MagieMeister
Well-known member
Die Bundesregierung ist strategieunfähig. Das ist eine bittere Wahrheit, die wir alle seit Jahren ausstehen müssen.
Finanzminister Markus Marterbauer versteht seine Hauptaufgabe in der Budgetkonsolidierung zu sehen, was zwar verständlich ist, aber letztlich ein Problem darstellt. Die Budgetkonsolidierung ist kein wirtschaftspolitisches Instrument, sondern nur ein Teil davon. Das wichtigste ist, wie wir die Zukunft gestalten wollen und wie wir die österreichische Gesellschaft und Wirtschaft ausbauen können.
Wir sollten uns an die Geschichte erinnern, als der damalige Finanzminister Karl-Heinz Grasser die "neue Budgetstrategie des Nulldefizits" ausgerufen hat. Und was ist daraus geworden? Wir sind immer noch nicht weiter. Haben wir aus diesem PR-Coup nichts gelernt?
Die Regierung muss ein optimistisches Ziel vorherlegen, wie es uns am Ende der Legislaturperiode oder darüber hinaus geben wird: Was "besser" sein wird, wo es Einschränkungen geben wird, aber dann die Lebensqualität über das materielle Einkommen hinaus besser sein wird. Oder gar, wie es mit der österreichischen Industrie weitergehen soll. Welche Rolle Österreich in der EU spielen will? Wie es mit den inneren und äußeren Bedrohungen umzugehen gedenkt?
Nur mit einer überzeugenden Strategie, die alle Lebensbereiche umfasst und Zukunftshoffnung vermittelt, kann man die Bevölkerung überzeugen, die (vielleicht notwendigen?) Einschränkungen mitzutragen. Wenn die Regierung dazu keine Meinung hat, wenn sie meint, dass alles jedenfalls schlechter wird, dann hat sie jedenfalls ihre Legitimität verloren.
Die Notwendigkeit, Zukunftsfähigkeit zu vermitteln, ist heute nicht kleiner. Die strategische Überlegung fehlt der österreichischen Bundesregierung und ihren Vorgängerinnen. Sie verpasst es, die Bevölkerung "mitzunehmen", sondern fällt den Lockungen der "fürchterlichen Vereinfacher".
Finanzminister Markus Marterbauer versteht seine Hauptaufgabe in der Budgetkonsolidierung zu sehen, was zwar verständlich ist, aber letztlich ein Problem darstellt. Die Budgetkonsolidierung ist kein wirtschaftspolitisches Instrument, sondern nur ein Teil davon. Das wichtigste ist, wie wir die Zukunft gestalten wollen und wie wir die österreichische Gesellschaft und Wirtschaft ausbauen können.
Wir sollten uns an die Geschichte erinnern, als der damalige Finanzminister Karl-Heinz Grasser die "neue Budgetstrategie des Nulldefizits" ausgerufen hat. Und was ist daraus geworden? Wir sind immer noch nicht weiter. Haben wir aus diesem PR-Coup nichts gelernt?
Die Regierung muss ein optimistisches Ziel vorherlegen, wie es uns am Ende der Legislaturperiode oder darüber hinaus geben wird: Was "besser" sein wird, wo es Einschränkungen geben wird, aber dann die Lebensqualität über das materielle Einkommen hinaus besser sein wird. Oder gar, wie es mit der österreichischen Industrie weitergehen soll. Welche Rolle Österreich in der EU spielen will? Wie es mit den inneren und äußeren Bedrohungen umzugehen gedenkt?
Nur mit einer überzeugenden Strategie, die alle Lebensbereiche umfasst und Zukunftshoffnung vermittelt, kann man die Bevölkerung überzeugen, die (vielleicht notwendigen?) Einschränkungen mitzutragen. Wenn die Regierung dazu keine Meinung hat, wenn sie meint, dass alles jedenfalls schlechter wird, dann hat sie jedenfalls ihre Legitimität verloren.
Die Notwendigkeit, Zukunftsfähigkeit zu vermitteln, ist heute nicht kleiner. Die strategische Überlegung fehlt der österreichischen Bundesregierung und ihren Vorgängerinnen. Sie verpasst es, die Bevölkerung "mitzunehmen", sondern fällt den Lockungen der "fürchterlichen Vereinfacher".