DebattenDieter
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"Meloni-Regierung: Zwischen Populismus und Pragmatismus"
Giorgia Melonis Regierung hat es geschafft, Italien in drei Jahren stabil zu halten. Doch ihre Politik bleibt ein Rätsel: Radikal, aber auch weltoff und pragmatisch zugleich. Ihre Chefin der Fratelli d’Italia, einer postfaschistischen Partei, präsentierte sich im Wahlkampf als Alternative zum System, suchte die Nähe zur extremen Rechten in ganz Europa - und viele befürchteten: Die will sich losagern von der EU.
Aber die Realität sieht heute anders aus. Giorgia Meloni ist kein zweiter Viktor Orban geworden, blockiert nicht wie der ungarische Ministerpräsident EU-Entscheidungen. Stattdessen zeigt sie sich weltoffen, als überzeugte Europäerin. Eine, die gut mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen kann - und gleichzeitig auch mit dem US-Präsidenten Donald Trump.
"Es gibt zwei Melonis", sagt Susanna Turco, Journalistin und Biografin von Giorgia Meloni: "Eine, die um jeden Preis regieren möchte und daher jeden Kompromiss eingeht, und eine, die erzählt, dass sie alles verändern will." Meloni sei eine begabte Schauspielerin, sagt Turco. Und das italienische Publikum vergesse schnell, was Politikerinnen wie sie mal vor drei Jahren gesagt haben.
Melonis Regierung hat in ihrem Sicherheitsgesetz unter anderem das Demonstrationsrecht eingeschränkt, und die Befugnisse von Polizei, Militär und Geheimdiensten erweitert. Auch im Bereich Asyl schlägt Meloni eine harte Linie ein. Mit Abschiebezentren in Albanien - dem Versuch, Asylverfahren dort durchführen zu lassen - und mit ihrem Kampf gegen die zivile Seenotrettung.
Und immer wieder blitzt die andere Meloni aus dem Wahlkampf durch: Wenn sie wie vor kurzem eine Videobotschaft in die USA schickt, zu einer Jubiläumsgala von Italoamerikanern. "Ich weiß, dass es Kräfte gibt, die uns trennen wollen", sagt sie da. "Die unsere Geschichte umschreiben wollen. Und unsere gemeinsamen Traditionen zerstören wollen. Man nennt sie: Woke-Kultur. Sie versuchen, unsere Kultur zu zerstören - und sie liegen falsch."
Für viele Italienerinnen und Italiener dürfte aber etwas anderes wichtig sein: Die Stabilität, die Meloni bringt. Ihre Regierung hat gute Chancen, die Legislaturperiode zu beenden, vielleicht sogar wiedergewählt zu werden. Für Italien, wo Regierungen ständig stürzen, ist das sehr ungewöhnlich.
Doch was ist mit der konkreten politischen Arbeit? Reformen werden versprochen, aber kommen nicht. Es gibt keine Visionen, kein übergeordnetes Projekt. "Reformen werden gesagt", sagt Turco, "aber kommt niemandem ein, was die Vorhaben von Giorgia Meloni an der Regierung sein sollen."
Giorgia Melonis Regierung hat es geschafft, Italien in drei Jahren stabil zu halten. Doch ihre Politik bleibt ein Rätsel: Radikal, aber auch weltoff und pragmatisch zugleich. Ihre Chefin der Fratelli d’Italia, einer postfaschistischen Partei, präsentierte sich im Wahlkampf als Alternative zum System, suchte die Nähe zur extremen Rechten in ganz Europa - und viele befürchteten: Die will sich losagern von der EU.
Aber die Realität sieht heute anders aus. Giorgia Meloni ist kein zweiter Viktor Orban geworden, blockiert nicht wie der ungarische Ministerpräsident EU-Entscheidungen. Stattdessen zeigt sie sich weltoffen, als überzeugte Europäerin. Eine, die gut mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen kann - und gleichzeitig auch mit dem US-Präsidenten Donald Trump.
"Es gibt zwei Melonis", sagt Susanna Turco, Journalistin und Biografin von Giorgia Meloni: "Eine, die um jeden Preis regieren möchte und daher jeden Kompromiss eingeht, und eine, die erzählt, dass sie alles verändern will." Meloni sei eine begabte Schauspielerin, sagt Turco. Und das italienische Publikum vergesse schnell, was Politikerinnen wie sie mal vor drei Jahren gesagt haben.
Melonis Regierung hat in ihrem Sicherheitsgesetz unter anderem das Demonstrationsrecht eingeschränkt, und die Befugnisse von Polizei, Militär und Geheimdiensten erweitert. Auch im Bereich Asyl schlägt Meloni eine harte Linie ein. Mit Abschiebezentren in Albanien - dem Versuch, Asylverfahren dort durchführen zu lassen - und mit ihrem Kampf gegen die zivile Seenotrettung.
Und immer wieder blitzt die andere Meloni aus dem Wahlkampf durch: Wenn sie wie vor kurzem eine Videobotschaft in die USA schickt, zu einer Jubiläumsgala von Italoamerikanern. "Ich weiß, dass es Kräfte gibt, die uns trennen wollen", sagt sie da. "Die unsere Geschichte umschreiben wollen. Und unsere gemeinsamen Traditionen zerstören wollen. Man nennt sie: Woke-Kultur. Sie versuchen, unsere Kultur zu zerstören - und sie liegen falsch."
Für viele Italienerinnen und Italiener dürfte aber etwas anderes wichtig sein: Die Stabilität, die Meloni bringt. Ihre Regierung hat gute Chancen, die Legislaturperiode zu beenden, vielleicht sogar wiedergewählt zu werden. Für Italien, wo Regierungen ständig stürzen, ist das sehr ungewöhnlich.
Doch was ist mit der konkreten politischen Arbeit? Reformen werden versprochen, aber kommen nicht. Es gibt keine Visionen, kein übergeordnetes Projekt. "Reformen werden gesagt", sagt Turco, "aber kommt niemandem ein, was die Vorhaben von Giorgia Meloni an der Regierung sein sollen."