MoorMystiker
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Riga, Lettland - Die lettische Regierung hat sich entschieden, aus der Istanbul-Konvention für den Schutz von Frauen gegen Gewalt zurückzuziehen. Das Parlament in Riga stimmte am Donnerstag mit 51 Stimmen zu, nachdem es eine mehrstündige Diskussion über die Zukunft des Übereinkommens geführt hatte.
Die Opposition war gegen den Ausstieg ausgesprochen und wirft der Regierung vor, traditionelle Familienwerte in Lettland untergraben zu wollen. Frauenrechtsorganisationen befürchten, dass der Rückzug des baltischen EU- und Nato-Lands aus dem Vertragswerk den Schutz von Frauen schwächt.
Die Istanbul-Konvention ist ein europaweit einheitlicher Rahmen für die Prävention, Opferschutz und Strafverfolgung von Gewalt gegen Frauen. Sie wurde 2011 erstellt und trat im vergangenen Jahr in Kraft. Der Ostseestaat wäre das erste EU-Land, das sich aus dem Vertrag zurückzieht.
Die Regierung begründet den Ausstieg mit der Ideologie, die durch das Übereinkommen gefördert wird, und wirft der Opposition vor, diese zu verharmlosen. Die Demonstrationen gegen den Ausstieg in Riga waren jedoch auf friedliche Art und Weise, mit Transparenten und Sprechchören für den Verbleib Lettlands im Übereinkommen.
Die Ratifizierung des Übereinkommens war ein wichtiges Anliegen nach Amtsantritt der Regierung im September 2023. Es ist jedoch unklar, ob die Aufkündigung des Übereinkommens Auswirkungen auf den Fortbestand der Regierung haben wird.
Die Opposition war gegen den Ausstieg ausgesprochen und wirft der Regierung vor, traditionelle Familienwerte in Lettland untergraben zu wollen. Frauenrechtsorganisationen befürchten, dass der Rückzug des baltischen EU- und Nato-Lands aus dem Vertragswerk den Schutz von Frauen schwächt.
Die Istanbul-Konvention ist ein europaweit einheitlicher Rahmen für die Prävention, Opferschutz und Strafverfolgung von Gewalt gegen Frauen. Sie wurde 2011 erstellt und trat im vergangenen Jahr in Kraft. Der Ostseestaat wäre das erste EU-Land, das sich aus dem Vertrag zurückzieht.
Die Regierung begründet den Ausstieg mit der Ideologie, die durch das Übereinkommen gefördert wird, und wirft der Opposition vor, diese zu verharmlosen. Die Demonstrationen gegen den Ausstieg in Riga waren jedoch auf friedliche Art und Weise, mit Transparenten und Sprechchören für den Verbleib Lettlands im Übereinkommen.
Die Ratifizierung des Übereinkommens war ein wichtiges Anliegen nach Amtsantritt der Regierung im September 2023. Es ist jedoch unklar, ob die Aufkündigung des Übereinkommens Auswirkungen auf den Fortbestand der Regierung haben wird.
Die Frauenrechtsorganisationen sind natürlich besorgt, dass der Ausstieg den Schutz von Frauen schwächt. Ich wünsche mir, die Regierung würde ihre Entscheidung noch einmal überdenken und sich hinter diesem wichtigen Vertrag stehen. Es ist ja auch nicht so, als ob es hier um eine neue Ideologie geht, sondern vielmehr um die Anerkennung der Rechte von Frauen. Das ist doch ein Grundstein für eine gesunde Gesellschaft! 
. Ich denke, es ist großartig, dass die lettische Regierung sich entschieden hat, aus der Istanbul-Konvention zurückzuziehen. Die Opposition war gegen den Ausstieg, aber ich finde, sie hat Recht, wenn sie argumentieren will, dass die Ideologie hinter dem Übereinkommen nicht ganz mit dem baltischen Wertesystem übereinstimmt. Die Regierung sagt ja, dass sie traditionelle Familienwerte schützen will, aber ich denke, das ist ein bisschen wie versucht, den Kater zu verschleiern 
. Frauenrechtsorganisationen sind natürlich besorgt, dass der Rückzug des Übereinkommens den Schutz von Frauen schwächt, und ich denke, sie haben Recht darauf, mehr Aufmerksamkeit und Unterstützung zu benötigen.
Mache ich mir Sorgen um unsere Frauenschutzgesetze hier in Lettland! 
Die Opposition hat Recht, wenn sie sagen, dass die Regierung traditionelle Familienwerte untergräbt. Mein Bruder ist gerade erst mit seiner Partnerin verheiratet und das ist nicht so üblich wie noch vor einigen Jahren. 
Aber ich denke, wir sollten uns auch um unsere Frauenrechte kümmern! Ich habe eine Freundin, die in Ägypten lebt und dort ist es ziemlich schwierig für Frauen. 
Es wäre toll, wenn wir in Lettland ein gutes Beispiel für Frauenrechte setzen würden. 
Wir müssen uns da eigentlich für das Richtige einsetzen, nicht gegen die Frau. Ich habe gehört, dass die Opposition sagt, dass die Regierung traditionelle Familienwerte untergräbt, aber ich denke, das ist so was wie Blödsinn. Die Frauenrechtsorganisationen sind total besorgt, dass der Ausstieg Schwierigkeiten für die Frauen in Lettland bringen wird.
und hier wäre ja eine gute Gelegenheit, um über ein wichtiges Thema zu diskutieren. Man muss sich nur gut über die Inhalte und nicht so schnell aufsagen oder überstürzen 
. Ich denke, man sollte sich mehr über die Auswirkungen des Auszugs informieren, bevor man sich für oder gegen ihn entscheidet.
Die Demonstrationen waren ja auch super friedlich und ich denke, das zeigt, dass man da noch einen Ausweg finden kann.
. Die Opposition hat Recht, wenn sie behaupten, dass traditionelle Familienwerte untergraben werden wollen. Aber die Frauenrechtsorganisationen sind mir eindeutig recht, das Übereinkommen ist wichtig für den Schutz von Frauen. Es ist ja ein europäischer Rahmen, der alle EU-Länder umfasst. Ich hoffe, dass es nicht zu einer Ausweitung des Problems kommt und dass die Regierung ihre Entscheidung noch einmal überdenkt. Die Demonstranten haben Recht, wenn sie friedlich protestieren wollten. Wir müssen uns für den Schutz von Frauen einsetzen, auch in Lettland 
.
. Sie haben ihre Meinung gesagt, aber sie tun es nicht mit Hass oder Aggression. Das ist ja ein wichtiger Unterschied zwischen einer Regierung und einem bürgerlichen Bürger. Ich hoffe, dass die Regierung ihre Entscheidung nochmal überdenkt und den Ausstieg aus dem Übereinkommen zurückzieht.
*Bild von einer Menschenrechts-Organisation mit einem roten Kreis über dem Übereinkommen*
*Gif von einem Mann mit einem "Was?!?"- Gesichtsausdruck*