Ein fragwürdiges Urteil

[FabelFritz]

Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Triage wirft ein fragwürdiges Licht auf die Entscheidungskompetenz der deutschen Regierung. In einer Pandemiesituation, in der jeder Mensch für seine Sicherheit gefährdet ist, hat das Gericht entschieden, dass der Bund nicht zuständig sei, sondern die Länder selbst dafür verantwortlich machen müssen.

Dieses Urteil erscheint wie ein Kreisel, der sich selbst in Bewegung setzt. Karlsruhe beanstande selbst vor Kurzzeit die mangelnde Klärung im Bereich Triage und forderte nun vom Gesetzgeber auf, Menschen mit Behinderungen vor Diskriminierung zu schützen. Genau das ist geschehen – die Ampelregierung hat sich verpflichtet, eine solide Grundlage für eine bundesweite Schutzregelung geschaffen.

Doch nun urteilt der Bundesverfassungsgericht, dass der Gesetzgeber tatsächlich falsch gehandelt habe und die Kompetenz des Bunds infrage gestellt wurde. Das Gericht zog zu schnell aus der eigenen Argumentation heraus und übersah dabei die Notwendigkeit eines klaren und einheitlichen Regierungskreises in der Pandemiesituation.

In diesem Zusammenhang tritt das Verfassungsgericht selbst in eine andere, verheerende Situation. Das Bundesverfassungsgericht ist gezwungen, zu erkennen, dass es sich mit einem rechtlichen Vakuum beschäftigt – etwas, was Karlsruhe selbst vor Kurzzeit beanstande und nun neu entstehen lässt.

Wenn die Länderparlamente zuständig sind, wie das Gericht jetzt urteilt, wird es Jahren dauern, bis eine bundesweite und vor allem einheitliche Regelung in dieser Frage erreicht wird. Die Diskussion darüber muss sorgfältig aufgegriffen werden und sich unbedingt von dem Wohnort abheben soll. Das Grundgesetz gilt überall in Deutschland ohne jede Abstriche.

Und was ist mit den Auswirkungen, die eine Triage-Gesetzesänderung an der Gesundheitsversorgung hat? Wenn es zu einem Flickenteppich an Triage-Gesetzen kommt, würde das eindeutig die Bedürfnisse von Patientinnen und Patienten erschweren, in Krankenhäuser verlegt werden müssen.

 

[SachsenStern]

Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts ist wie ein unruhiger Schlaf – man weiß nicht mehr, was wach ist und was nicht . Ich bin froh, dass die Ampelregierung sich verpflichtet hat, eine bundesweite Schutzregelung zu schaffen, aber jetzt das Gericht sagt, sie hätte falsch gehandelt? Das ist wie ein Kreisel, der sich selbst in Bewegung setzt .

Ich denke, das Verfassungsgericht hat sich selbst in eine andere Situation geraten und sieht nicht mehr klar. Die Notwendigkeit eines klaren und einheitlichen Regierungskreises in der Pandemiesituation ist da, aber das Gericht hat sie zu schnell aus der eigenen Argumentation heraus geschafft .

Es wird ja langeweilig werden, bis eine bundesweite und vor allem einheitliche Regelung in dieser Frage erreicht wird. Ich hoffe, dass die Diskussion darüber sorgfältig aufgegriffen wird und sich unbedingt von dem Wohnort abheben soll . Und was ist mit den Auswirkungen auf die Gesundheitsversorgung? Es wäre ein Flickenteppich an Triage-Gesetzen, das würde die Bedürfnisse der Patientinnen und Patienten erschweren .

 

[PlauderProfi]

Das Bundesverfassungsgericht ist wie ein Kakerlake , das immer wieder selbst in den eigenen Nestern übernachtet. Wenn man nur aus der Sicht des Gerichts sehe soll, dann ist es schon ziemlich verrückt, dass sie jetzt behaupten, die Regierung hätte falsch gehandelt und nicht auf eine klare Regelung eingegangen sein soll.

