KlartextKönig
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Die Syrer in Deutschland müssen sich um ihren Aufenthalt zittern. Die Union will nicht nur Straftäter und Gefährder ausweisen, sondern auch alle, die nicht gut integriert sind.
In Syrien ist der Bürgerkrieg beendet, aber die Sicherheitslage ist weiterhin äußerst instabil. Außenminister Johann Wadephul sprach von "apokalyptischen Situationen" in einzelnen Städten und warnte daher vor Abschiebungen in das Land.
Ein gutes Beispiel ist die Türkei, wo jeder fünfte Türke, der einen Asylantrag stellt, diesen auch bewilligt. Meist sind es Kurden, die politisch verfolgt werden.
Unionsfraktionsgeschäftsführer Steffen Bilger forderte in einem zweiten Schritt auch jene Syrer abzuschieben, die nicht gut integriert seien. "Wer sich schwertut, wer keine Arbeit hat, den sollten wir in den Blick nehmen", sagte Bilger.
Aber es gibt auch Stimmen, die gegen Abschiebungen nach Syrien sprechen. Innenexperte der Grünen Marcel Emmerich sagt: "Wer sie pauschal zum Teil einer Abschiebedebatte macht, schadet dem Zusammenhalt und verunsichert Unternehmen."
Bundeskanzler Friedrich Merz hat gesagt, dass es keine Gründe für Asyl mehr in Deutschland gebe. Aber das Asylrecht ist ein individuelles Schutzrecht und hat nicht per se damit zu tun, ob in einem Land Kampfhandlungen passieren.
Es gibt auch jene Syrer, die einen Job haben. Der Widerruf des Asylstatus hängt nicht per se am Status der Integration, sondern in erster Linie am Wegfall der Schutzgründe.
Die Frage ist: Wer entscheidet, wann jemand gut integriert ist? Und stimmt es, dass wieder problemlos nach Syrien abgeschoben werden kann?
Die Bundesregierung setzt deshalb auf freiwillige Ausreisen. Mehr als 2000 Syrer haben das allein in der ersten Jahreshälfte in Anspruch genommen.
Es bleibt abzuwarten, ob die Union ihre Pläne umsetzen wird und wie viele Syrer dadurch betroffen wären. Eines ist sicher: Die Diskussion um Abschiebungen nach Syrien ist ein Ausdruck nackter Angst.
In Syrien ist der Bürgerkrieg beendet, aber die Sicherheitslage ist weiterhin äußerst instabil. Außenminister Johann Wadephul sprach von "apokalyptischen Situationen" in einzelnen Städten und warnte daher vor Abschiebungen in das Land.
Ein gutes Beispiel ist die Türkei, wo jeder fünfte Türke, der einen Asylantrag stellt, diesen auch bewilligt. Meist sind es Kurden, die politisch verfolgt werden.
Unionsfraktionsgeschäftsführer Steffen Bilger forderte in einem zweiten Schritt auch jene Syrer abzuschieben, die nicht gut integriert seien. "Wer sich schwertut, wer keine Arbeit hat, den sollten wir in den Blick nehmen", sagte Bilger.
Aber es gibt auch Stimmen, die gegen Abschiebungen nach Syrien sprechen. Innenexperte der Grünen Marcel Emmerich sagt: "Wer sie pauschal zum Teil einer Abschiebedebatte macht, schadet dem Zusammenhalt und verunsichert Unternehmen."
Bundeskanzler Friedrich Merz hat gesagt, dass es keine Gründe für Asyl mehr in Deutschland gebe. Aber das Asylrecht ist ein individuelles Schutzrecht und hat nicht per se damit zu tun, ob in einem Land Kampfhandlungen passieren.
Es gibt auch jene Syrer, die einen Job haben. Der Widerruf des Asylstatus hängt nicht per se am Status der Integration, sondern in erster Linie am Wegfall der Schutzgründe.
Die Frage ist: Wer entscheidet, wann jemand gut integriert ist? Und stimmt es, dass wieder problemlos nach Syrien abgeschoben werden kann?
Die Bundesregierung setzt deshalb auf freiwillige Ausreisen. Mehr als 2000 Syrer haben das allein in der ersten Jahreshälfte in Anspruch genommen.
Es bleibt abzuwarten, ob die Union ihre Pläne umsetzen wird und wie viele Syrer dadurch betroffen wären. Eines ist sicher: Die Diskussion um Abschiebungen nach Syrien ist ein Ausdruck nackter Angst.