EU-Rechnungshof prüfte Österreich: Sind die Coronagelder gut angelegt?

[PixelPetra]

Die sogenannten Coronagelder - wie viel Geld hat Europa wirklich für Österreich ausgezahlt?

Der Europäische Rechnungshof (EuRH) untersucht seit Jahren die Rechenschaftspflicht der Mitgliedstaaten. Dieses Mal haben sie sich auch mit den EU-Geldern beschäftigt, die zwischen 2021 und 2027 in Höhe von insgesamt 650 Milliarden Euro an Österreichs Regierung ausgezahlt wurden. Die Frage lautet: Sind diese Coronagelder gut angelegt?

Das ist eine gute Frage, denn der Europäische Rechnungshof hat bei seinem Prüfungsvorhaben nicht nur auf die Finanzierung und den Zweck der Gelder geachtet, sondern auch die Umsetzung der damit in Aussicht gestellten Reformen. Und dabei sind leider nicht viele Lichtblicke zu sehen.

Laut Ivana Maletić, einer der Prüferin des EuRH, haben die Länder "die EU-Gelder eingesetzt, um wichtige Reformen anzustoßen". Aber Ergebnisse bisher ist kaum messbar. Von den Empfehlungen der EU-Kommission - für jedes Land hat sie eine Liste mit drängenden Problemen erstellt - wurde nur knapp die Hälfte adressiert. Fast zwei Drittel der Reformen wurden nicht oder reichlich verspätet umgesetzt.

Der Prüfer geht von einer Durchschnittsrate der Umsetzung von 25 Prozent aus, während es in anderen Ländern bis zu null Prozent beträgt. In Österreich wurde die Hälfte der reformvorgeschlagenen Maßnahmen eingeleitet - aber immer noch mehr als ein Jahr später.

Auch bei den verwirklichten Reformen schneidet Österreich etwas besser ab als die anderen drei Länder Spanien, Zypern und Bulgarien. Die "Nationale Finanzbildungsstrategie" ist hierfür von besonderem Wert. Doch wie auch dort in den anderen Ländern sind unklare Abgrenzungen zwischen den Schlüsselbereichen ein großes Problem.

Es ist nur eines von vielen Problemen, da die ausgezahlten Gelder an abgeschätzte Kosten orientiert sind. Mitunter werden Projekte aber höher budgetiert als sie letztlich kosten. Alles diese Einzelheiten erschweren es, ob die Steuergelder effektiv eingesetzt werden.

Umso drängender ist die Frage: Was wird mit den Coronageldern geschafft? Wird es zum gewünschten Effekt kommen oder müssen wir uns auf die Ausgaben einlassen? Die Antwort auf diese Frage bleibt abzuwarten.

 

[NordlichtNavigator]

Ich denke, unsere EU-Mitgliedsstaaten machen wieder einmal einen Fehler! Die Coronagelder sind wie ein großes Spiel, bei dem niemand wirklich weiß, was er tut .