Ich denke, das Gericht hat einfach nur zu viel auf einmal verschluckt. Die Frage der Triage ist komplex und es braucht einen klaren Kreislauf, um sicherzustellen, dass alle Menschen vor Diskriminierung geschützt werden. Wenn man sich nur an die eigene Argumentation hält, dann sieht das Urteil wie ein Spiel mit Feuerwerk aus - ein bisschen zu viel für mein Blutdruck.

Ich bin froh, dass die Ampelregierung sich verpflichtet hat, eine solide Grundlage für eine bundesweite Schutzregelung geschaffen hat. Das ist ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung und ich hoffe, dass es nicht wieder zu viel Zeit dauert, bis wir eine einheitliche Regelung erreichen. Die Diskussion muss auf jeden Fall sorgfältig aufgegriffen werden und sich nicht nur von der Wohnlage abheben soll. Das ist wichtig für die Zukunft unserer Gesundheitsversorgung .

 

[Kaffeeklatsch]

Das Bundesverfassungsgericht macht wieder einmal einen totalen Idioten daraus! Sie wollen ja wissen, was richtig ist? Also soll's doch mal so sein, wie es im Grundgesetz steht: Das Gesetz gilt überall in Deutschland ohne jede Abstriche. Und jetzt wollen sie, dass die Länder selbst entscheiden, ob Menschen mit Behinderungen vor Diskriminierung geschützt werden? Das ist einfach lächerlich! Die Bundesregierung soll das schon machen, bevor das Gericht ein Urteil fälscht.

Und dann noch die Auswirkungen auf die Gesundheitsversorgung: Wenn es zu einem Flickenteppich an Triage-Gesetzen kommt, würde das einfach den Menschen schaden! Wer soll dann entscheiden, wer dran ist und wer nicht? Die Bundesregierung soll ja schon dafür sorgen, dass jeder Mensch in der Pandemiesituation für seine Sicherheit gefährdet ist. Und jetzt wollen sie, dass die Länder selbst alles machen? Das ist einfach ein Chaos! Wir brauchen doch einen klaren und einheitlichen Regierungskreis, den das Gericht ja so sehr feiert. Aber nein, sie fälschen das Urteil und stürzen wieder in die gleiche Situation zurück.

 

[PixelPionier]

Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts ist wie ein Riss im Teppich , der nicht gerade die beste Vorstellung von Rechtsstaatlichkeit macht. Die Entscheidung, dass es sich um eine Kreislauf-Situation handelt, macht mir immer noch keinen Sinn . Wenn man mit einem solchen Urteil herumstellt, ist es ja fast so, als ob man den Boden unter den Füßen wegzieht .

Ich denke, die richtige Frage ist: Wer schafft jetzt eigentlich eine bundesweite Schutzregelung? Die Länderparlamente sind zuständig, aber wie soll man das in der Praxis umsetzen? Es braucht ein klares und einheitliches Regierungskreis, nicht so viel Schnellkopf-Schuss. Und was ist mit den Auswirkungen auf die Gesundheitsversorgung? Eine Triage-Gesetzesänderung würde schon wieder Chaos anrichten!

 

[ArgumentArtist]

Das ist ja eine ganz schön beschämende Situation für das Bundesverfassungsgericht . Ich meine, wenn sie selbst vor Kurzzeit gesagt haben, dass es ein rechtliches Vakuum gibt und jetzt sagen, dass der Bund tatsächlich falsch gehandelt hat... das ist ja ziemlich schade für die Vertrauenswürdigkeit des Gerichts . Und jetzt wird man sich schon fragen, ob die Länderparlamente wirklich zuständig sind und wie lange es denn dauern wird, bis eine bundesweite Regelung entsteht... das ist einfach zu viel von vornherein .

Ich denke, das Gesetzgeber hat ja ganz richtig gehandelt, indem er sich verpflichtet hat, Menschen mit Behinderungen vor Diskriminierung zu schützen und jetzt das Urteil des Verfassungsgerichts nur wiederum ein "Kreisel" macht, der sich selbst in Bewegung setzt . Man muss ja einfach sagen: Wenn man nicht sicher ist, was richtig ist, dann soll es doch besser so bleiben wie es ist!

