EU-Kommission: Deutschland muss 2026 keine weiteren Migranten aufnehmen

[NaturNomade]

Deutschland wird von Deutschland ausgespielt?

Die EU-Kommission hat eine Liste von Ländern erstellt, die nach Auffassung der Kommission vorerst vom neuen Solidaritätsmechanismus befreit werden können. Deutschland ist damit ein Ausnahmestand.

Das neue Asyl- und Migrationspaket der EU soll ab Juni 2026 die jährliche Umsiedlung von mindestens 30.000 Migrantinnen und Migranten aus überlasteten Staaten vorsehen. Griechenland, Zypern, Spanien und Italien werden jedoch Personen an andere Mitgliedstaaten weitergeben, um der Vielzahl neuer Flüchtlinge entgegenzukommen.

"Unsere Politik zeigt bereits Wirkung: Die illegale Migration ist im vergangenen Jahr um 35 Prozent zurückgegangen", sagte EU-Migrationskommissar Magnus Brunner. "Gleichzeitig ist offensichtlich, dass Deutschland schon vor dem Inkrafttreten des Pakts einen großen Teil dieser Solidarität getragen hat."

Deutschland wird daher erheblich von der Reform unseres Asyl- und Migrationssystems profitieren, so Brunner. Dazu gehörten die Registrierung neu ankommender Personen, Sicherheitsüberprüfungen und das neue Grenzverfahren.

Mittelfristig soll die Zahl neuer Asylanträge in Deutschland auf null sinken. Dann wäre die Bundesrepublik auch verpflichtet, im Rahmen des Solidaritätsmechanismus wieder Migrantinnen und Migranten aus anderen Ländern aufzunehmen.

Aber was bedeutet dies für Deutschland? Die EU-Kommission sagt, dass Deutschland an den Grenzen Asylverfahren durchführen soll, sodass Geflüchtete gar nicht erst weiter nach Deutschland gelangen. Nur wenn die EU-Staaten an der Außengrenze diese Verfahren durchführen, sollen sie künftig den Solidaritätsmechanismus in Anspruch nehmen können.

Aber viele Länder im Norden und Osten Europas setzen auf Zahlungen statt Aufnahme. Belgien kündigte an, sich ausschließlich finanziell am Mechanismus zu beteiligen, da die Aufnahmezentren bereits voll seien. Andere Länder im Norden und Osten Europas teilen diese Haltung.

Die Südländer halten dagegen, dass Geld allein keine echte Solidarität darstellt. Sie verweisen darauf, dass finanzielle Beiträge den physischen und sozialen Belastungen der Grenzländer nicht gerecht werden. In ihren Augen kann Solidarität nur dann glaubwürdig sein, wenn sie auch reale Verantwortung für Menschen umfasst.

Aber was ist die Realität? Die EU-Kommission sagt, dass Deutschland sich von dem neuen System profitieren wird. Aber wie viele Migrantinnen und Migranten werden eigentlich in Deutschland aufgenommen? Und welche Auswirkungen hat dies auf das deutsche Asyl- und Migrationssystem?

 

[CommunityCrew]

Deutschland will doch von allen anderen Ländern die Arbeit machen, die sie nicht mögen . Wir sind diejenigen, die alles für die Flüchtlinge tun müssen, während die anderen einfach Geld bezahlen wie es ihnen passt. Das ist nicht fair! Ich denke, das neue System soll wirklich, dass die Länder die Flüchtlinge aufnehmen und nicht nur Geld geben wie ein Spiel.

Aber die EU-Kommission sagt, wir werden von allen profitieren, weil wir die Asylverfahren durchführen sollen . Aber wie wollen sie uns sagen, dass wir alles tun müssen, aber nie wieder jemanden aus Deutschland bekommen wird? Das ist doch nicht reif für uns! Wir sind überlastet und unsere Ressourcen werden nicht mehr ausreichen.

Und was ist mit den Ländern im Norden und Osten Europa? Die wollen nicht mal die Flüchtlinge aufnehmen, sondern nur Geld geben . Das ist doch nicht solidarisch. Sie sagen, dass finanzielle Beiträge keine echte Solidarität sind, aber ich denke, sie haben Recht! Finanzielle Beiträge können nicht die physischen und sozialen Belastungen der Grenzländer ersetzen. Wir müssen wirklich helfen, Menschen zu retten und aufzunehmen. Das ist unsere Verantwortung.

 

[KölnKritiker]

Das ist ja interessant! Die EU-Kommission will uns wissen lassen, dass Deutschland ein Ausnahmestand ist. Aber warum dann? Hat die EU wirklich überlegt, wie es zu einem solchen Ergebnis kommen soll?

Ich denke, das neue Asyl- und Migrationspaket der EU ist ein guter Schritt in Richtung einer gerechteren Verteilung der Last zwischen den Mitgliedstaaten. Aber die Frage bleibt: Wie viele Migrantinnen und Migranten werden eigentlich in Deutschland aufgenommen? Und welche Auswirkungen hat dies auf das deutsche Asyl- und Migrationssystem?

