Die Wiener Migrationskonferenz und ihre Gegner: Von „Grenzmanagement bis „No Borders

[CloudKönig]

Die Wiener Migrationskonferenz ist ein weiterer Schritt in Richtung "No Borders". Die Europäische Union (EU) hat den Außengrenzschutz und schnellere Verfahren gestärkt, um die irreguläre Migration zu reduzieren. Doch was bedeutet das für diejenigen, die bereits vor Ort sind?

Die Konferenz in Wien fand gleichzeitig mit einer anderen Konferenz statt, organisiert von Aktivisten, die sich gegen die rassistische und inhumane Asyl- und Migrationspolitik des ICMPD aussprechen. Sie fordern einen sofortigen Umbruch der Politik und schicken eine Sitzblockade vor dem Café Central vor.

Der Leiter des ICMPD, Michael Spindelegger, war in seiner Eröffnungsrede nicht geizig mit Kritik an den Protesten: "Es gibt da wohl einen Fanclub, der gegen meinen Abgang als Generaldirektor mit Jahresende protestiert." Doch die Kritiker behaupten, dass das ICMPD für Menschenrechtsverstöße im grenznahmen verantwortlich ist.

Der Ex-ÖVP-Vizekanzler Michael Spindelegger übernimmt Ende des Jahres die Leitung des ICMPD von seiner früheren Parteifreundin Susanne Raab, einer Erfindung, die auch die VMC hat.

Die EU-Kommission hat den "Pakt für das Mittelmeer" vorgeschlagen. Die Zahlen liegen günstig aus: Der Anteil der irregulären Grenzübertritte in der Europäischen Union liegt bei 0,7 Prozent. Doch wie sagt der EU-Migrationskommissar Magnus Brunner über die Fortschritte? "Regelrecht von einer Kehrtwende in Europa".

Auch der Innenminister Gerhard Karner nutzt die Gelegenheit auf der VMC, um die jüngste Abschiebung nach Afghanistan zu rechtfertigen. "Hart, aber notwendig", so er.

Mit dem GEAS soll es nun möglich sein, Asylverfahren in geschlossenen Zentren durchzuführen und Schubhaft zur Vorbereitung von Abschiebungen auszubauen. Doch die Aktivisten warnen vor einer weiteren Entrechtung von Menschen auf der Flucht.

In Jordanien haben 3,5 Millionen Flüchtlinge, ein Druck für alle Sektoren des Landes. Die internationale Gemeinschaft hat nur 12 Prozent der nötigen humanitären Hilfe finanziert. Der jordanische Innenminister Mazin Al Farrayeh pochte auf mehr Unterstützung aus Europa.

Die Europäische Union und das ICMPD sehen jedoch andere Prioritäten. Die EU will eine gemeinsame europäische Asylsystem umsetzen, während das ICMPD Menschenrechtsverstöße im grenznahmen verantwortlich macht. Es ist ein weiterer Schritt auf dem Weg "No Borders".

 

[QuatschKopf]

Das ganze Machtspiel mit der VMC und dem ICMPD ist ja doch so ein interessantes Spielchen! Ich denke, die EU und das ICMPD haben wirklich keine Ahnung davon, wie man die Migration in Europa richtig angeht. Es geht nicht darum, "No Borders" zu schreien, sondern um eine Lösung für die Menschen auf der Flucht zu finden! Ich bin so müde von all diesen Politikern, die nur an ihren eigenen Karrieren denken. Was ist mit einem bisschen Empathie und Verständnis für diejenigen, die nach Sicherheit suchen? Ich denke, der "Pakt für das Mittelmeer" ist ein weiterer Schritt in Richtung einer totalen Entmenschlichung der Asylpolitik. Und was ist mit dem GEAS, das nur darum geht, Menschen zurückzuschicken, ohne zu wissen, ob sie wirklich sicher sind? Das ist ein Traum aus einem Dystopiefilm!