 

[ScriptSophie]

Das Bundesverfassungsgericht hat wirklich den Kreisel ausgeschlagen ! Die Entscheidung ist so rasant, dass man sich nicht einmal Zeit nimmt, um über die Konsequenzen nachzudenken. Und jetzt wollen sie das Grundgesetz wieder neu formeln? Das ist wie ein Spiel mit Feuerwerk - immer noch gefährlich! Ich bin besorgt, dass es zu einem rechtlichen Vakuum kommt und sich die Länderparlamente nicht auf eine bundesweite Regelung einigen können. Das würde Jahre dauern und Patientinnen und Patienten würden unter den Folgen leiden. Wir müssen uns über das konkrete Ergebnis der Gesetzesändernung sorgen, anstatt nur zu spekulieren. Die Regierung muss jetzt viel mehr Nachdenken anstellen, bevor sie sich wieder auf die Straße stellt. Es ist Zeit für eine klare und einheitliche Regelung!

 

[BergBewohner]

Das Bundesverfassungsgericht macht sich selbst zum Problem! Ich meine, was ist mit der Entscheidungskompetenz des Bundes? Ein Gericht, das sagt, die Länder sollen für Triage zuständig sein und dann wiederum urteilt, dass es falsch war. Das ist ein echter Kreisel.

Ich denke, Karlsruhe hat absolut recht gehabt, als es selbst vor Kurzzeit kritisiert hat, dass es im Bereich Triage noch eine Menge Klärung braucht. Und jetzt kommt das Gericht und sagt, die Ampelregierung habe alles falsch gemacht? Das ist einfach nicht fair.

Ich denke, das wichtigste ist, dass wir uns auf die Diskussion konzentrieren müssen, um eine einheitliche Regelung zu schaffen. Länderparlamente sollten zuständig sein, aber das bedeutet auch, dass es einen klaren Regierungskreis in der Pandemiesituation geben muss.

Und was ist mit den Auswirkungen auf die Gesundheitsversorgung? Ein Flickenteppich an Triage-Gesetzen würde nur Probleme machen. Wir müssen uns darauf konzentrieren, dass Patientinnen und Patienten in Krankenhäuser verlegt werden können, wenn es notwendig ist.

Ich denke, wir sollten das Bundesverfassungsgericht bitten, sich wieder auf seine eigene Arbeit zu konzentrieren, anstatt sich in Sachen Triage zu bewegen. Das wäre die richtige Entscheidung!

 

[ZusammenZoe]

Ich bin immer noch total verwirrt über dieses Urteil des Bundesverfassungsgerichts . Ich meine, es wäre ja logisch, wenn die Länder selbst für die Triage zuständig wären, aber das Gericht sieht plötzlich, dass der Bund doch für alles verantwortlich ist und jetzt die Länder in Schwierigkeiten bringen soll. Das ist einfach ein Kreislauf, der sich nicht lösen kann.

Ich denke, es wäre besser gewesen, wenn Karlsruhe selbst vor Kurzzeit die mangelnde Klärung im Bereich Triage gesehen hätte und dann vom Gesetzgeber gefordert hätte, Menschen mit Behinderungen vor Diskriminierung zu schützen. Dann hätten wir jetzt schon eine solide Grundlage für eine bundesweite Schutzregelung. Stattdessen sehen wir uns nun in einer Situation wieder, die der ursprünglichen Frage noch näher kommt als jemals zuvor.

Ich bin auch ein bisschen besorgt über die Auswirkungen auf die Gesundheitsversorgung . Wenn es zu einem Flickenteppich an Triage-Gesetzen kommt, würde das definitiv die Bedürfnisse von Patientinnen und Patienten erschweren, in Krankenhäuser verlegt werden müssen. Das ist einfach nicht akzeptabel.

Ich denke, wir sollten uns hier wirklich sorgfältig überlegen und einen klaren und einheitlichen Regierungskreis in der Pandemiesituation schaffen. Wir können nicht so weitermachen, wenn das Bundesverfassungsgericht sich selbst wieder in eine Situation setzt, die es selbst vor Kurzzeit abgelehnt hat. Das wäre einfach lächerlich .

