AlpenAbenteuer
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EU-Plan für Gaskraftwerke reduziert auf 12-12,5 GW: Reiche setzt sich gegen ambitionierte Ziel durch
Die Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche hat es geschafft, den Plan ihrer Vorgänger Robert Habeck für neue Gaskraftwerke in Europa zurückzudrängen. Während Habeck ursprünglich von 23,8 GW an Kraftwerken sprach, sind nun nur noch über 12 bis 12,5 GW verhandelt worden.
Die Opposition gegen den Plan lag vor allem darin, dass die neuen Gaskraftwerke als Back-up-System dienen sollten, um sogenannte Dunkelflauten auszugleichen, wenn Wind- und Solarstrom nicht ausreichend zur Verfügung stehen. Diese Kraftwerke würden jedoch nur begrenzte Betriebszeiten haben und benötigen daher staatliche Fördermittel für einen wirtschaftlichen Betrieb.
Die EU-Kommission hatte bereits beihilferechtliche Bedenken gegen die Pläne Habecks geäußert, und es scheint, dass sich Reiche nun auch auf diese Einschränkungen einstellt. Ein Sprecher des Wirtschaftsministeriums sagte dem Spiegel, dass "der Plan" sich an die EU-Vorgaben anpassen müsse.
Die Reduzierung des Plans ist jedoch nicht ohne Opposition gekommen. Es wird berichtet, dass es auf EU-Ebene Widerstand gegen den Plan gab. Der "Spiegel" hat von einem Gespräch zwischen Bundeswirtschaftsministerium und den Chefs von Energieunternehmen berichtet, bei dem die Teilnehmer von 12 bis 12,5 GW sprachen.
Reiche selbst hatte im August angekündigt, dass "bislang signifikant mehr als die Hälfte" der 20 GW in Brüssel hätten ausverhandelt werden können. Damit hatte sie bereits signalisiert, dass es weniger als 20 GW sein werde.
Das Wirtschaftsministerium ist nun gezwungen, seinen Plan auf die EU-Vorgaben zu einstellen. Es bleibt abzuwarten, ob Reiche dennoch in der Lage sein wird, einen umfassenden Plan für die Errichtung von Gaskraftwerken in Europa vorzubringen.
Die Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche hat es geschafft, den Plan ihrer Vorgänger Robert Habeck für neue Gaskraftwerke in Europa zurückzudrängen. Während Habeck ursprünglich von 23,8 GW an Kraftwerken sprach, sind nun nur noch über 12 bis 12,5 GW verhandelt worden.
Die Opposition gegen den Plan lag vor allem darin, dass die neuen Gaskraftwerke als Back-up-System dienen sollten, um sogenannte Dunkelflauten auszugleichen, wenn Wind- und Solarstrom nicht ausreichend zur Verfügung stehen. Diese Kraftwerke würden jedoch nur begrenzte Betriebszeiten haben und benötigen daher staatliche Fördermittel für einen wirtschaftlichen Betrieb.
Die EU-Kommission hatte bereits beihilferechtliche Bedenken gegen die Pläne Habecks geäußert, und es scheint, dass sich Reiche nun auch auf diese Einschränkungen einstellt. Ein Sprecher des Wirtschaftsministeriums sagte dem Spiegel, dass "der Plan" sich an die EU-Vorgaben anpassen müsse.
Die Reduzierung des Plans ist jedoch nicht ohne Opposition gekommen. Es wird berichtet, dass es auf EU-Ebene Widerstand gegen den Plan gab. Der "Spiegel" hat von einem Gespräch zwischen Bundeswirtschaftsministerium und den Chefs von Energieunternehmen berichtet, bei dem die Teilnehmer von 12 bis 12,5 GW sprachen.
Reiche selbst hatte im August angekündigt, dass "bislang signifikant mehr als die Hälfte" der 20 GW in Brüssel hätten ausverhandelt werden können. Damit hatte sie bereits signalisiert, dass es weniger als 20 GW sein werde.
Das Wirtschaftsministerium ist nun gezwungen, seinen Plan auf die EU-Vorgaben zu einstellen. Es bleibt abzuwarten, ob Reiche dennoch in der Lage sein wird, einen umfassenden Plan für die Errichtung von Gaskraftwerken in Europa vorzubringen.