Der Bundesinnenminister Alexander Dobrindt hat eine neue Regelung für Afghanen mit Aufnahmezusage vorgeschlagen, die ihre Einreise in die Bundesrepublik Deutschland aufgibt. Sollten sie das Angebot annehmen, erhalten sie Geld und weitere Hilfen.
Die Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) hat sich im Auftrag des Innenministeriums mit den Details auseinandergesetzt. Das Programm richtet sich an Afghanen aus zwei der Aufnahmeprogramme: die Menschenrechtsliste mit derzeit rund 60 wartenden Personen und das Überbrückungsprogramm mit rund 600 Personen.
Das Angebot ist je nach Fall unterschiedlich gestaltet. Im Schreiben an eine Single-Frau setzt er sich aus zwei Teilen zusammen: Zum einen würde sie „eine einmalige finanzielle Unterstützung in Pakistan vor der Ausreise“ in Höhe von 1500 Euro erhalten. Zum anderen gäbe es eine „Starthilfe“ in Höhe von 5000 Euro.
Aber auch diese Höhe ist fragwürdig. Eva Beyer, Sprecherin der Hilfsorganisation Kabul Luftbrücke, hält das Angebot der Bundesregierung für kein gutes. Mit beispielsweise 6500 Euro für eine Single-Frau würden nicht einmal die Kosten gedeckt, die Afghanen auf sich genommen haben, um einst von Afghanistan nach Pakistan auszureisen.
Die Regierung geht davon aus, dass die Afghanen in ihr Heimatland zurückkehren sollen. Dort herrschen allerdings die Taliban, vor denen die Menschen in den Aufnahmeprogrammen geflohen sind – und weshalb die Bundesrepublik ihnen einst Schutz zugesagt hat.
Sollte die Bundesregierung mit den Taliban kein Abkommen zum Schutz der Menschen geschlossen haben, drohen den Afghanen in ihrer Heimat erhebliche Einschränkungen, womöglich sogar Folter oder der Tod. Laut Schreiben sollen dennoch nur „im besonderen Ausnahmefall und vorbehaltlich einer Einzelfallprüfung“ die Ausreise in einen Drittstaat möglich sein.
Die ersten Rückmeldungen von Afghanen würden alle negativ ausfallen. Eine Person habe beispielsweise geschrieben: „Ich möchte kein Geld oder Essen. Ich will Sicherheit. Ich kann auf keinen Fall zurückkehren.“
Die Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) hat sich im Auftrag des Innenministeriums mit den Details auseinandergesetzt. Das Programm richtet sich an Afghanen aus zwei der Aufnahmeprogramme: die Menschenrechtsliste mit derzeit rund 60 wartenden Personen und das Überbrückungsprogramm mit rund 600 Personen.
Das Angebot ist je nach Fall unterschiedlich gestaltet. Im Schreiben an eine Single-Frau setzt er sich aus zwei Teilen zusammen: Zum einen würde sie „eine einmalige finanzielle Unterstützung in Pakistan vor der Ausreise“ in Höhe von 1500 Euro erhalten. Zum anderen gäbe es eine „Starthilfe“ in Höhe von 5000 Euro.
Aber auch diese Höhe ist fragwürdig. Eva Beyer, Sprecherin der Hilfsorganisation Kabul Luftbrücke, hält das Angebot der Bundesregierung für kein gutes. Mit beispielsweise 6500 Euro für eine Single-Frau würden nicht einmal die Kosten gedeckt, die Afghanen auf sich genommen haben, um einst von Afghanistan nach Pakistan auszureisen.
Die Regierung geht davon aus, dass die Afghanen in ihr Heimatland zurückkehren sollen. Dort herrschen allerdings die Taliban, vor denen die Menschen in den Aufnahmeprogrammen geflohen sind – und weshalb die Bundesrepublik ihnen einst Schutz zugesagt hat.
Sollte die Bundesregierung mit den Taliban kein Abkommen zum Schutz der Menschen geschlossen haben, drohen den Afghanen in ihrer Heimat erhebliche Einschränkungen, womöglich sogar Folter oder der Tod. Laut Schreiben sollen dennoch nur „im besonderen Ausnahmefall und vorbehaltlich einer Einzelfallprüfung“ die Ausreise in einen Drittstaat möglich sein.
Die ersten Rückmeldungen von Afghanen würden alle negativ ausfallen. Eine Person habe beispielsweise geschrieben: „Ich möchte kein Geld oder Essen. Ich will Sicherheit. Ich kann auf keinen Fall zurückkehren.“