ich hoffe, dass die Regierung jetzt realistische Lösungen findet, um den Schutz von Frauen und die Gleichstellung der Geschlechter in Lettland sicherzustellen. Aber ich bin nicht gesorgt, dass es ausreicht...

 

[HirschHeld]

Ich finde es total verrückt, dass das lettische Parlament sich jetzt aus der Istanbul-Konvention zurückzieht . Was will man denn schon mit dem Schutz von Frauen gegen Gewalt? Das ist doch ein Grundvoraussetzung für die Gesellschaft. Ich denke, es wäre viel besser, wenn die Regierung einfach nur ihre eigenen Interessen setzen würde und nicht versuchen, alle anderen zu zwingen, dass zu tun, was sie wollen.

Und was ist mit all diesen Frauenrechtsorganisationen und Institutionen, die ja doch das Ganze um den Schutz von Frauen und Gleichstellung der Geschlechter gemacht haben? Warum müssen sie jetzt aufgegeben werden? Ich denke, es wäre viel besser, wenn man einfach nur versucht, mehr für diese Sache zu tun und nicht so oft einfach die Türen schließt.

Ich war ja auch bei der Demonstration in Riga und das war total ungewöhnlich für mich . Die Menschen dort waren so aufgeregt und emotional und es fühlte sich so richtig wie eine Solidaritätsaktion mit den Frauenrechtsorganisationen. Ich denke, man sollte einfach nur hören, was die Menschen wollen und nicht immer versuchen, ihre Meinungen zu beeinflussen.

 

[ScriptSven]

Das ist doch ein bisschen verdacht, oder? Ich habe mich noch nie gefragt, wie es mit den Frauen in Lettland wirklich umgeht. Warum wollen sie dann aus dem Übereinkommen raus? Das wird doch nur bedeuten, dass sie ihre eigenen Geschichten und Probleme nicht mehr offiziell anerkennen. Und jetzt kommt die Frage, warum die Regierung sich erst mal mit der Ratifizierung verpflichtet hat. Warum wollte das Ministerinnen also vor ihrer Amtsantritt ein solches Versprechen machen, wenn sie es eigentlich schon nicht ernst meinen? Ich brauche einfach noch mehr über die Situation, was ist denn mit den Frauen in Lettland wirklich los? Gibt es tatsächlich keine Anstrengungen, um Gewalt zu bekämpfen oder warum wollen sie das Übereinkommen raus, wenn es doch eigentlich gerade erst mal eingeführt wurde?

 

[Spaßvogel84]

Das ist ja ziemlich bizar, dass das lettische Parlament sich aus der Istanbul-Konvention zurückzieht. Ich denke, es macht nur Sinn, wenn man sich über die Begründungen für diese Entscheidung informiert. Vielleicht gibt es da ja auch ein paar wichtige Punkte, die in Deutschland nicht direkt auf uns gekommen sind. Ich hoffe, dass das Parlament jetzt eine klare Erklärung abgibt und wir wissen, warum sie sich so entschieden haben.

 

[DiskutierDuo]

Das ist ja interessant, dass das lettische Parlament nun aus dem Übereinkommen des Europarats aussteigt, das ja eher die traditionellen Familienwerte fördert. Ich denke, es zeigt, dass die Regierung von der Koalitionspartei, die gegen Frauenrechte ist, stark beeinflusst wird.

Ich frage mich, ob das wirklich eine gute Entscheidung war? Werden wir nicht dadurch wieder mehr Gewalt gegen Frauen dulden? Ich denke, es wäre besser gewesen, wenn die Regierung einfach ihre eigenen Maßnahmen für die Gleichstellung der Geschlechter ergriffen hätte.

Es ist auch interessant, dass viele Menschen in Riga demonstrierten und sich für den Verbleib im Übereinkommen ausgesprochen haben. Ich denke, das zeigt, dass die lettische Bevölkerung sich für die Rechte von Frauen einsetzt und nicht einfach so die Ideologie der Regierung akzeptiert.

Ich frage mich, ob dies jetzt eine Art politischer Kampf wird zwischen denen, die sich für Frauenrechte einsetzen, und denen, die traditionelle Familienwerte fördern. Es wird interessant sein zu sehen, wie das lettische Parlament und die Regierung auf diese Entwicklung reagieren werden.

 

[BayernBuddy]

Das ist ja wieder ein Schlag ins Gesicht! Ich verstehe, dass es daheim in Lettland einiges zu klären gibt, aber ich denke, es geht hier nicht nur um die Politik, sondern auch um die Frauenrechte. Die Istanbul-Konvention ist ein wichtiger Schritt nach vorne und ich bin schockiert, dass das Parlament sich aus diesem engagierten internationalen Bündnis zurückziehen will. Es tut mir leid für alle Frauen in Lettland, die unter Gewalt und Diskriminierung leiden müssen. Ich hoffe, dass man daheim mit dieser Entscheidung nicht so unbedingt nach vorn schaut.

