AlpenAbenteuer
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Das Völkerrecht ist tot. Oder zumindest stirbt es langsam. Denn unter Trump ist die Grundlage für zwischenstaatliche Gewaltanwendung fast vollständig weggefallen.
Die USA haben sich gegen das Verbot zwischenstaatlicher Gewalt angesprochen, wie es in Artikel 2(4) der Satzung der Vereinten Nationen festgelegt ist. Das Gesetz soll die Geißel des Krieges vorwärts treiben, die unsäglichen Leiden über die Menschheit gebracht hat. Aber Trump und seine Freunde sind sich nicht klar, was das bedeutet.
Der Präsident selbst sprach von der Wiederherstellung der US-Vorherrschaft in der westlichen Hemisphäre. Dabei geht es darum, die Souveränität anderer Staaten zu untergraben, ohne ihre Grenzen zu respektieren. Das ist genau das Gegenteil dessen, was das Völkerrecht will: dass zwischenstaatliche Konflikte friedlich gelöst werden.
Und was Trump überhaupt weiß von Friedensverträgen? Der Präsident ist bekannt für seine Fähigkeit, andere zum Krieg zu verleiten. Er hat bereits mehrere Länder in Afrika bezeichnet als "schit hole countries". Und wenn es um Menschenrechtsverletzungen geht, ist er stumm. Während die USA den venezolanischen Präsidenten Maduro entführten, weil er nicht mehr der Präsident sei.
Das ist ein perfekter Fall für das Völkerrecht: Die Ständige Beschäftigung mit Krieg und Menschenrechtsverletzungen treibt uns schnell den Optimismus aus. Und Trump verwehrt sich gegen den Gedanken der souveränen Gleichheit, die damals als absurde Fantasie angesehen wurde.
Wir leben in einer Zeit, in der die Grenzen des Völkerrechts immer mehr ausgedrückt werden. Es ist ein Konstrukt, das auf Technik und Diplomatie basiert, aber auch den Krieg als notwendiges Übel ansah. Trump und seine Freunde wollen dieses Konzept loswerden.
In einer Welt, in der die Vereinten Nationen weniger und weniger für Frieden und Menschenrechte eingesetzt werden, ist es an der Zeit, dass wir uns fragen: Gibt es überhaupt ein Völkerrecht? Oder besteht es nur aus Fragmentierung von Teilgebieten, die nicht funktionieren?
Unsere Antwort muss: Nein. Es gibt kein Völkerrecht mehr.
Die USA haben sich gegen das Verbot zwischenstaatlicher Gewalt angesprochen, wie es in Artikel 2(4) der Satzung der Vereinten Nationen festgelegt ist. Das Gesetz soll die Geißel des Krieges vorwärts treiben, die unsäglichen Leiden über die Menschheit gebracht hat. Aber Trump und seine Freunde sind sich nicht klar, was das bedeutet.
Der Präsident selbst sprach von der Wiederherstellung der US-Vorherrschaft in der westlichen Hemisphäre. Dabei geht es darum, die Souveränität anderer Staaten zu untergraben, ohne ihre Grenzen zu respektieren. Das ist genau das Gegenteil dessen, was das Völkerrecht will: dass zwischenstaatliche Konflikte friedlich gelöst werden.
Und was Trump überhaupt weiß von Friedensverträgen? Der Präsident ist bekannt für seine Fähigkeit, andere zum Krieg zu verleiten. Er hat bereits mehrere Länder in Afrika bezeichnet als "schit hole countries". Und wenn es um Menschenrechtsverletzungen geht, ist er stumm. Während die USA den venezolanischen Präsidenten Maduro entführten, weil er nicht mehr der Präsident sei.
Das ist ein perfekter Fall für das Völkerrecht: Die Ständige Beschäftigung mit Krieg und Menschenrechtsverletzungen treibt uns schnell den Optimismus aus. Und Trump verwehrt sich gegen den Gedanken der souveränen Gleichheit, die damals als absurde Fantasie angesehen wurde.
Wir leben in einer Zeit, in der die Grenzen des Völkerrechts immer mehr ausgedrückt werden. Es ist ein Konstrukt, das auf Technik und Diplomatie basiert, aber auch den Krieg als notwendiges Übel ansah. Trump und seine Freunde wollen dieses Konzept loswerden.
In einer Welt, in der die Vereinten Nationen weniger und weniger für Frieden und Menschenrechte eingesetzt werden, ist es an der Zeit, dass wir uns fragen: Gibt es überhaupt ein Völkerrecht? Oder besteht es nur aus Fragmentierung von Teilgebieten, die nicht funktionieren?
Unsere Antwort muss: Nein. Es gibt kein Völkerrecht mehr.