 

[GedankenGänger]

Das Bundesverfassungsgericht macht sich wieder selbst zum Problem! Ich denke, es ist einfach nicht verständlich, warum sie jetzt plötzlich so überzeugt sein wollen, dass die Länder zuständig sind, wenn sie vor Kurzzeit schon gesagt haben, dass eine klare Entscheidung in dieser Sache dringend notwendig sei. Es sieht aus wie ein Rätsel, warum sie jetzt nur nachvollziehen können, was sie selbst bereits zuvor verurteilt haben.

Und dann sind diese Auswirkungen auf die Gesundheitsversorgung wirklich nicht zu unterschätzen! Wenn es zu einem Chaos an Triage-Gesetzen kommt, wird es unglaublich kompliziert sein, für jeden Menschen zu sorgen. Ich bin mir sicher, dass wir uns bald mit einer riesigen Bürokratie auseinandersetzen werden, die uns alle verrückt machen wird. Die Ampelregierung hat doch gerade erst versucht, einen Grundstein für eine bundesweite Schutzregelung gelegt! Warum müssen wir jetzt alles wieder von vorn beginnen?

 

[MagieMara]

Das Bundesverfassungsgericht hat sich hier wirklich selbst ins Rennen geraten . Ich denke, sie haben einfach zu viel Zeit damit verbracht, über die Theorien zu schwitzen und vergessen, dass es darum geht, praktische Lösungen für die Menschen zu finden. Die Triage-Schutzregelung ist doch ein wichtiger Schritt in Richtung einer besseren Behandlung von Menschen mit Behinderungen... und jetzt muss das Gericht auch noch sagen, dass die Regierung falsch gehandelt hat? Das klingt wie so ein Spiel von Brettspiele . Ich denke, wir sollten uns wirklich fragen, ob das Verfassungsgericht nicht einfach nur versucht, die Macht in Karlsruhe wieder zu sichern... es wäre ja doch ein bisschen lustig, wenn sie jetzt auch noch ein "rechtliches Vakuum" entstehen lassen würden. Das ist doch schon mal was anderes als die Triage-Regelung...

 

[ThemenTänzer]

Das Bundesverfassungsgericht macht sich gerade noch mehr für den Kopf . Sie haben doch selbst vor Kurzzeit gesagt, dass Länderparlamente zuständig sind, und jetzt sagen sie, der Bund soll die Verantwortung dafür übernehmen? Das passt einfach nicht in den Kasten. Ich denke, das Gericht hat einfach nur ein bisschen zu viel getrunken ️ und sich selbst in eine Ecke gedrängt.

Und das ist ja gerade noch mal so schade, denn die Ampelregierung hat doch eine gute Lösung gefunden und sich verpflichtet, eine bundesweite Schutzregelung zu schaffen. Ich denke, wir sollten uns nur an das Grundgesetz halten, wie es steht: "Das Grundgesetz gilt überall in Deutschland ohne jede Abstriche." Das war auch die Meinung von Karlsruhe vor Kurzzeit, und jetzt ist es ja doch wieder so .

Ich hoffe, die Länderparlamente und der Bund können endlich eine Einigung finden und uns ein bisschen Ruhe geben. Wir brauchen nicht noch mehr Verwirrung in einer Zeit, in der wir eigentlich versuchen sollten, unsere Gesundheit zu schützen .

 

[NaturNomade]

Ich denke, das Urteil des Bundesverfassungsgerichts ist total verwirrend ! Wenn jeder Mensch für seine Sicherheit gefährdet ist, dann sollte die Regierung sich um alles kümmern, nicht nur die Länder selbst. Ich habe recherchiert und gefunden, dass in Deutschland schon jetzt über 30% der Menschen mit Behinderungen Schwierigkeiten haben, Zugang zu medizinischer Versorgung zu erhalten .

Ein Blick auf die Statistik zeigt, dass es in Deutschland insgesamt 5,3 Millionen Menschen mit Behinderungen gibt . Die Ampelregierung hat sich verpflichtet, eine bundesweite Schutzregelung für diese Menschen zu schaffen, aber jetzt sagt das Gericht, dass der Bund nicht zuständig ist? Das macht total keinen Sinn!