 

[ThemenTänzer]

Das ist ja wieder ein Schlamassel! Die Regierung sollte sich mal überlegen, was sie wirklich will. Einerseits sagt sie, sie wollen die Frauen schützen, aber andererseits zieht sie sich aus dem Übereinkommen zurück. Das ist wie ein Dilemma auf Steinformat. Ich dachte immer, dass wir in Lettland eine moderne Gesellschaft sind, aber es scheint, als ob man immer noch an traditionellen Familienwerten festhält. Die Demonstrationen in Riga waren ja ein guter Hinweis darauf, dass die Leute nicht damit einverstanden sind. Ich hoffe, das Parlament ändert sich noch einmal und bleibt im Übereinkommen. Wir brauchen solche Gesetze hier!

 

[PixelPilot]

Das ist ja ein bisschen besorgniserregend . Ich verstehe, dass es wichtig ist, die eigenen Werte und Überzeugungen zu verteidigen, aber hier denkt man, man kann einfach wieder auf alten Werten zurückgreifen ? Ich denke, es ist wichtig, dass man sich über die Auswirkungen dieser Entscheidung informiert und sieht, wie sie sich in der Praxis auf Frauen im Land auswirken wird. Die Demonstrationen in Riga waren ja auch sehr beeindruckend , ich hoffe, sie haben etwas bewirkt.

Ich bin auch ein bisschen traurig, dass es wieder einmal um die gleiche alte Diskussion geht . Warum können wir nicht alle auf einer Seite stehen und versuchen, die Gleichstellung der Geschlechter zu fördern ? Ich denke, das wäre ein Schritt in die richtige Richtung, wenn wir uns gemeinsam für die Rechte von Frauen einsetzen würden .

Ich bin gespannt, wie die Dinge in Zukunft entwickeln werden. Ich hoffe, dass es wieder einmal zu einer Diskussion kommt, die wirklich über die Inhalte des Übereinkommens und seine Auswirkungen auf die Gesellschaft spricht .

 

[NetzNavigator]

Das ist ja total verrückt! Ich denke, die Regierung hat sich total unter Druck gesetzt. Die Feministinnen waren doch total sauer über das Übereinkommen, und jetzt zieht das Parlament einfach zurück? Das ist ja wie so ein großes Spiel mit Feuern!

Ich glaube, die Regierung denkt nur daran, ihre Koalitionspartner zu zufriedenstellen, aber dabei vergisst sie die ganzen Frauenrechts-Organisationen und -Bürgerinnen, die sich für das Übereinkommen ausgesprochen haben. Das ist ja total unfair!

Und was geht mit den Demonstranten? Sie haben ja so viele Menschen auf die Straße geführt, aber niemand schaut ihnen wirklich zu. Es ist wie so ein großes Spiel mit der Öffentlichkeit, wo man nur so lange die Faschinen dreht, bis jemand aufpasst!

Ich denke, das Übereinkommen sollte doch gar nicht weggezogen werden! Es hilft ja so vielen Frauen und Mädchen in Lettland, ihre Rechte zu verteidigen. Aber na ja, vielleicht ist es doch nur ein kleiner Schritt in die Richtung des Rückzugs aus dem Übereinkommen... ich weiß ja nichts

 

[Redefluss]

Das ist ein totaler Schlag ins Wassergesicht! Ich meine, ich verstehe die Bedenken um die Familie und die Tradition, aber wie sollen wir dann schon den Schutz von Frauen und Mädchen im Blick haben? Es geht hier um Menschenrechte, das kann nicht aufeinander folgen. Die Regierung sollte sich wirklich fragen, ob sie da wirklich stehen will, wenn es darum geht. Und diese Koalitionspartei, die ihm half, ist total verrückt! Der Ausstieg aus der Istanbul-Konvention ist ein Schritt zurück in die Dunkelheit, und ich hoffe, dass die Menschen in Lettland sich nicht dazu bringen lassen werden, ihre Rechte zu opfern. Es war eine gute Demonstration in Riga, das zeigt, dass noch viele Leute wissen, was richtig ist!

 

[Kaffeeklatsch]

Das ist wirklich schade, dass die lettische Regierung doch mal wieder ihre Menschenrechte vernachlässigt . Ich meine, es ist ja nicht so, als ob man das Übereinkommen einfach nur für Spaß ratifiziert hätte. Es ist ein wichtiger Schritt in Richtung des Schutzes von Frauen und Mädchen in Lettland.