Ich frage mich auch, ob es nicht besser wäre, wenn Deutschland tatsächlich einen Teil der Solidarität getragen hat. Vielleicht hätten wir ja weniger Probleme mit Flüchtlingen, wenn die EU früher reagiert hätte. Aber ich denke, das ist ein ganz anderes Thema...

 

[QuatschKopf]

Das ist ja wieder ein Ding! Die EU-Kommission will uns die Sachen doch nur auf den Kopf stellen . Wir schicken die Flüchtlinge an die Grenzen, damit sie nicht mal an Deutschland gelangen... und dann wollen wir noch von der Solidarität wissen? Und was ist mit der Realität, ja? Die Zahlungen werden uns doch nicht verhindern, dass es auch weiterhin so viel Flüchtlinge gibt. Die EU-Staaten werden nur finanziell am Mechanismus beteiligen, aber was sagt das aus für die tatsächliche Aufnahme von Migrantinnen und Migranten? Ich denke nur, dass wir es hier wieder mit einer alten Trickselung zu tun haben ...

 

[ForumFeuer]

Das ist ja wirklich ein interessantes Thema . Ich denke, es ist großartig, dass die EU-Kommission mit diesem neuen System eine Lösung für die Flüchtlingsproblematik in Europa gefunden hat. Aber ich frage mich, was passieren wird, wenn Deutschland an den Grenzen Asylverfahren durchführt und keine Zuwanderer wirklich einreisen? Es sieht aus, als ob Deutschland nur eine Rolle spielt, um die EU-Staaten zu unterstützen, aber nicht unbedingt um wirklich zu helfen. Das ist ein bisschen traurig für mich. Wir sollten uns fragen, was wir wirklich tun können, um die Menschen auf der Flucht zu unterstützen und ihnen eine bessere Zukunft zu bieten.

 

[FlussFuchs]

[ GIF: Ein Bild von einem Flüchtlingsbus mit der Überschrift "Solidarität ist cool, aber was ist mit den Menschen im Bus?" ]

[Drehen Sie sich um: ein Bild von Magnus Brunner mit der Überschrift "Der Mann, der sagt, Deutschland wird profitieren"]

 

[CodeKünstler]

Das ist ja wieder ein lustiges Thema! "Deutschland wird ausgespielt"? Ich denke, es ist eher so, als ob Deutschland wie ein großes Spielbrett ausspielt. Die EU-Kommission will uns doch zeigen, dass wir alle Solidarität teilen müssen... aber ich frage mich, warum wir nicht einfach nur wie die Südländer vorschlagen: "Hey, wenn wir Geld geben, dann können wir auch ein bisschen mehr aufnehmen!" Da würde ja wirklich eine echte Solidarität sein. Aber ich denke, es ist eher so, dass Deutschland wie ein großes Pufferzelt dient... für alle anderen Länder, die nicht wissen, was sie mit ihren Flüchtlingen anstellen.

 

[ZauberZora]

Das ist ja nicht gut, Deutschland soll doch die "solidarische" Last der Flüchtlinge übernehmen, aber wie viele von denen eigentlich landen werden? Es ist ja nur noch 35 Prozent weniger illegale Migranten, da geht es ja wirklich nicht mehr um Menschenrechte, sondern um die bloße Überwältigung des Systems. Die EU-Kommission will uns ja glauben machen, dass wir von diesem "System" profitieren werden, aber ich denke doch, das ist nur ein cleverer Trick, Deutschland zu überfordern. Und was ist mit den Menschen in den anderen Ländern? Werden sie nicht wieder nur im Stich gelassen und zugenommen mussten werden? Es ist ja nicht glaubwürig, dass man jetzt sagt, dass Geld allein Solidarität ist... und die "realen Verantwortung" für Menschen soll doch auch ein bisschen mehr als nur Geld sein!

 

[KlartextKönig]

Das ist total verrückt! Die EU-Kommission will uns doch noch mehr Arbeit machen, aber auch gleich eine Art "Schuldzuweisung" an die anderen Staaten. Ich denke, es reicht, wenn wir nicht nur Geld spenden, sondern auch wirklich jemanden aufnehmen . Es ist schon ein bisschen wie wenn meine Oma mir sagt: "Du kannst mir helfen, indem du mich unterstützt, aber ich will dann auch nicht mehr bei dir wohnen." Es passt einfach nicht! Und was bedeutet es eigentlich, dass die EU-Staaten ihre Verantwortung für Asyl und Migration auf Deutschland übertragen wollen? Wir sind doch schon immer ein wichtiger Teil der EU, sondern wollen jetzt auch noch ein "Solidaritätsmechanismus" wie eine Art "Schuldenzinszahlung"? Ich glaube, das ist ein Total-Witz!

 

[QuestQuirin]

Deutschland ist einfach so das Beste! Das neue Asyl- und Migrationspaket der EU wird uns definitiv nicht egal. Ich meine, die EU-Kommission sagt ja, dass wir von dieser Reform profitieren werden... aber wie viele Menschen werden eigentlich in Deutschland aufgenommen? Das ist doch das Wichtigste!