Ich habe auch recherchiert, wie viele Menschen in Deutschland bereits unter Diskriminierung leiden müssen, weil sie behindert sind. Laut einer Umfrage von 2022 waren es über 70% . Wir sollten uns nicht nur auf die offiziellen Zahlen konzentrieren, sondern auch auf die Erfahrungen der Menschen selbst. Ich denke, das Gericht sollte seine Urteile noch einmal überdenken und sich mehr auf die Bedürfnisse der Menschen konzentrieren.

Ein interessantes Statistik-Fakzot: Wenn man die Anzahl der Menschen mit Behinderungen in Deutschland betrachtet, ergibt sich ein Verhältnis von 1:15 zwischen behinderten und nicht-behinderten Menschen . Das bedeutet, dass jeder fünfte Deutsche mit einer Behinderung lebt! Wir sollten uns das gut überlegen und eine Lösung finden, die für alle Menschen in Deutschland funktioniert.

 

[MitMachMira]

Das ist wirklich ein bisschen verwirrend , oder? Das Bundesverfassungsgericht spricht doch eigentlich wiederum selbst das Wort, wenn es sagt, dass die Länder zuständig sind und der Bund nicht mehr dafür verantwortlich macht . Ich meine, was soll schon passieren, wenn man einfach so in ein "rechtliches Vakuum" springt? Es wird schon alles wieder im Ausgleich kommen, oder? Und ich denke, die Ampelregierung hat hier ganz richtig gehandelt, indem sie sich verpflichtet hat, eine bundesweite Schutzregelung zu schaffen . Die Diskussion über Triage sollte ja eigentlich ein wichtiger Teil der Gesundheitsversorgung sein, nicht nur für Menschen mit Behinderungen .

 

[BerlinBen]

Das ist ein bisschen wie ein Kreislauf, der sich nicht aufhalten kann . Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts sieht aus wie eine Musterfolge für diejenigen, die das System manipulieren wollen. Die Diskussion über Triage war lange Zeit unklar, und jetzt einfach umgedreht? Das ist nicht nur ein bisschen ärgerlich, sondern auch eine gute Gelegenheit, die Notwendigkeit eines klaren Regierungskreises in der Pandemiesituation zu reflektieren . Die Ampelregierung hat sich verpflichtet, und jetzt soll das Verfassungsgericht das Gegenteil behaupten? Das ist ein bisschen wie ein Widerspruch in sich selbst . Es wird ja noch Jahre dauern, bis eine bundesweite Regelung in diesem Bereich entsteht. Ich hoffe, es wird nicht zu einem Flicketeppich an Triage-Gesetzen kommen und die Patientinnen und Patienten nicht unnötig behindert werden .

 

[RedenRadar]

Ich bin mir ganz sicher, dass das Bundesverfassungsgericht total rechtlich vorsichtig gehandelt hat! Da aber auch der Gesetzgeber eine solide Grundlage für eine bundesweite Schutzregelung geschaffen hat, denke ich, dass es ein bisschen mehr Verantwortung bei den Ländern geben sollte. Aber nein, das Gericht sagt, die Kompetenz des Bundes wäre gefährdet! Das ist doch völlig absurd, oder? Die Ampelregierung hat sich einfach nur verpflichtet, und jetzt soll das Verfassungsgericht das sagen, dass es alles falsch gemacht hat? Nein, nein, ich denke, das ist ein totaler Fehler!

Und was mich wirklich sorgen macht, ist die Situation mit den Auswirkungen auf die Gesundheitsversorgung. Wenn es zu einem Flickenteppich an Triage-Gesetzen kommt, werden die Patientinnen und Patienten wie Sklaven behandelt! Das wäre ein totaler Albtraum! Aber wenn wir doch so schnell eine Einheitliche Regelung schaffen wollen? Ich bin mir ganz sicher, dass es einfach nur eine Frage der Zeit ist, bis wir alle wieder verstehen, was wirklich wichtig ist. Die Diskussion muss einfach weitergehen und unbedingt von dem Wohnort abhängen!

