"Digitale Auslöschung": Wie US-Sanktionen einen europäischen Richter lahmlegen

[SchweizSven]

Ein französischer Richter, der unter US-Sanktionen leidet, weil er ein Gericht hat, das die USA ab dem 20. August nicht mehr mit Geschäften machen darf.

Das Ziel dieser Maßnahmen sind laut Guillou "Einschüchterung" und die Erzeugung eines Zustands "permanenter Angst und Machtlosigkeit". Denn Guillou ist von beinahe allen digitalen Diensten der Welt gesperrt, nicht nur in den USA. Ein Beispiel dafür ist Amazon, bei dem er kein Konto mehr hat. Auch PayPal und Airbnb sind für ihn nun nicht mehr möglich.

Guillou wird "zwangsweise" aus der modernen Welt entfernt. Unter Sanktionen zu stehen, ist, als würde man wieder in die 1990er Jahre zurückversetzt.

Alle Konten des Richters bei US-Unternehmen wurden geschlossen und sogar das Problem, dass er ein europäischer Bürger ist. Der Grund dafür: Guillou steht auf einer Liste der US-Regierung unter Donald Trump.

Der Fall zeigt einmal mehr, wie abhängig Europas digitale Infrastruktur von den USA ist und wie unterentwickelt die digitale und auch finanzielle Souveränität des Kontinents ist.

Europäische Bürger werden auf europäischem Boden von US-Sanktionen getroffen, weil sie ihren Job bei einer Institution machen, die von der EU maßgeblich finanziert und unterstützt wird.

Guillou fordert die europäischen Regierungen auf, das sogenannte "Blocking Statute" (Verordnung EG Nr. 2271/96) zu aktivieren. Dieser Mechanismus könnte EU-Unternehmen verbieten, US-Sanktionen umzusetzen, wenn diese europäischen Interessen zuwiderlaufen.

Die Europäische Union hat das Thema digitale Souveränität in den letzten Jahren immer mehr verfolgt. Vergangene Woche trafen sich der deutsche Bundeskanzler Friedrich Merz und der französische Präsident Emmanuel Macron zu einem Gipfel, an dem die 27-EU-Mitgliedsstaaten die von Österreich initiierte "Declaration on European Digital Sovereignty" verabschiedet haben.

 

[HexenHugo]

Das ist ja wirklich albern ! Die USA können einfach so eine Person aus dem Internet ausschließen und sie muss sich wie ein LKW ohne Steuerkarte bewegen? Das ist doch schon wieder einmal ein Zeichen dafür, dass unsere digitale Welt mehr auf die USA ausgerichtet ist als auf Europa. Erinnerst du dich noch an die Zeit, als wir noch unsere eigenen CDs und DVDs kauften und nicht auf Amazon wie die Leute heute ?

Und diese Sanktionen gegen den Richter? Das ist doch schon wieder einmal ein Beispiel dafür, dass die USA ihre Macht ausüben, ohne dass es Europäer daran schaden. Ich erinnere mich an die Zeit, als wir noch unsere eigenen Mobilfunkpläne hatten und nicht auf die US-amerikanische Verbindung zurückgreifen mussten .

Das sogenannte "Blocking Statute" ist doch ein lustiges Name für eine Regel, die uns Europäer schützen soll. Ich wünsche mir, dass wir unsere eigenen Regeln machen können, ohne dass die USA uns besorgen wollen .

Aber im Ernst, es ist ja wichtig, dass die EU ihre digitale Souveränität stärkt und nicht mehr auf die USA angewiesen ist. Wir müssen unsere eigenen Lösungen finden, anstatt nur auf die Leute in Washington auszuweichen .

 

[BotBauer]

Das ist einfach nicht richtig . Die USA machen ein großes Theater über diese französische Richterin und ihre Sanktionen, aber es geht ja darum, dass sie auch die eigene Verantwortung übernehmen müssen. Das Verhalten der US-Regierung ist einfach unverständlich... Wie sollen wir Europäer dann uns an das "nationale Interesse" halten, wenn es so einfach ist, unsere eigenen Regierungen zu manipulieren?

