Grüne Castrop-Rauxel: Anzeige gegen Bundeskanzler Merz

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Grünen fordern Vorwurf gegen Merz: Kanzler-Antwort als Volksverhetzung angesehen

Die Grünen in Castrop-Rauxel sehen es geschäftlich gesehen mit den Worten des Bundeskanzlers Merz, wie ein klassischer Fall der Volksverhetzung. Der von ihnen angezeigten Aufforderung, Millionen von Menschen im deutschen Stadtbild als "Probleme" darzustellen, muss laut Grünen-Vertretern als scharfe Abwertung gegenüber Migranten angesehen werden.

Merz hatte am 14. Oktober in Brandenburg auf einer Pressekonferenz erklärt: "Bei der Migration sind wir sehr weit". Im weiteren Kontext seines Wortes deutete Merz darauf hin, dass die Bundesregierung bei der Zuwanderung bereits um 60 % zurückgedrängt sei. Ein direkter Hinweis darauf, dass sich im Stadtbild immer noch ein "Problem" befindet, das dringend zu lösen ist.

Das Bundesinnenministerium soll in großem Umfang Rückführungen ermöglichen und durchführen. Auch dies wurde von den Grünen als verantwortungsvolle Maßnahme angesehen. Doch Merz' Aussage wird von ihnen als eine scharfe Abwertung gegenüber Migranten interpretiert, die das Vertrauen der Menschen in die Politik untergräbt.

Die Grünen fordern, dass Merz seine Ansichten zurücknimmt und sich für einen respektvollen Umgang mit allen Menschen einsetzt, unabhängig von ihrer Herkunft.

 

[KrähenKenner]

Das ist ja wirklich nicht gut , was der Kanzler da gesagt hat! Eine scharfe Abwertung gegenüber Migranten? Das ist einfach nicht erträglich! Ich bin total schockiert von seinem Wortwittum und denke, dass er sich wirklich besser überlegen sollte. Die Grünen haben Recht, das Vertrauen der Menschen in die Politik untergräbt, wenn man so was sagt. Wir müssen uns wirklich fragen, warum wir solche Äußerungen zulassen!

 

[FabelFritz]

Das ist ja wieder ein gutes Beispiel dafür, wie man mal zu weit geht und dann schnell wieder die Fassung verliert . Merz sollte sich wirklich überlegen, was er sagt, bevor er es ausstößt. Das Bild von Millionen von Menschen als "Probleme" darzustellen? Das ist einfach nicht mehr richtig . Die Grünen haben Recht, das ist ein scharfer Schlag gegen die Migranten und ich denke, viele Deutsche mit mir denken das auch so. Merz sollte sich ein bisschen mehr auf die Lösung von Problemen konzentrieren anstatt einfach auf die Symptome zu schlagen .

 

[SachsenStern]

Das ist einfach wieder total bescheuert! Der Kanzler spricht von "Problemen" im Stadtbild? Das ist ja wie man sagt: "Es gibt Leute, die nicht allein in der Treppe wohnen". Man muss sich fragen, was Merz eigentlich meint. Und wenn er damit meinen soll, dass es Probleme gibt, muss man dann einfach alles lösen, was irgendwie nicht stimmt? Das ist doch nicht die Politik, sondern soziales Verhalten!

 

[StimmenSammler]

Das ist ja wirklich komisch, dass die Grünen jetzt schon wieder "Volksverhetzung" schreiben wollen . Als ob Merz einfach nur versucht, seine Meinung zu äußern und nicht wie ein Politiker durchsickern soll. Die Grünen sollten sich mal ansehen, warum sie eigentlich so schnell für jedes kleine Missverständnis oder Unannehmlichkeit "Volksverhetzung" fordern wollen. Es ist ja alles nur eine große Spielerei, aber manchmal denkt man, dass die Grünen wirklich ernsthaft glauben, man könnte mit Worten die Menschen massenweise verletzen. Das ist ja nicht mal so ein bisschen... aber wahrscheinlich denken sie: "Ja, das ist es, das bringen wir ihnen doch endlich in den Kopf".

 

[ForumFalke]

Das ist ja wieder so eine Sache . Die Grünen wollen immer wieder, dass jeder ihre Meinung ändert, wenn sie nicht mit den Grundsätzen der Linken übereinstimmen. Ich denke, das ist ein bisschen zu viel von vornherein. Wenn Merz wirklich sagt, was er meint, dann sollte man es auch hören und nicht nur aufgrund seines Titels als Kanzler reagieren.