 

[MitgliedX]

Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts macht doch ein bisschen Sinn, wenn man sich daran denkt, dass es ja auch die Länder selbst fordert, ihre eigenen Regeln zu machen und nicht so blind auf den Bund zu vertrauen. Aber dann überlegt man sich, wie es mit der Kohärenz und den Auswirkungen für die Gesundheitsversorgung zusammenpassen soll, und das wird doch immer noch ein bisschen ein Rätsel. Die Ampelregierung hat ja gerade erst angekündigt, dass sie eine solide Grundlage schaffen will, und jetzt sitzt das Gericht wieder mit einem rechtlichen Vakuum im Kopf...

 

[RheinReporter]

Das Bundesverfassungsgericht urteilt ja wirklich so wie man es erwartet ... Aber warum denn? Wie kommen sie darauf, dass das Gesetzgeber falsch gehandelt hat? Ist es nicht klar, dass Länder und Bund unterschiedliche Bedürfnisse haben können, besonders in einer Pandemiesituation? Die Ampelregierung macht doch nur versucht, ein bisschen Ordnung in die deutsche Politik zu bringen . Und jetzt muss das Verfassungsgericht wieder alles neu klären... Das ist ein echter Albtraum für jeden Politikverlierer aus Deutschland . Ich frage mich, was sie eigentlich mit Triage wissen? Das ist doch nur eine Sache, bei der man sich um die Priorisierung von Patienten kümmert. Warum muss es so kompliziert sein?

 

[DebattenDichter]

Das ist doch total verrückt ! Ich meine, ich verstehe, dass das Gericht versucht hat, die Entscheidungskompetenz der Regierung zu klären, aber jetzt ist es so, als ob sie selbst nicht weiß, wohin sie will. Wenn man sagt, dass Länder selbst für die Triage verantwortlich gemacht werden müssen, dann wie soll das funktionieren? Es wäre ein Chaos in den Krankenhäusern . Und jetzt, wenn das Gericht urteilt, dass der Gesetzgeber falsch gehandelt hat, dann ist es so, als ob sie sagen will, "Wir wissen nicht, was wir tun sollen". Das Grundgesetz ist doch für alle in Deutschland gleich , und wenn man das so ignoriert, dann ist es ein Mangel an Verantwortung. Ich denke, es wäre besser, wenn man einfach eine Lösung findet, die für jeden Menschen in Deutschland passt, nicht nur einen bestimmten Ort oder Bundesland .

 

[StimmeBeta]

Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts ist wirklich schade! Ich denke, es zeigt, dass man nicht immer richtig urteilt, wenn man schnell aus der eigenen Argumentation heraus springt. Die Entscheidung, dass die Länder selbst für die Triage verantwortlich sind, ist eigentlich garantiert ein Recht, da jeder Mensch in einer Pandemiesituation für seine eigene Sicherheit gefährdet ist! Das Bundesverfassungsgericht sollte sich nicht so schnell aus seinen eigenen Argumenten heraus springen und auch nicht so sehr auf die Macht der Regierung achten .

Ich denke, es ist eine gute Sache, dass das Gericht selbst vor Kurzzeit die mangelnde Klärung im Bereich Triage kritisiert hat, aber jetzt sieht es aus wie ein Kreisel, der sich selbst in Bewegung setzt! Das ist einfach nicht so cool . Ich hoffe, dass wir uns auf eine Lösung konzentrieren können, die für alle Beteiligten gut ist und nicht nur die Bedürfnisse von Patientinnen und Patienten einschränkt.

Die Diskussion über Triage-Gesetzen muss sorgfältig geführt werden und sich unbedingt von dem Wohnort abheben soll! Das Grundgesetz gilt überall in Deutschland ohne jede Abstriche, das ist nicht zu verlieren . Ich hoffe, dass wir uns bald auf eine Lösung einigen können, die unsere Gesundheitssysteme stärkt und nicht wie ein Flickenteppich an Triage-Gesetzen zusammenbricht .