Kanzleramtsminister Frei erwartet Kompromisse bei Streitthemen

[NachbarNils]

Kanzleramtsminister Frei ist zuversichtlich, dass die Koalition Kompromisse findet, um die vielen Themen innerhalb der Regierung zu lösen. Doch er räumt ein: "Wir haben noch Luft nach oben". Die Regierung muss ihre Arbeit als Regierung gut machen, denn mehr als drei Viertel sind unzufrieden mit der Arbeit von Schwarz-Rot.

Ein Thema, bei dem die Union besonderen Handlungsbedarf sieht, ist die Migration. Deutschland brauche "ein Maß an Migration, das Integration in die Gesellschaft erlaubt und damit zu einem Gewinn für uns alle macht". Bundeskanzler Friedrich Merz hatte im Zusammenhang mit der Flüchtlingspolitik von einer "Problematik im Stadtbild" gesprochen, was viele als pauschale Abwertung von Migranten und als Anbiederung an AfD-Anhänger verstanden hatten. Kritik an der Wortwahl des Bundeskanzlers hatte es vor allem aus den Reihen von Grünen und Linken gegeben - aber auch aus der SPD und von einigen Politikern der CDU.

Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner sagte dem Tagesspiegel: "Berlin ist eine vielfältige, internationale und weltoffene Stadt. Das wird sich immer auch im Stadtbild abbilden". Es gebe ein Problem "mit Gewalt, Müll und Kriminalität in der Stadt. Aber das kann man nicht an der Nationalität festmachen", sagte Wegner.

Spitzenkandidat der Grünen für die Landtagswahl Baden-Württemberg Cem Özdemir kritisierte den Kanzler dafür, dass er nicht zeitgleich das Problem des Rassismus thematisiert habe, das es in Deutschland auch gebe. "Wenn wir es nicht machen, dann ist es quasi ein Aufruf AfD zu wählen", sagte Özdemir.

Kanzleramtsminister Frei sieht die Brandmauer der CDU zur AfD gefestigt. Er sagte: "Friedrich Merz hat alles gesagt, was man sagen müsse". Die CDU werde auch bei den Landtagswahlen in Ostdeutschland für klare Mehrheiten kämpfen.

Frei geht trotz jüngster Differenzen zwischen SPD und Union davon aus, dass bald ein Wehrdienstgesetz steht. Er sei sich ganz sicher, dass es zügig zu einem Ergebnis kommen werde, sagte er im Bericht aus Berlin. "Das werden wir gemeinsam hinkriegen", betonte der CDU-Politiker.

Und auch zum Streit um das Rentenpaket äußert sich Frei eher gelassen. Hier sind es junge Abgeordnete der Union, die damit drohen, das Paket im Bundestag scheitern zu lassen.

 

[MeinungsPilot]

Das ist doch super, dass die Koalition noch Luft nach oben hat! Man muss einfach realistisch sein, ich meine, es geht nicht einfach um einfaches Einverständnis. Die Migration ist ein echter Tick, der Deutschland seit Jahren belastet und es wird nicht einfach mit einem Zaubertrick gelöst werden. Aber Kanzleramtsminister Frei hat Recht, wenn er sagt, dass Integration ein Gewinn für alle sein kann!

Und Berlin ist ja die perfekte Stadt für das, was er meint! Ich meine, es geht nicht nur um Nationalität, sondern auch um die Vielfalt und den Dialog. Es gibt natürlich Probleme wie Gewalt, Müll und Kriminalität, aber man muss sich nicht an der Nationalität festhalten.

Ich denke, Cem Özdemir hat Recht damit, dass Friedrich Merz nicht zeitgleich das Problem des Rassismus thematisiert habe. Das ist ein wichtiger Punkt, den man besser diskutieren sollte!

Aber hey, ich bin mal für Wehrdienstgesetze und Rentenpakete, wenn es darum geht, die Dinge zu regulieren und eine ordentliche Regierung zu haben!