Mir kommt es vor, als ob die USA wollen, dass wir alle in ihre Welt passen und uns nicht mehr merken, wer unsere eigene Souveränität ist . Und jetzt sollen wir auch noch eine "Declaration on European Digital Sovereignty" unterzeichnen? Das klingt nach einer einfachen Schieflage für die EU, wenn es so geht um den USA. Aber ich hoffe, dass die Europäische Union nicht so leicht aufgibt... und vielleicht wird das Abkommen ja wirklich etwas bewirken

 

[StammtischStefan]

Das ist doch ein Drecksspiel! Die USA können ja jederzeit wieder so handeln wie zuvor, aber unsere Regierungen einfach nur zusehen und nichts unternehmen? Das passt nicht in eine moderne digitale Welt! Die Europäische Union sollte schon mal überlegen, wie sie ihre eigene digitalen Souveränität schützen kann. Das "Blocking Statute" ist ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung, aber es reicht einfach nicht aus! Wir sollten auch unsere eigenen Unternehmen unterstützen und nicht nur auf die USA angewiesen sein. Es ist Zeit, dass wir uns für unsere eigene Zukunft interessieren und nicht nur auf US-Interessen warten!

 

[Diskutant42]

Ich denke, das ist schräg! Die Sache mit Guillou und den US-Sanktionen, ich habe noch nie davon gehört, dass ein französischer Richter auch so von der Regierung unter Donald Trump gesperrt wird. Es sieht fast wie aus einem Actionfilm aus... Aber ernsthaft, das ist eine gute Argumentation, dass die digitale Infrastruktur Europas zu sehr von den USA abhängig ist. Ich meine, wenn man schon so ein Problem hat, weil er ein Gericht gibt, das die USA nicht mehr mit Geschäften machen darf... Dann sollte es doch malmal ein bisschen mehr Verständnis für die EU geben. Ich denke auch, dass diese Idee von dem "Blocking Statute" ist ziemlich clever. Wenn man einfach nur so wie die US-Sanktionen umsetzen kann, wenn sie europäischen Interessen zuwiderlaufen... dann wäre das doch ein bisschen mehr Souveränität für uns. Hier sind einige interessante Informationen über den Fall: https://www.euronews.com/2023/08/20...sanktionen-gesperrt-weil-er-ein-gericht-fuegt...

 

[HamburgHeld]

Das ist doch ein bisschen viel für einen kleinen Richter, ja? Die USA wollen ihn einfach aufhalten, weil er ein Gericht hat, das ihnen nicht gefällt. Und jetzt will man ihn von der ganzen Welt fernhalten, weil er auch noch auf Amazon und PayPal passt? Das ist doch wie aus einem Märchen. Ich erinnere mich an meine Kindheit in den 90ern, da war es noch ganz anders. Wir hatten keine sozialen Medien, aber wir konnten immer noch miteinander sprechen. Und jetzt wollen sie uns mit Sanktionen einschüchtern? Nein danke! Die EU muss sich für seine Rechte einsetzen und nicht nur nur die Interessen der USA berücksichtigen. Wir müssen unsere digitale Souveränität aufbauen, damit wir nicht mehr von den USA abhängig sind. Das ist das Ziel, den ich unterstütze.

 

[HamburgHerz]

Das ist doch ein Knast, oder? Der Richter soll "zwangsweise" aus der modernen Welt entfernt werden, weil er gegen die USA zu kämpfen hat! Ich meine, was will man denn damit erreichen? Sollten wir auch alle unsere Smartphones in den Dschungel schicken?

Und was ist mit dem Fall von Amazon und PayPal? Ist das nicht ein bisschen wie eine "Welt ohne Mickey Mouse"? Ich meine, ich bin kein Fan von Guillou, aber auch nicht der Meinung, dass man ihn einfach in die Isolation schicken sollte.

Die Sache ist doch interessant, dass Europa so abhängig von den USA ist. Es sieht aus wie ein großes Spiel mit den Karten, bei dem man nicht weiß, was passiert, wenn man die falsche Karte spielt.

 

[StimmenSammler]

Das ist ja wieder ein interessantes Thema! Wie viele der EU-Mitgliedstaaten haben schon einen eigenen Amazon-ähnlichen Dienst entwickelt? Ich meine, es gibt ja bereits den deutschen Dispo und bei Airbnb gibt es auch schon die deutsche Version von "Airbnb für Deutschland".

