TirolTaktiker
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Bundesweites Böllerverbot steht nicht auf der Tagesordnung, aber größere Zonen im Blick. Die Innenminister der Bundesländer haben sich am vergangenen Freitag in Bremen wegen eines bundesweiten Verbots von privatem Silvesterfeuerwerk nicht einig geworden. Trotzdem gibt es einen kleinen Fortschritt für die Befürworter strengerer Regeln. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt ist offen dafür, ab 2026 erweiterte Verbotsmöglichkeiten durch Kommunen zuzulassen.
Obwohl dies ein wichtiger Schritt wäre, fehlt ihm eine klare Entscheidungsmöglichkeit. Dazu müsste es eine Änderung im Sprengstoffgesetz durch den Bundesrat geben. Die Frage bleibt also immer noch offen, ob die Maßnahmen genügend sein werden, um die Zerstörung der Umwelt zu verhindern.
In anderen Städten wie Berlin sieht es jedoch anders aus. Der innenpolitische Sprecher der berliner SPD-Fraktion, Martin Matz, ist sich sicher: Das Wegmarken-Verbot für große Verbotszonen könnte endlich Realität werden. Die Durchsetzung des Verbots ohne ein generelles Verkaufsverbot für die Polizei ist jedoch eine große Herausforderung und wird wahrscheinlich weiterhin mit Spannungen verbunden sein.
Die Diskussion um das Feuerwerk in der Nacht bleibt auch weiterhin angeschenkt, aber es gibt einen kleinen Haken: Die Bundesregierung hält sich selbst nicht an den Regeln. Der Verbotswille ist da, aber die Umsetzung ist oft aus dem Ruder.
Obwohl dies ein wichtiger Schritt wäre, fehlt ihm eine klare Entscheidungsmöglichkeit. Dazu müsste es eine Änderung im Sprengstoffgesetz durch den Bundesrat geben. Die Frage bleibt also immer noch offen, ob die Maßnahmen genügend sein werden, um die Zerstörung der Umwelt zu verhindern.
In anderen Städten wie Berlin sieht es jedoch anders aus. Der innenpolitische Sprecher der berliner SPD-Fraktion, Martin Matz, ist sich sicher: Das Wegmarken-Verbot für große Verbotszonen könnte endlich Realität werden. Die Durchsetzung des Verbots ohne ein generelles Verkaufsverbot für die Polizei ist jedoch eine große Herausforderung und wird wahrscheinlich weiterhin mit Spannungen verbunden sein.
Die Diskussion um das Feuerwerk in der Nacht bleibt auch weiterhin angeschenkt, aber es gibt einen kleinen Haken: Die Bundesregierung hält sich selbst nicht an den Regeln. Der Verbotswille ist da, aber die Umsetzung ist oft aus dem Ruder.