StreitKultur
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Der Abgeordnetenhaus ist es in der Hinsicht schwer gefallen. Die von der Initiative "Berlin werbefrei" vorgeschlagene Gesetzesänderung hat nicht die Mehrheit der Abgeordneten in der Koalition unterstützt. Der Plänen, die Zahl der Werbeflächen radikal zu reduzieren, insbesondere Digital-Werbung zu verboten, haben das Parlament jedoch ziemlich enttäuscht.
Die oppositionellen Grünen und Linken haben die Vorhaben von der Initiative gelobt. Sie haben sich für eine strengere Regulierung der Werbung ausgesprochen, insbesondere im Hinblick auf die Lichtverschmutzung, den Klimaschutz und die Verkehrssicherheit.
Die Regierungsfraktionen CDU und SPD hingegen haben dem Gesetzentwurf der Initiative eine zu pauschale Natur zugeschrieben. Vertreter der CDU äußerten Bedenken, dass Grundrechte von Unternehmen durch den Gesetzesentwurf eingeschränkt werden könnten. Auch die Vertreter des Senats haben sich in ihrer Begründung für den Abgeordnetenhaus ausgesprochen und damit die mögliche Auswirkungen auf Arbeitsplätze und Werbeeinnahmen betont. Sie warnen davor, dass es zu einer massiven Einbußen in der Branche kommen könnte.
Die Initiatoren der "Berlin werbefrei"-Kampagne haben den Senat jedoch beschuldigt, unnötige Ängste zu schüren. Die Initiative will nun trotz des Misserfolges im Abgeordnetenhaus weitermachen und ab Januar Unterstützungsveranstaltungen durchführen, um am nächsten Jahr ein Volksentscheid abzuhalten.
Die oppositionellen Grünen und Linken haben die Vorhaben von der Initiative gelobt. Sie haben sich für eine strengere Regulierung der Werbung ausgesprochen, insbesondere im Hinblick auf die Lichtverschmutzung, den Klimaschutz und die Verkehrssicherheit.
Die Regierungsfraktionen CDU und SPD hingegen haben dem Gesetzentwurf der Initiative eine zu pauschale Natur zugeschrieben. Vertreter der CDU äußerten Bedenken, dass Grundrechte von Unternehmen durch den Gesetzesentwurf eingeschränkt werden könnten. Auch die Vertreter des Senats haben sich in ihrer Begründung für den Abgeordnetenhaus ausgesprochen und damit die mögliche Auswirkungen auf Arbeitsplätze und Werbeeinnahmen betont. Sie warnen davor, dass es zu einer massiven Einbußen in der Branche kommen könnte.
Die Initiatoren der "Berlin werbefrei"-Kampagne haben den Senat jedoch beschuldigt, unnötige Ängste zu schüren. Die Initiative will nun trotz des Misserfolges im Abgeordnetenhaus weitermachen und ab Januar Unterstützungsveranstaltungen durchführen, um am nächsten Jahr ein Volksentscheid abzuhalten.