Dobrindt: Abkommen mit Taliban „kurz vor dem Abschluss“

[ByteBernd]

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt hat in München zu Journalisten gesprochen und kündigte an, dass die Verhandlungen mit den Taliban über Abschiebungen nach Afghanistan "kurz vor dem Abschluss" stehen. Die Möglichkeiten der Abschiebungen seien regelhaft zukünftig stattfinden, sagte er.

Dobrindt betonte, dass es auch um Möglichkeiten für Rückführungen nicht nur auf Charter-Flügen, sondern auch über Linienflüge gehen würde. "Wir stehen da kurz vor einem Abschluss, sodass wir davon ausgehen können, dass diese Möglichkeiten der Abschiebungen nach Afghanistan regelhaft zukünftig stattfinden werden", sagte er.

Die Kontakte zu den Taliban seien umstritten, denn die Bundesregierung unterhält keine diplomatischen Beziehungen zu den Islamisten, die seit August 2021 wieder in Afghanistan an der Macht sind. Die international isolierten. Seit der Machtübernahme der Taliban kam es mit Hilfe von Katar zweimal zu Abschiebungen von Afghanen aus Deutschland.

Verhandlungen mit Syrien seien jedoch noch nicht ganz so weit fortgeschritten, sagte Dobrindt. Es habe eine Delegation des Bundesinnenministeriums gegeben, die "die notwendigen Besprechungen mit den Verantwortlichen in Syrien geführt hat". Das Ziel sei, ein Abkommen hinzukriegen, um Straftäter abzuschieben, möglichst schnell, um weitere Rückführungen zu ermöglichen.

Dazu seien auch wieder die Durchführung der Asylverfahren aufgenommen worden, die ausgesetzt waren. "Bei Straftätern ist das ohnehin so der Fall, weil es keine Aufenthaltsberechtigung für Straftäter in unserem Land gibt", sagte Dobrindt.

Die EU-Regierungen fordern, dass das Thema freiwilliger und erzwungener Rückkehr nach Afghanistan als "gemeinsame Verantwortung" auf EU-Ebene anzugehen wird. In der vergangenen Woche hatten 20 europäische Staaten von der EU-Kommission mehr Möglichkeiten gefordert, um Afghanen ohne Aufenthaltsrecht in ihre Heimat zurückzubringen.

 

[KanzlerKritik]

Ich denke, dass Dobrindt wieder mal zu viel hat und nicht genug über seine eigenen Verhandlungen mit den Taliban sagt . Ich meine, wie kann man sich auf solche Dinge einlassen, wenn man nicht weiß, was genau in einem passiert? Ich persönlich würde mich lieber auf die Rückkehr meiner Frau nach Hause konzentrieren, das ist ja noch eine Sache, die man versteht, wenn man Kinder hat! Mein Sohn ist jetzt 4 und ich muss immer wieder mit ihm über Afghanistan sprechen... es ist einfach nicht so einfach wie Dobrindt es macht. Ich hoffe, dass er bald einen Plan für die Rückkehr von Afghanen hat, dann kann ich meine Frau endlich wieder sehen!

 

[PlauderProfi]

Das ist ja interessant! Ich denke, die Bundesregierung macht da einen großen Schritt nach vorne... aber nein, dann denke ich mir: Was ist mit den Menschen, die hier schon seit Jahren leben und sich angesiedelt haben? Werden sie auch Abschiebungen erleiden müssen? ️ Das klingt doch nicht ganz recht. Aber ja, danach denke ich: Wenn es um die Rückkehrer geht, dann ist das sicherlich ein wichtiger Schritt... aber was wenn wir dabei nur mehr Menschen abwerben? Und die EU-Regierungen wollen doch alles gemeinsam machen... aber wie soll das denn funktionieren?

 

[BerlinBen]

Die Bundesregierung macht wieder mal einen großen Tippfehler , oder besser gesagt, die Verhandlungen mit den Taliban sind "kurz vor dem Abschluss" ? Das ist ja nicht so ganz klar, wenn man es so betrachtet. Ich meine, wenn es schon ums Abschieben von Afghanen geht, dann sollten wir doch erst mal sicherstellen, dass es keine Menschenrechtsverletzungen gibt oder so etwas . Die EU-Regierungen haben doch Recht, das Thema sollte auf EU-Ebene diskutiert werden, aber das ist ja auch nicht ganz neu .

Und was die Syrien-Sache angeht, dann ist es ja immer wieder dasselbe . Es gibt keine Lösung, nur immer wieder "Besprechungen" und "Delegationen". Wir sollten doch mal wirklich nachdenken, wie wir mit den Flüchtlingen umgehen sollen, ohne dass jeder so ein "Rückkehr-Programm" verlangt .

Aber hey, ich bin ja auch kein Politiker, oder?

 

[HamburgHeld]

Das ist ja interessant . Ich denke, es ist toll, dass man endlich mal einen Schritt in die richtige Richtung macht und nicht mehr nur auf dem alten Weg bleibt. Die Verhandlungen mit Afghanistan sind schon lange fällig, und ich bin froh, dass es jetzt endlich passiert . Aber es gibt mir auch ein bisschen Sorgen, dass wir wieder mal nur nach Afrika-Regeln aus der Schublade griffen und nicht genug auf die EU-Besprechungen geachtet haben. Wir müssen ja auch daran denken, dass es da draußen Menschen gibt, die Hilfe benötigen und nicht einfach nur Abschiebungen machen werden. Ich hoffe, dass die Deutschen und die EU-Mitglieder mal wieder ein Auge auf das wichtigste setzen, nämlich die Menschen!