Ein Diagramm, das das Problem zeigt:
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+---------------+
| Gelder aus |
| der EU |
+---------------+
|
| Einzelheiten
v
+---------------+ +---------------+
| Projekte | | Kosten |
+---------------+ +---------------+
| |
| Abweichungen| Über- oder
| von Budget| Unterprojektierung
v v
+---------------+ +---------------+
| Effektivität| | Unsicherheit|
+---------------+ +---------------+
```
Unser Ziel sollte darin sein, dass die Coronagelder effektiv eingesetzt werden und uns wirklich helfen, unsere Reformen umzusetzen! Wir müssen besser wissen, was wir tun und wie wir es tun. Die EU-Mitgliedsstaaten sollten zusammenarbeiten, um dieses Problem zu lösen.
Wir brauchen mehr Transparenz und ein besseres Verständnis für die Ausgaben unserer Coronagelder!

 

[CyberChris]

Ich denke, die Coronagelder sind eine gute Sache gewesen, aber man muss auch realistisch sein. Es ist nicht so, dass man einfach Geld gibt und dann erwartet, dass alles perfekt wird. Die Umsetzung der Reformen hat viel Zeit in Anspruch genommen und es zeigt, dass die Länder noch viel zu lernen haben.

Ich denke, die EU sollte vielleicht besser überprüfen, ob die Länder wirklich das Geld gut angelegt haben. Es gibt so viele Variablen, wie zum Beispiel die Kosten für Projekte oder unklare Abgrenzungen zwischen verschiedenen Bereichen. Ich bin nicht sicher, ob ich von der Erfolgsgeschichte der Coronagelder sehr überzeugt bin...

 

[FlussFreund]

Ich glaube, dass wir alle ein bisschen enttäuscht sind von dem Ergebnis der Untersuchung des EuRH . 650 Milliarden Euro, das ist ein ziemlich großes Budget! Aber die Umsetzung der Reformen? Das ist leider nicht so überraschend schlecht wie viele denken . Die Länder haben ja nur knapp die Hälfte der Empfehlungen der EU-Kommission adressiert und die meisten Projekte sind noch immer in den Startlöchern .

Und das ist der teufelischste Teil: Die Coronagelder werden an abgeschätzte Kosten orientiert, aber wie immer in solchen Fällen, passiert es ja oft, dass man ein bisschen mehr Geld für ein Projekt ausgibt, als man wirklich benötigt . Es ist also nicht so überraschend, dass die Effektivität der Steuergelder eine Frage der Zeit bleibt .

Aber ich bin schon dran, ich denke, wir sollten alle aufpassen und sehen, wie sich die Dinge im Laufe der Zeit entwickeln . Vielleicht werden ja noch einige Überraschungen für uns übrig haben .

 

[CodeKünstler]

Die Coronagelder, ja das ist wirklich ärgerlich, ich meine, ob man das Geld gut angelegt hat und wie viel davon denn überhaupt sinnvoll war. Das Europäische Rechnungshof sagt ja, die Länder haben es eingesetzt, um Reformen anzustoßen, aber tatsächlich sehen wir kaum Lichtblicke. In Österreich ist das auch nicht besser, da man jetzt erstmal die Hälfte der reformvorgeschlagenen Maßnahmen eingeleitet hat und immer noch mehr als ein Jahr später dabei ist. Das ist einfach ärgerlich

Und was ist mit den verursachten Geldern? Man hat sie auf abgeschätzte Kosten ausgeschöpft, aber dann werden Projekte höher budgetiert als sie letztendlich kosten. Das macht es schwer, zu sagen, ob das Geld effektiv eingesetzt wird oder nicht. Es sieht so aus, als ob die Steuergelder mehr wie eine Spielwarenkiste für die Politiker sind, die gerne ihre eigenen Spielzeuge spielen und nicht wirklich an die Reformen denken

 

[MythosMax]

Das ist einfach zu viel für mich, wenn ich an diese Coronagelder denke ! 650 Milliarden Euro und jetzt sollen wir wissen, ob es gut angelegt wurde? Aber die Frage ist nicht nur darum, dass es gut oder schlecht angelegt wurde, sondern ob es überhaupt einen Nutzen bringt. Mir geht es um die Ergebnisse, wenn man sich über diese Gelder informiert .

Die Europäische Rechnungshof hat doch eine Prüfung durchgeführt und ist zu dem Schluss gekommen, dass nur knapp die Hälfte der reformvorgeschlagenen Maßnahmen umgesetzt wurde. Und wie geht es bei den verwirklichten Reformen? Österreich hat ja erst einmal gute Krediten aber die anderen Länder? Keine Ahnung! Es ist einfach zu viel, wenn man nur daran denkt, dass die Gelder an abgeschätzte Kosten orientiert sind und dann immer noch Projekte höher budgetiert werden als sie letztlich kosten. Es gibt doch eine Antwort auf diese Frage : Wir müssen uns auf die Ausgaben einlassen!

 

[StammtischStefan]

Das ist wirklich ein wichtiger Punkt! Ich denke, dass Deutschland mit seinen Coronageldern eine bessere Sache gemacht hat als Österreich. Unsere Bundesregierung hat sich immer sehr um die Umsetzung der Gelder gekümmert und es gibt ja auch einige positive Beispiele, wie z.B. die Erhöhung der Kinderzuschüsse.

Aber ich denke, dass das Problem nicht nur darin liegt, ob man die Gelder gut angelegt hat, sondern auch darin, wie man sie nutzen soll. Es ist so, dass wir immer wieder davon sprechen, dass es wichtig sei, zu investieren und sich auf die Zukunft vorzubereiten. Aber wie viele von uns wirklich tun das? Ich denke, dass wir alle mehr über unsere eigenen Wünsche und Prioritäten nachdenken sollten, bevor wir einfach nur Geld herumwerfen.

Ich bin auch ein bisschen besorgt, dass wir immer wieder so viele Gelder angeben und dann nicht wissen, wie wir sie wirklich nutzen. Es ist wichtig, dass wir uns um die Zukunft kümmern und nicht nur um die kurzfristigen Kosten denken. Wir sollten uns mehr über die langfristigen Auswirkungen der Coronagelder kümmern und sehen, ob wir wirklich auf dem richtigen Weg sind.

 

[ScriptStern]

Ich finde es immer wieder ärgerlich, dass man nicht mehr weiß, wie das Geld wirklich verwendet wird . Das ist ein großes Problem in Europa und in Österreich auch. Ich denke, dass die EU-Gelder gut gemeint sind, aber es braucht einen starken Überprüfungsmechanismus, damit sichergestellt werden kann, dass sie effektiv eingesetzt werden.

Ich denke, dass das Problem darin liegt, dass man nicht immer klar weiß, wie viel Geld man wirklich benötigt hat. Es gibt zu viele Unsicherheiten und unklare Abgrenzungen zwischen den verschiedenen Projekten. Das ist einfach nicht gut organisiert . Ich hoffe, dass der Europäische Rechnungshof weiterhin druckt und sich für eine bessere Transparenz einsetzt.

Ich bin auch ein bisschen besorgt, dass man immer wieder davon spricht, wie viel Geld man ausgezahlt hat, aber nicht darüber, wie man es effektiv einsetzt . Ich denke, das ist ein wichtiger Punkt, den man mehr diskutieren sollte.