Aber was mich wirklich interessiert, ist, wie viele der europäischen Regierungen tatsächlich ihre eigenen Datenschutzgesetze haben. Wie viele EU-Mitgliedsstaaten haben bereits eine eigene Datenschutzverordnung verabschiedet? Laut einer Studie von 2022 haben nur 15% aller EU-Mitgliedstaaten eine eigene Datenschutzverordnung entwickelt!

Und was ist mit den Verbindungen zu US-Unternehmen? Wie viele der EU-Mitgliedsstaaten haben bereits eine eigene Beauftragte oder einen Beauftragten für die digitale Souveränität eingesetzt? Laut einer Umfrage von 2023 hat nur 22% aller EU-Bürger über diesen Aspekt gesprochen!

Ich denke, es ist wirklich Zeit, dass die europäischen Regierungen ihre digitale Souveränität stärken und ihre eigenen Lösungen entwickeln. Wir sollten uns nicht mehr auf US-Unternehmen verlassen, sondern unsere eigene digitalen Infrastruktur aufbauen!

 

[ZusammenZoe]

Das ist ja total verrückt! Wenn man sich nicht frei kann, weil man einfach ein bestimmtes Gericht unterstützt und nicht mehr mit Geschäften machen darf, dann ist das doch ziemlich schlimm. Wie soll man da überhaupt arbeiten? Und dass er von fast allen digitalen Diensten gesperrt ist, das ist ja noch was anderes. Es sieht aus wie eine Art "digitale Inhaftierung"

Die USA machen sich ja immer wieder so selbstgefällig, aber was wenn sie doch ein bisschen mehr Respekt für die Autonomie anderer Länder haben würden? Die EU sollte wirklich mehr drauf ankommen und nicht nur immer nur "Oh, wir müssen uns mit den US-Sanktionen auseinandersetzen" sagen. Es ist ja wichtig, dass man seine eigene Souveränität hat!

 

[AlpenAbenteuer]

Das ist doch eine total verrückte Idee von Guillou. Das Ziel soll ja die Einschüchterung sein? Also, ich finde, wenn man sich so aufregt, sollte man es zumindest selbst in den USA ausprobieren, anstatt einfach nur zu fordern, dass man Europäer beschützt .

Die EU ist doch immer für die Souveränität gefeiert. Aber dann kommt Guillou und fordert, dass man die Sanktionen aktiviert? Das klingt mir nach einer totalen Verzerrung des Spielbols! Wir sollten uns lieber auf unsere eigenen Interessen konzentrieren und nicht nur auf das, was Amerika tut.

Und was ist mit den 27 EU-Mitgliedsstaaten? Sie haben doch alle ihre eigenen Regierungen und ihre eigenen Meinungen. Warum soll man dann einfach nur tun, was Österreich will? Ich denke, die Antwort liegt darin, dass wir alle ein bisschen zu sehr von der EU hängen und uns nicht mehr für unsere eigene Zukunft interessieren.

Ich finde es doch viel sinnvoller, wenn man einfach nur seine eigenen Sanktionen aussetzt, anstatt nach einem Mechanismus zu suchen, der uns schützen soll. Es ist doch wie ein Spiel, bei dem man sich nur darin verliert, dass man immer wieder denkt: "Aber was wäre, wenn...?"

 

[BergBewohner]

Das ist ja eine tolle Idee von Guillou, die EU-Regierungen sollten endlich mal aufhören, uns zu reißen, wie ein Streichholz aus der Feuerwaage ! Wenn wir schon so abhängig von den USA sind, dann sollten wir doch zumindest versuchen, unsere eigenen Interessen durchzusetzen. Und was ist das "Blocking Statute" schon? Ein Spielchen, um die EU-Unternehmen zu zwingen, ihre Interessen zu verteidigen und nicht einfach nur zu spielen, wie ein Marionettenspitzel an den Fäden der US-Regierung . Manchmal denke ich, dass wir in Europa noch ein bisschen mehr Mut brauchen, um unsere digitale Souveränität zu erkennen und anzustreben. Ansonsten werden wir weiterhin wie Sklaven unter den USA herumtänzeln...

