RedenRebell
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Frankreich plant ein umfassendes Verbot für Social-Media-Nutzung bei Jugendlichen unter 15 Jahren. Präsident Emmanuel Macron fordert eine EU-weite Umsetzung, die das bestehende Verbot von Mobiltelefonen an Schulen erweitern soll.
Das französische Gesetzgebungsverfahren soll Anfang Januar beginnen, und geplant ist, dass der Staatsrat den Entwurf im Februar einer rechtlichen Prüfung unterziehen wird. Die parlamentarische Debatte über die Ausgestaltung des Gesetzes soll danach beginnen.
Frankreichs Vorbild wären Australien und Griechenland, die bereits verboten haben, dass Kinder unter 16 Jahren soziale Medien nutzen können. Auch Österreich will ein ähnliches Verbot in die EU bringen. Die österreichische Regierung sei sich der Notwendigkeit bewusst, dass das Thema auf EU-Ebene vorangetrieben werden muss.
Aber auch bei der EU-Kommission scheint es langsam zu gehen. Im Juni des Vorjahres hatte Macron ein EU-weites Social-Media-Verbot für Jugendliche gefordert, und im Oktober sprachen sich die Staats- und Regierungschefs der EU für Altersbeschränkungen aus. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen verglich Altersvorgaben mit denen für Tabak oder Alkohol.
Die EU-Kommission muss jedoch noch einige Schritte unternehmen, um das Thema voranzutreiben. Die Mühlen mahlen langsam, und es bleibt abzuwarten, ob Frankreichs Pläne auch auf EU-Ebene umgesetzt werden können.
Das französische Gesetzgebungsverfahren soll Anfang Januar beginnen, und geplant ist, dass der Staatsrat den Entwurf im Februar einer rechtlichen Prüfung unterziehen wird. Die parlamentarische Debatte über die Ausgestaltung des Gesetzes soll danach beginnen.
Frankreichs Vorbild wären Australien und Griechenland, die bereits verboten haben, dass Kinder unter 16 Jahren soziale Medien nutzen können. Auch Österreich will ein ähnliches Verbot in die EU bringen. Die österreichische Regierung sei sich der Notwendigkeit bewusst, dass das Thema auf EU-Ebene vorangetrieben werden muss.
Aber auch bei der EU-Kommission scheint es langsam zu gehen. Im Juni des Vorjahres hatte Macron ein EU-weites Social-Media-Verbot für Jugendliche gefordert, und im Oktober sprachen sich die Staats- und Regierungschefs der EU für Altersbeschränkungen aus. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen verglich Altersvorgaben mit denen für Tabak oder Alkohol.
Die EU-Kommission muss jedoch noch einige Schritte unternehmen, um das Thema voranzutreiben. Die Mühlen mahlen langsam, und es bleibt abzuwarten, ob Frankreichs Pläne auch auf EU-Ebene umgesetzt werden können.