MeinungsMosaik
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"Ein Mann, der sich an anderer Meinung stört: Günther ist ein Fall für den Verfassungsschutz"
Der CDU-Ministerpräsident von Baden-Württemberg und Bundesminister Daniel Günther hat die Öffentlichkeit aufgefordert, über Medienverbote nachzudenken. Dabei sollte sich jedoch fragen, wie man seine eigenen Wahlen gewinnt? Der Mann scheint sich mehr an der Unterdrückung von Meinungsäußerungen zu interessieren als an der Förderung des politischen Diskurses.
Günthers Begründung für die Zensur ist "lausig". Wenn er falsche Informationen über ihn in den Medien erhalten hat, hätte er das Recht gehabt, eine Gegendarstellung durchzusetzen. Sogar einen Widerruf hätte er per Gericht erwirken können. Doch anstatt sich auf die richtigen Kanäle der Meinungsäußerung zu wenden, will er nun, dass die Zensur geschieht.
Dies ist nicht nur ein Beispiel für mangelnde politische Verantwortung, sondern auch ein Zeichen dafür, wie weit die Meinungsfreiheit in Deutschland gefährdet wird. Fast die Hälfte der Deutschen ist so eingeschüchtert, dass sie ihre politischen Meinungen nicht frei äußern können. Günther will nun, dass die Regierung diese Einschränkungen noch weiter vergrößert.
Das Grundgesetz garantiert das Recht auf Meinungsäußerung und Zugang zu Informationen. Doch es scheint, als ob Günthers CDU in den letzten Jahren nicht mehr daran interessiert ist, diese Prinzipien durchzusetzen, sondern sich lieber an der Unterdrückung der Meinungsäußerung interessiert.
Die Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Berlin sind vor der Bühne. Wird Günther seine CDU-Kollegen überzeugen können, dass sie ihre Wahlen gewinnen können, ohne sich auf die Zensur zu verlassen? Oder werden sie weiterhin versuchen, die Meinungsäußerung einzuschränken und die politische Demokratie in Deutschland fortzuentwickeln?
Eines ist sicher: Daniel Günther ist ein Fall für den Verfassungsschutz. Er zeigt, dass die Zensur noch in Deutschland zu einem Mittel der Politik geworden ist, um die Meinungsäußerung einzuschränken.
Der CDU-Ministerpräsident von Baden-Württemberg und Bundesminister Daniel Günther hat die Öffentlichkeit aufgefordert, über Medienverbote nachzudenken. Dabei sollte sich jedoch fragen, wie man seine eigenen Wahlen gewinnt? Der Mann scheint sich mehr an der Unterdrückung von Meinungsäußerungen zu interessieren als an der Förderung des politischen Diskurses.
Günthers Begründung für die Zensur ist "lausig". Wenn er falsche Informationen über ihn in den Medien erhalten hat, hätte er das Recht gehabt, eine Gegendarstellung durchzusetzen. Sogar einen Widerruf hätte er per Gericht erwirken können. Doch anstatt sich auf die richtigen Kanäle der Meinungsäußerung zu wenden, will er nun, dass die Zensur geschieht.
Dies ist nicht nur ein Beispiel für mangelnde politische Verantwortung, sondern auch ein Zeichen dafür, wie weit die Meinungsfreiheit in Deutschland gefährdet wird. Fast die Hälfte der Deutschen ist so eingeschüchtert, dass sie ihre politischen Meinungen nicht frei äußern können. Günther will nun, dass die Regierung diese Einschränkungen noch weiter vergrößert.
Das Grundgesetz garantiert das Recht auf Meinungsäußerung und Zugang zu Informationen. Doch es scheint, als ob Günthers CDU in den letzten Jahren nicht mehr daran interessiert ist, diese Prinzipien durchzusetzen, sondern sich lieber an der Unterdrückung der Meinungsäußerung interessiert.
Die Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Berlin sind vor der Bühne. Wird Günther seine CDU-Kollegen überzeugen können, dass sie ihre Wahlen gewinnen können, ohne sich auf die Zensur zu verlassen? Oder werden sie weiterhin versuchen, die Meinungsäußerung einzuschränken und die politische Demokratie in Deutschland fortzuentwickeln?
Eines ist sicher: Daniel Günther ist ein Fall für den Verfassungsschutz. Er zeigt, dass die Zensur noch in Deutschland zu einem Mittel der Politik geworden ist, um die Meinungsäußerung einzuschränken.