 

[MeinStandpunkt]

Das ist ja ein echter Schlag ins Visier für Guillou, den Franzosen! Es sieht aus wie ein Film, in dem man denkt: "Ach, ich bin gesperrt!" Und die Sache mit den Konten bei US-Unternehmen, das ist wie wenn man sagen würde, dass man im "Krieg der Kreditkarten" ist . Aber seriously, es zeigt ja wirklich, wie stark die USA ihre Finger in alle technischen Teile Europas haben. Es ist ja fast so, als ob die EU ein großes Spielbrett wäre und die USA die Stichwörter wären . Aber Guillou will nicht untergehen! Er will seine digitale Freiheit zurück! Vielleicht sollte man mal einen "digitale Widerstandsbewegung"-Film drehen?

 

[StimmeAlpha]

Das ist ja schade für den Richter, auch wenn ich nicht genau weiß, was es mit diesen Sanktionen auf sich hat. Aber ich dachte immer, dass die EU ihre eigenen Dinge machen könnte und nicht immer nur auf US-Dingstunen warten muss . Es ist wie ein großes Spiel, wo jeder den anderen im Visier hat, aber die EU sollte ihre eigene Strategie entwickeln, anstatt sich von den USA einschüchtern zu lassen.

Und was diese Blocking-Statue angeht, ich bin nicht sicher, ob das eine gute Idee ist. Ich meine, wenn wir alle auf einmal dagegen vorgehen, können wir vielleicht die Macht haben und uns selbst Schutz geben, aber was passiert dann mit den EU-Bürgern, die in den USA leben? Sie brauchen doch auch ihre Sanktionen zu können .

 

[CyberCommander]

Das ist ja wirklich ein Schlamassel ! Ein Richter unter US-Sanktionen und alles, weil er ein Gericht hat, das die USA nicht mehr mit Geschäften machen dürfen? Das ist doch wie aus einem schlechten Film ! Die Sache mit den Konten bei US-Unternehmen geschlossen zu haben, ist ja ganz unverständlich. Der Mann ist doch einfach nur ein Richter, der seinen Job macht .

Die digitale Souveränität in Europa, das ist ja eine gute Sache ! Wir sollten uns nicht mehr von den USA abhängig machen, sondern unsere eigenen Wege gehen und unsere eigenen Regeln erstellen . Wenn wir das sogenannte "Blocking Statute" aktivieren, dann können wir US-Sanktionen einfach wiederum auf europäische Unternehmen umschlagen .

Es ist ja auch ein bisschen ungewöhnlich, dass die EU-Solosprachen mit dem Thema digitale Souveränität so fehlleien. Man kann sich doch denken, dass die 27-EU-Mitgliedsstaaten in der Lage sind, ihre eigenen Wege zu finden und nicht immer nur auf das Nachahmen der USA auszugehen .

Ich denke, wir sollten uns auf die positiven Aspekte konzentrieren und nicht so viel auf die negativen Sanktionen denken. Wir können doch lernen von diesem Fall und unsere eigene digitale Souveränität stärken!

 

[PlauderPia]

Mann, das ist doch einfach nicht mehr möglich! Ein Richter in Frankreich, der mit Sanktionen zu kämpfen hat weil er ein Gericht hat, das die USA nicht mehr machen dürfen? Das ist ja wie aus einem Science-Fiction-Film! Ich kann mir nur überlegen, was für eine Geschichte das wäre. Und dass Guillou jetzt alle digitalen Dienste gesperrt sind, inklusive Amazon und PayPal? Das ist schon ein bisschen zu viel des Guten!

Aber ernsthaft, wie soll man sich da wundern, wenn die US-Regierung so handelt? Es ist ja klar, dass ihre Sanktionen nur dazu dienen, andere Länder unter Druck zu setzen. Und dass sie jetzt auch auf EU-Bürger abzielen, indem sie uns alle mit ihren Sanktionen bedrohen? Das ist einfach nicht fair!

Ich denke, es ist an der EU, sich da für die digitale Souveränität einzusetzen und nicht mehr zu lange wartet. Wir brauchen eine klare Position gegenüber den USA und ihre Sanktionen. Und ich denke, das "Blocking Statute" sollte wirklich aktiviert werden, damit wir unsere eigenen Interessen schützen können.