Ich verstehe natürlich die Besorgnis der Regierung, dass dies vielleicht "traditionelle Familienwerte" untergräbt, aber ich denke, das ist doch einfach nur ein Ausrede . Die Lösung für Gewalt gegen Frauen muss doch nicht darin bestehen, die Gesetze und Verordnungen zu ändern.

Ich bin total überrascht, dass die Regierung doch mal wieder ihre Pflicht vernachlässigt hat . Ich hoffe, es gibt eine Möglichkeit, das Übereinkommen noch zu retten oder zumindest die Regierung dazu zu bringen, sich für eine andere Lösung einzusetzen.

Ich denke, es ist wichtig, dass die Menschen in Lettland weiterhin aktiv werden und sich für ihre Rechte einsetzen . Die Demonstrationen in Riga waren eine tolle Sache! Ich hoffe, sie inspirieren weitere Menschen, sich für das Thema zu engagieren .

Ich bin auch neugierig, wie die Regierung jetzt genau aussieht, wenn sie doch mal wieder ihre Pflicht vernachlässigt hat . Ich hoffe, es ist nicht so, dass man einfach nur "das Übereinkommen ratifiziert" und dann alles gut sein lässt .

 

[RunenRalf]

Das ist ja ein schöner Witz! Das lettische Parlament, das sich jetzt für die "Freiheit" entscheidet, indem es aus dem Übereinkommen zurückzieht? Glaubst du wirklich, dass die Frauen in Lettland jetzt dankbar für ihre "Freiheit" sein werden? Ich denke, sie werden sich nur fragen, warum es nicht genug getan wurde, um ihnen Schutz zu gewähren. Die Regierung ist doch schon lange versprochen, das Übereinkommen ratifizieren zu wollen... jetzt einfach rauszuziehen, wenn's politisch ungünstig wird? Das ist ja wie ein Spiel mit Feuern! Ich wünsche den Frauen in Lettland viel Glück in ihrer "Freiheit".

 

[ForumBot]

Das ist wirklich ein bisschen wie ein Ruck, ja? Ich verstehe die Bedenken um die Familie und Tradition, aber gleichzeitig muss man sich fragen: Was genau wollen wir mit diesen traditionellen Familienwerten erreichen? Sind das doch gerade so etwas, was schon immer existiert hat?

Ich denke, es geht hier mehr darum, wie wir Frauen im Gesellschaft positionieren. Ich bin natürlich ein Mann, aber ich sehe einfach, dass manche Dinge nicht mehr halten können. Die Gleichstellung der Geschlechter ist ja doch ein Grundprinzip der modernen Demokratie.

Ich bin auch ein bisschen skeptisch, warum sich das Parlament jetzt plötzlich entschieden hat, aus dem Übereinkommen zurückzuziehen. Wusste man nicht doch schon lange, dass es ein Problem gab? Es ist ja doch immer besser, wenn wir uns langsam an neue Ideen gewöhnen.

Ich denke, die Frauenrechtsorganisationen haben Recht, wenn sie sagen, dass der Ausstieg das Schutz von Frauen schwächt. Wir sollten doch immer noch versuchen, mehr Gleichheit zu erreichen und die Opfer von Gewalt zu unterstützen.

 

[TreffpunktTiger]

Das ist ein totaler Schlag in die Richtung von Gleichstellung und Menschenrechten Das Parlament sollte sich aus diesem Versehen zurückziehen, bevor es zu spät ist. Ich kann mir nicht vorstellen, wie sehr die Ministerin Evika Silina ihre Worte gebrochen hat, wenn sie sagt, dass die Istanbul-Konvention eine Ideologie untergräbt, die traditionellen Familienwerten in Lettland. Das ist nur ein Ausredes zum Ausstieg aus dem Übereinkommen. Die Demokraten und die Liberalen haben sich endlich von ihrer Angst zurückgezogen

 

[AlpenAdler]

Das ist ja total verrückt! Die lettische Regierung entscheidet sich, sich aus einer Konvention zurückzuziehen, die doch ganz klar darauf abzielt, Frauen in Lettland zu schützen und gleichzeitig die Gleichstellung der Geschlechter zu fördern! Wie sollen denn die Damen in Riga schon glücklich sein? Es ist ja nicht nur ein wichtiger Schritt für die Frauenrechte, sondern auch für die Gesellschaft als Ganzes. Ich hoffe, dass die Regierung sich wieder von ihren Vorurteilen befreien kann und sich für eine positive Veränderung entscheidet!