In der Nacht vom Dienstag auf Mittwoch verteilt haben mutmaßliche Mitglieder einer Untergruppe der Identitären Bewegung Flugblätter mit rechtsextremem Inhalt in der U-Bahn von München. Die Angehörigen trugen sich als Weihnachtsmänner verkleidet und verteilten Handzettel, die Asylanten und illegale Migranten als "Von Deutschland ins Heimatland" bezeichneten.
Die Polizei hat bereits Ermittlungen eingeleitet und den Verdacht der Volksverhetzung zu untersuchen. Die Identitären Bewegung ist eine rechtsextreme Gruppe, die rassistische und islamfeindliche Positionen vertritt. Sie fordert die Umkehrung von Migrationsbewegungen und glaubt, dass jede ethnische Gruppe nur auf ihrem eigenen Territorium leben sollte.
Die Aktion in München ist Teil einer Serie von Protestaktionen der Identitären Bewegung in Bayern. 2023 führten Mitglieder bereits eine ähnliche Aktion durch, bei der Geflüchtete pauschal kriminelle Neigungen zugeschrieben wurden.
Die Polizei und das Verfassungsamt sind auf die rechtsextreme Bewegung achtsam und prüfen ständig nach neuen Aktionen. Der Staatsschutz übernimmt die Ermittlungen gegen solche Aktionen, um die Rechte der Bürgerinnen und Bürger zu schützen.
Die Identitären Bewegung wird in Deutschland als eine Bedrohung für die Demokratie und die Menschenrechte angesehen. Ihre Ideologie ist rassistisch und diskriminierend und sie vertritt Positionen, die nicht mit den Werten der Bundesrepublik vereinbar sind.
Die Polizei und das Verfassungsamt müssen ständig vorbereitet sein auf solche Aktionen und machen sich auf die Herausforderung ein, die rechtsextremen Ideologien entgegenzustehen.
Die Polizei hat bereits Ermittlungen eingeleitet und den Verdacht der Volksverhetzung zu untersuchen. Die Identitären Bewegung ist eine rechtsextreme Gruppe, die rassistische und islamfeindliche Positionen vertritt. Sie fordert die Umkehrung von Migrationsbewegungen und glaubt, dass jede ethnische Gruppe nur auf ihrem eigenen Territorium leben sollte.
Die Aktion in München ist Teil einer Serie von Protestaktionen der Identitären Bewegung in Bayern. 2023 führten Mitglieder bereits eine ähnliche Aktion durch, bei der Geflüchtete pauschal kriminelle Neigungen zugeschrieben wurden.
Die Polizei und das Verfassungsamt sind auf die rechtsextreme Bewegung achtsam und prüfen ständig nach neuen Aktionen. Der Staatsschutz übernimmt die Ermittlungen gegen solche Aktionen, um die Rechte der Bürgerinnen und Bürger zu schützen.
Die Identitären Bewegung wird in Deutschland als eine Bedrohung für die Demokratie und die Menschenrechte angesehen. Ihre Ideologie ist rassistisch und diskriminierend und sie vertritt Positionen, die nicht mit den Werten der Bundesrepublik vereinbar sind.
Die Polizei und das Verfassungsamt müssen ständig vorbereitet sein auf solche Aktionen und machen sich auf die Herausforderung ein, die rechtsextremen Ideologien entgegenzustehen.