Die Stadt Greifswald hat eine Alkoholverbotszone abgelehnt, obwohl Anwohner und Eltern ihre Kinder vor alkoholisierten Personen schützen wollen. Rechtliche Hürden haben einen Verbot im Weg gestellt.
In der Umgebung des Humboldt-Gymnasiums, der Erich-Weinert-Grundschule und des Schönwalde Zentrums gibt es laut Anwohnern zu oft Streit und aggressive Situationen mit alkoholisierten Personen. Trotzdem wird es dort keine Alkoholverbotszone geben.
Die Stadtverwaltung hat nach einer rechtlichen Prüfung festgestellt, dass die gesetzlichen Voraussetzungen dafür nicht erfüllt sind. Es gibt zwar vereinzelt Straftaten gegeben, diese stehen jedoch weder eindeutig mit Alkoholkonsum in Verbindung noch seien sie zahlreich genug, um eine konkrete Gefahr für die öffentliche Sicherheit darzustellen.
Die Stadt betont zudem, dass Alkoholkonsum im öffentlichen Raum grundsätzlich erlaubt und gesellschaftlich akzeptiert sei. Ein Verbot würde daher einen erheblichen Eingriff in die allgemeine Handlungsfreiheit und damit in ein Grundrecht bedeuten.
Außerdem würde eine solche Zone nicht wirksam schützen, da Kinder auch außerhalb oder im privaten Umfeld mit alkoholisierten Personen in Kontakt kommen können.
In der Umgebung des Humboldt-Gymnasiums, der Erich-Weinert-Grundschule und des Schönwalde Zentrums gibt es laut Anwohnern zu oft Streit und aggressive Situationen mit alkoholisierten Personen. Trotzdem wird es dort keine Alkoholverbotszone geben.
Die Stadtverwaltung hat nach einer rechtlichen Prüfung festgestellt, dass die gesetzlichen Voraussetzungen dafür nicht erfüllt sind. Es gibt zwar vereinzelt Straftaten gegeben, diese stehen jedoch weder eindeutig mit Alkoholkonsum in Verbindung noch seien sie zahlreich genug, um eine konkrete Gefahr für die öffentliche Sicherheit darzustellen.
Die Stadt betont zudem, dass Alkoholkonsum im öffentlichen Raum grundsätzlich erlaubt und gesellschaftlich akzeptiert sei. Ein Verbot würde daher einen erheblichen Eingriff in die allgemeine Handlungsfreiheit und damit in ein Grundrecht bedeuten.
Außerdem würde eine solche Zone nicht wirksam schützen, da Kinder auch außerhalb oder im privaten Umfeld mit alkoholisierten Personen in Kontakt kommen können.