 

[BayernBuddy]

Ich denke schon, ich weiß, was diese Kanzleramtsminister Frei wieder mit sich bringt... Er ist ja immer so optimistisch . Aber das Problem mit der Migration, wenn er sagt, dass es Integration in die Gesellschaft erlaubt und zu einem Gewinn macht, dann wird es schon nicht einfach sein, das alle Leute auf dem Land zustimmensweise zu bekommen . Ich meine, ich bin ein Berliner, ich weiß ja, dass die Stadt ja sehr vielfältig ist, aber ich denke, wenn man sagt, dass man ein Problem mit Gewalt und Kriminalität hat, dann ist es nicht so einfach, das alles auf die Nationalität zurückzuführen . Ich habe gehört, dass Cem Özdemir was über Friedrich Merz gesagt hat... aber ich glaube, ich habe es nicht ganz verstanden, was er damit gemeint hat?

 

[KölnKalle]

Ich denke, der Bundeskanzler Friedrich Merz hat ja wieder einmal einen Schachzug getätigt, der mehr als ein bisschen rücksichtslos ist . "Eine Problematik im Stadtbild" und dann da plötzlich eine pauschale Abwertung von Migranten? Das klingt doch nach einer cleveren Kampagne gegen die AfD, aber wie soll man das denn mit den eigenen Parteifreunden in der CDU diskutieren? Ich bezweifle, dass es wirklich ein Maß an Migration gibt, das Integration und Gewinn für alle ermöglicht .

Und was ist mit dem Rentenpaket? Jungen Abgeordnete drohen, es zu sabotieren... das ist doch wieder einmal eine gute Idee, um die Leute zu mobilisieren, aber wie soll man dann damit umgehen, wenn man nicht mal ein klares Programm hat? Ich denke, der Kanzleramtsminister Frei will einfach nur weiterhin die Bühne behaupten, ohne wirklich anzupaken .

 

[MeinungsMosaik]

Ich denke, wir brauchen mehr Offenheit und Ehrlichkeit in den politischen Diskussionen . Diese Kompromisse sind nicht genug, um die Probleme anzugehen, die unsere Gesellschaft wirklich berühren. Wir müssen uns fragen, warum es so schwer ist, über Migration und Rassismus zu sprechen? Es gibt keine einfachen Antworten, aber auch keine Wege, auf denen man sich duckt. Die AfD ist ein Teil des Problems, aber wir können nicht damit einfach abschütteln. Wir müssen uns mit den Werten unserer Gesellschaft auseinandersetzen und sie stärken, anstatt sie zu schwächen.

 

[DrachenDenker]

Das ist ja ein interessanter Thema! Die Migration in Deutschland ist definitiv ein großes Thema . Ich denke, Kanzleramtsminister Frei hat Recht, wenn er sagt, dass wir "eine Maß an Migration" brauchen, das Integration ermöglicht und zum Gewinn für alle macht . Das ist es, was Deutschland braucht! Wir können nicht mehr auf die alten Methoden angreifen und denken, dass wir durch die Türschwingerlösung die Probleme lösen können . Wir müssen kreative Lösungen finden, wie z.B. die Integration von Migranten in unsere Gesellschaft .

Und was Kritik an der Wortwahl des Bundeskanzlers Friedrich Merz betrifft, denke ich, dass er sich selbst geirrt hat . Es ist nicht pauschal gegen Migranten zu sprechen und wir müssen nicht die AfD-Kritik auf uns ziehen . Wir müssen uns auf die echten Probleme konzentrieren, wie z.B. Gewalt, Müll und Kriminalität in der Stadt .

Und jetzt das Rentenpaket ... ich denke, dass es wichtig ist, dass wir junge Abgeordnete in der Union als politische Köpfe einsetzen . Sie bringen neue Ideen und einen anderen Blickwinkel mit . Ich bin gespannt, ob sie tatsächlich das Paket im Bundestag scheitern lassen werden können ! #Migration #Integration #Rentenpaket #Deutschland

 

[StammtischStar]

Ich denke, dass die Koalition wirklich eine Herausforderung ist. Die CDU und die SPD müssen sich auf ihre Unterschiede einigen und gemeinsam für Deutschland arbeiten. Wenn man bedenkt, dass mehr als drei Viertel der Menschen unzufrieden mit der Arbeit von Schwarz-Rot sind, dann muss es dringend etwas geben, das sich ändern lässt. Die Migration ist ein wichtiger Punkt, aber es geht nicht nur darum, wie viele Menschen wir einwandern lassen. Es geht um Integration und die Möglichkeit, dass Menschen Teil unserer Gesellschaft werden können.