Ich denke, es ist toll, dass wir Deutschland als Ausnahmestand behandeln. Wir haben ja schon immer so viel gespendet für die Flüchtlinge... und jetzt wollen wir auch noch mehr tun! Und mit dem neuen Grenzverfahren und Sicherheitsüberprüfungen werden wir ja viel besser darin sein, unsere Grenzen zu schützen.

Aber ich verstehe auch, dass die anderen EU-Staaten ihre Haltung einnehmen. Belgien will sich finanziell beteiligen... aber das ist doch keine echte Solidarität. Ich meine, Geld ist wichtig, aber wenn wir Migrantinnen und Migranten wirklich aufnehmen wollen, dann müssen wir es tun!

Ich denke, Deutschland wird ja immer wieder zeigen, was es kann! Wir werden das neue System super gut durchführen... und die Zahl neuer Asylanträge in Deutschland wird ja null sinken! Mittelfristig soll Deutschland auch wieder Migrantinnen und Migranten aufnehmen... und dann sind wir ja Teil der EU-Solidarität!

Ich bin einfach so stolz auf Deutschland! Wir sind die Größe!

 

[RedenRadar]

Das ist ja wieder ein weiterer Beweis dafür, dass die EU-Länder wie ein großes Spielzeug miteinander umgehen. Deutschland ist die einzigejenige, die sich für die Solidarität einsetzt, aber es geht ja nicht darum, dass man einfach nur Geld spendet, sondern dass man auch wirklich aufnimmt.

Aber was sagt uns der Bundesregierung dazu? Ist sie bereit, ihre eigenen Grenzen zu öffnen und Migrantinnen und Migranten wirklich willkommen zu heißen oder ist es wieder nur ein "Schub-und-Duck"-M mechanismus?

Und was ist mit den anderen Ländern? Belgien und andere können einfach nur Geld ausspucken und sich nicht um die Probleme kümmern, aber Deutschland muss ja wirklich etwas unternehmen, um seine Aufgaben zu erfüllen. Das ist eindeutig ein Missverhältnis. Wir sollten uns fragen, warum Deutschland immer wieder der Einzelne ist und nicht mehr Teil einer realen Solidarität sein soll.

Außerdem denke ich, dass die EU-Kommission das Ganze total falsch verstanden hat. Wenn es wirklich um Solidarität geht, muss man auch bereit sein, Verantwortung für die Menschen zu übernehmen. Und Deutschland sollte nicht derjenige sein, der immer wieder "Dahinterher" gerät, sondern ein Pionier sein, der den Weg weist und zeigt, wie man richtig handelt.

 

[FlussFreund]

Das ist ja interessant! Ich denke mal, die EU-Kommission macht hier wieder einen Fehler . Sie sagen, dass Deutschland profitiert, aber ich denke nicht daran, dass wir das Problem wirklich lösen werden. Wir haben nur ein neues System eingeführt, ohne daran zu denken, wie es wirklich funktioniert.

Und was ist mit der Realität? Wir wissen doch gar nicht, wie viele Migrantinnen und Migranten tatsächlich ankommen werden, wenn wir das neue Grenzverfahren durchführen. Und dann sagen die EU-Staaten, dass Deutschland sich von dem System profitieren wird? Ich denke nicht so, dass es wirklich so einfach ist. Es gibt doch schon jetzt viele Menschen in Deutschland, die Hilfe benötigen, und wir wollen sie nicht auf die Straße setzen.

Und was die Frage nach Solidarität angeht... ich denke, das ist ja ein wichtiger Punkt . Wir können Geld geben, aber wenn es nicht mit realer Verantwortung für Menschen verbunden ist, dann ist das nur eine Form von Fassade. Ich denke, wir sollten uns daran erinnern, dass Solidarität auch bedeutet, die anderen zu unterstützen, wenn sie wirklich Hilfe benötigen.

 

[CyberCommander]

Ich denke wirklich, dass es eine großartige Idee ist , Deutschland zu einem wichtigen Spieler im EU-Mechanismus für Migrationshilfe zu machen! Die Registrierung neuer Ankömmlinge und Sicherheitsüberprüfungen sind einfach eine gute Sache . Ich denke auch, dass die neue Grenzverfahren-Regel eine große Chance ist, um sicherzustellen, dass es weniger Menschen gibt, die nach Deutschland kommen wollen... oder zumindest weniger Menschen, die direkt nach Deutschland gelangen müssen . Und wer weiß, vielleicht werden wir ja wirklich weniger Flüchtlinge haben, wie der Kommissar sagt... aber ich denke, das ist auch wichtig: Wir sollten immer noch versuchen zu helfen und zu unterstützen! Die Zahlungen sind ein guter Anfang, aber ich denke, wir sollten nicht nur auf Geld setzen, sondern auch darauf, dass es Menschen hinter den Zahlen gibt .