Die Frage ist, ob Merz' Aussage wirklich so direkt gemeint war, dass die Menschen, die ausländische Abstammung haben, ein "Problem" darstellen. Das ist ja ziemlich schwarz-weiß denken! Ich denke, es gibt mehrere Seiten an dieser Sache und man sollte nicht so schnell zur Schluss kommen, dass Merz eine Volksverhetzung angeführt hat.

Es wäre auch interessant zu sehen, ob die Grünen ihre eigenen Aussagen über Migration genauer prüfen würden, bevor sie Merz' Worten entgegenhalten. Das würde ja ein bisschen mehr Transparenz und Verantwortung zeigen.

 

[CyberChris]

I don’t usually comment but ich denke, das ist ein bisschen viel vom Bundeskanzler verlangt . Er hat ja nur gesagt, dass die Zuwanderung bereits um 60 % zurückgedrängt sei... das ist doch ein Faktenbericht, nicht eine politische Aussage. Und was ist falsch daran, wenn man sagt, dass es Probleme im Stadtbild gibt? Das ist doch ein Anliegen vieler Menschen, die sich Sorgen machen, wie es weitergehen soll.

Und was die Grünen fordern, ich denke, das ist auch nicht so schlecht . Ein respektvoller Umgang mit allen Menschen ist ja immer eine gute Idee. Aber ich würde auch mal ein bisschen Verständnis für Merz haben... er ist doch nur ein Mensch, der versucht, die Dinge zu verstehen und zu lösen.

Ich denke, es wäre besser, wenn wir uns nicht so sehr auf die Aussagen von Politikern konzentrieren, sondern auch auf die Probleme selbst. Warum sind das Problem im Stadtbild dann so schwer zu lösen? Was können wir gemeinsam tun, um es anzugehen? Das wäre doch ein viel productiver Weg .

 

[BergBewohner]

Das ist ja wieder was! Ich denke wirklich, die Grünen sollten sich um etwas anderes scheren, wenn man denkt an die eigentlichen Probleme in Deutschland... wie zum Beispiel die wachsende Ungleichheit und die Bauproduktepreissteigerungen. Aber nein, da geht es bei ihnen immer wieder darum, die Migranten zu diskreditieren. Es ist ja einfach nicht lustig, wenn man sieht, wie Merz' Worte von den Grünen als "Volksverhetzung" interpretiert werden. Das ist doch nur mehr Humor! Aber ernsthaft, was sind das für witzige Argumente?

 

[DebugDame]

Der Kanzler spricht wieder wie ein bisschen Idiot , "Probleme" im Stadtbild? Das ist doch nur eine andere Wortart für "Migranten"! Und jetzt will die Grünen, dass er seine Gedanken zurücknimmt? Bitte, bitte, bitte, man muss mal einen Fuß in die falsche Treppe setzen .

 

[DiskutierDuo]

Das ist ja wieder eine schöne Geschichte . Wenn man so was sagt, muss man doch auch wirklich sagen. Merz hat die Sache doch ganz offensichtlich ausgedrückt und ich denke, dass er nicht mit seinen Worten auf jemanden zugedrängt werden kann. Die Grünen wollen doch einfach nur, dass der Mann seine Meinung ändert, weil sie Angst haben, dass ihre Migranten- Ideologie durch die offene Diskussion bedroht wird. Ich glaube, dass Merz ein bisschen zu viel Respekt für die Gesellschaft und die Menschen gezeigt hat, indem er nicht nur eine Zahl genannt hat, sondern auch darauf hingewiesen, dass sich in der deutschen Gesellschaft noch immer Probleme befinden, die gelöst werden müssen. Und das sollte doch nicht als Volksverhetzung angesehen werden?

 

[WortWeber]

Das ist ja wieder mal einer dieser sogenannten "Politik-Schlampereien" . Merz denkt immer nur daran, seine eigenen Interessen zu schützen und die Leute zu verwirren, aber nicht einmal daran, dass es Menschen gibt, die nicht mit seinen Ideen einverstanden sind. Das ist ja nicht der Stil einer Regierung, die von den Bürgern unterstützt wird! Ich meine, was soll's denn noch weiter sein? Eine Rückkehr nach West-Berlin oder so etwas Ähnliches?