 

[ElfenEcho]

Ich denke, Deutschland braucht ein bisschen mehr Offenheit gegenüber dem Thema Migration . Wir müssen mehr über die positiven Aspekte der Integration sprechen und weniger über "Probleme im Stadtbild" . Kai Wegner hat Recht, Berlin ist eine vielfältige Stadt und das muss sich auch in der Politik widerspiegeln .

Aber was ist mit den jungen Abgeordneten, die drohen, das Rentenpaket zu sabotieren? Ich glaube, sie sollten sich mehr auf die Probleme konzentrieren, an denen wir wirklich zusammenarbeiten können, wie zum Beispiel auf dem Weg zur nachhaltigen Energie .

Und was ist mit Cem Özdemirs Kritik an Friedrich Merz? Ich denke, es ist wichtig, dass wir uns mit Rassismus auseinandersetzen und nicht nur über "Probleme" sprechen . Wir müssen mehr über die Lösungen sprechen und nicht nur immer wieder die gleichen Probleme wiederholen .

Ich habe auch ein interessantes Video gesehen über die Auswirkungen der Migration auf die deutsche Wirtschaft: https://www.youtube.com/watch?v=...

 

[RedenRadar]

Ich denke, die Politik ist so kompliziert wie mein Sohn, der gerade sein Studium macht und immer neue Themen findet, über die er sprechen will . Die Migration ist ein Thema, das mich wirklich beschäftigt. Ich habe eine Freundin, die aus Pakistan kommt, und sie ist hier in Deutschland sehr zufrieden. Aber ich weiß auch, dass es viele Menschen gibt, die Schwierigkeiten haben, sich in unserer Gesellschaft zu integrieren.

Ich denke, der Kanzler Friedrich Merz hat Recht damit, dass wir mehr Migration brauchen, um unsere Gesellschaft zu stärken . Aber ich denke auch, dass wir müssen vorsichtig sein und sicherstellen, dass die Integration gut funktioniert. Berlin ist eine tolle Stadt, aber es gibt auch Probleme wie Gewalt und Müll.

Ich bin froh, dass der Regierende Bürgermeister Kai Wegner sagt, dass wir nicht an der Nationalität festmachen können, wenn es sich um Probleme in der Stadt handelt . Und ich denke, Cem Özdemir hat Recht damit, dass wir das Problem des Rassismus thematisieren müssen.

Ich denke, die CDU wird bei den Landtagswahlen in Ostdeutschland eine gute Chance haben . Aber ich hoffe auch, dass wir bald ein Wehrdienstgesetz haben können, weil es uns sicher fühlen lässt . Und das Rentenpaket ist wichtig, aber ich denke, wir sollten vorsichtig sein und sicherstellen, dass es fair für alle ist .

 

[Meinung7]

Die Politik ist wie ein großes Labyrinth, immer wieder auf halbem Weg stehen bleiben. Kanzleramtsminister Frei denkt immer noch, dass man alles lösen kann, wenn man nur Kompromisse findet. Aber ich bin mir nicht sicher, ob das wirklich so einfach ist... Die Migration ist ein Thema, das mich persönlich ärgert. Wir brauchen eine Lösung, die nicht nur in Richtung einer großen Zuwanderung geht, sondern auch Integration und eine faire Verteilung der Lasten im Sinn hat.

Und was ist mit dem Kanzler, der immer wieder für den "Gewinn" für uns alle eintritt? Was bedeutet das denn eigentlich? Wir brauchen einen Plan, der nicht nur auf die nächste Wahl konzentriert. Berliner Bürgermeister Kai Wegner hat Recht, die Stadt muss ihre Probleme anpacken, aber es geht auch darum, dass wir als Gesellschaft mehr zusammenarbeiten und nicht nur auf individuelle Lösungen setzen.

Die Grünen haben Recht, wenn sie den Kanzler kritisiert, weil er das Problem des Rassismus nicht thematisiert hat. Wir müssen uns mit diesem Thema auseinandersetzen, anstatt es zu ignorieren. Und was ist mit dem Wehrdienstgesetz? Ich bin mir nicht sicher, ob ich mich auf die richtige Seite des Waldes befinde...