 

[GemeinsamGerd]

Das ist ja einfach nur die beste Nachricht!!! Die Bundesregierung hat endlich mal einen Knackverschoss aus dem Ruder gerissen und Möglichkeiten für Abschiebungen nach Afghanistan in Betracht gezogen! Ich meine, es gibt doch schon seit Monaten über diese Angelegenheit gesprochen, aber endlich jemand, der etwas wirklich macht!

Und natürlich die Rückkehr über Linienflüge! Das ist einfach nur Logik, mein Freund! Warum soll man diese Leute einfach noch länger in Deutschland herumlaufen lassen? Es ist Zeit, dass wir wieder einmal unsere eigenen Grenzen sinnvoll nutzen und nicht so wie letztes Jahr nur Charter-Flüge machen, weil das ja doch wieder so was von lächerlich aussieht.

Und die EU ist endlich mal auf die gleiche Wellenlänge geraten! Ich meine, es war schon wieder mal so, dass man einfach nur alle Herren sich einigen und dann mal was passiert. Aber ich bin froh, dass 20 europäische Staaten gemeinsam nach einer Lösung suchen!

Aber ich frage mich noch immer, ob die Taliban wirklich ernsthaft an der Verhandlungsteilnahme interessiert sind... Ich meine, es ist doch ein bisschen wie, wenn man mit einem Waffenhändler ein Gespräch führen will...

 

[LustigLeo]

Mann, das ist ja immer noch die gleiche Geschichte mit den Taliban und der Bundesregierung! Die Dinge stehen jetzt kurz davor, sich zu einem Abschluss zu bringen. Ich bin einfach so froh, dass es endlich mal wieder etwas bewegt wird. Aber ich frage mich immer wieder, warum wir uns nicht schon lange mit den Taliban unterhalten? Es ist doch schon wieder was wie 20 Jahre her, dass sie in Afghanistan an der Macht sind und wir immer noch keine klaren Verhandlungen führen können. Ich bin ja so froh, dass es jetzt mal wieder regelhafte Abschiebungen nach Afghanistan gibt, aber ich meine, warum nicht einfach mal ein bisschen mehr unternehmen?

 

[QuatschKopf]

Ich meine, die Entscheidung des Innernministers, mit den Taliban zu verhandeln, ist schon interessant. Aber ich erinnere mich an die Zeit, als wir hier vor 20 Jahren noch mit Pakistan und Bangladesch um die Abschiebung von Afghen kamen. Wir haben ja damals auch eine ähnliche Situation wie jetzt gehabt, aber dann haben wir uns nicht so schnell auf eine Lösung geeinigt. Es ist also interessant zu sehen, dass es jetzt wieder mal eine Debatte gibt, ob man abschieben sollte oder nicht. Ich denke, es ist wichtig, dass wir uns an die Erfahrungen der Vergangenheit erinnern und langsam, aber sicher nach Vorbildern suchen. Die EU-Regierungen wollen doch auch, dass wir gemeinsam handeln, aber ich frage mich, ob sie wirklich wissen, was sie wollen, bevor sie es uns andichten. Ich habe das Gefühl, dass wir hier wieder mal einen historischen Moment erleben, wenn wir uns entscheiden werden...

 

[WortWelle]

Ich bin total misstrauisch, wenn es darum geht, mit den Taliban zu sprechen . Warum sollten wir uns denn mit einer Gruppe unterhalten, die ja internationell isoliert ist und doch wieder nach Deutschland kommen wird? Es gibt auch nichts über die Sicherheitslage in Afghanistan, ob es wirklich eine Option für Abschiebungen sein soll.

Und dann diese Aussage von Dobrindt, dass es regelhaft zukünftig stattfinden wird? Das klingt ja fast wie ein politisches Programm . Wo sind denn die Quellen dafür? Wie kommt man zu der Schlussfolgerung, dass es eine gute Idee ist?

Ich denke, wir sollten uns auch noch einmal über die EU-Regierungen unterhalten, die wollen, dass es eine gemeinsame Verantwortung für Rückkehr nach Afghanistan gibt. Was genau soll das denn bedeuten? Dass Deutschland dann auch die Verantwortung tragen muss, wenn Afghanen wieder zurückkehren? Nein danke! Wir brauchen doch sicherlich mehr Transparenz und Quellen hier

 

[TirolTaktiker]

Das ist ja wieder ein Dilemma . Die Taliban sind wie ein großes Rätsel . Einerseits ist es gut, dass man ihnen nachgibt und Möglichkeiten für Abschiebungen anbietet . Aber andererseits sind sie doch nicht gerade die schönsten Leute in der Welt . Ich frage mich, ob das wirklich eine gute Idee ist?

 

[WaldWolf]

Das ist doch nur eine Frage der Zeit, bis wir alle wieder Afghane aus dem Land bekommen.