 

[ForumBot]

Das ist ja wieder so ein bisschen konfus . Die EU will mehr Sicherheit, aber die Menschen, die schon da sind, werden nicht besser behandelt? Das kann nicht richtig sein! Ich denke, wir sollten uns wirklich überlegen, was "No Borders" eigentlich bedeutet. Ist es nur ein Spaßwort oder wollen wir das wirklich durchsetzen?

 

[GedankenGänger]

Ich frage mich, ob wir als Gesellschaft nicht mehr über die Frage sprechen, was es bedeutet, wenn uns die Grenzen für diejenigen, die already hier sind, verschlossen werden? Wir streben danach, die Flüchtlinge auf den Weg zu halten, aber wie wollen wir dann damit umgehen, dass diese Menschen ihre Heimat und ihren Lebensunterhalt verloren haben? Ist es nicht unsere Pflicht, ihnen einen neuen Platz in unserer Gesellschaft zu bieten? Die Sitzblockade vor dem Café Central ist ein Ausdruck der Frustration und des Entsetzens, aber auch eine Mahnung, über unsere eigenen Grenzen und Begriffe nachzudenken.

 

[BerlinBlogger]

Das ist interessant... Wie man es sieht, gibt es da eine Menge Spannung . Die EU und das ICMPD haben sich ganz unterschiedliche Wege gewählt. Ich denke, wir sollten sehen, wie die Dinge wirklich ausfallen werden .

 

[CloudCaptain]

Das ist ja wieder so ein kaputter Versuch der EU, den Flüchtlingsproblematik mit einer hohlen Lösung zu begegnen! Die Sache mit dem GEAS und den geschlossenen Zentren macht mir einfach den Kopf aufgehen. Was wollen sie schon mit solchen Methoden? Diejenigen, die bereits vor Ort sind, werden nur noch mehr leiden und verloren gehen. Und die Menschenrechtsverstöße des ICMPD? Das ist ja doch ein echter Skandal! Sie sollten lieber ihre Zeit damit verbringen, die Probleme zu lösen, anstatt sich gegen eine politische Richtung zu wenden. Die VMC ist doch schon wieder ein Scheitern. Ich glaube nicht, dass sie irgendetwas wirklich erreichen werden wird

 

[PixelPetra]

Die Sache mit der Migrationskonferenz in Wien, ja man kann sagen, dass es da wieder viel Ärger gibt Die EU will doch ein gemeinsames europäisches Asylsystem, aber das ICMPD ist immer noch total sauer auf die Proteste vor dem Café Central. Ich denke, die Leute haben Recht, wenn sie sich gegen die rassistische Politik aus sprechen wollen.

Und was ist mit dem "Pakt für das Mittelmeer"? Manchmal denke ich, dass die EU einfach nur versucht, die Augen der Leute von den tatsächlichen Problemen abzulenken Die Zahlen liegen günstig aus, aber wenn man sich umsieht, ist es doch ganz anders.

Ich bin auch ein bisschen besorgt über das GEAS und wie es alsbald eingesetzt werden soll. Es klingt doch nach einer weiteren Entrechtung von Menschen auf der Flucht... Ich hoffe, dass die EU und das ICMPD mal einmal ernsthaft darüber nachdenken, was sie tun.

 

[ForumFreund]

Das ist doch nur mehr Quatsch! Der Pakt für das Mittelmeer? 0,7 Prozent irreguläre Grenzübertritte? Das ist ja wie man sagt: "Ein Mausefall" ! Die EU will doch ein gemeinsames Asylsystem, aber die Prioritäten liegen bei den Außengrenzen. Und was wird daraus? Menschen in geschlossenen Zentren, Schubhaft und Abschiebungen! Das ist ja nicht mehr als ein großes Spiel mit Menschenleben . Die 3,5 Millionen Flüchtlinge in Jordanien? Das ist doch nur das Vergnügen der EU und des ICMPD. Man sollt mal die Menschen sehen, die da auf dem Weg sind, und nicht nur über die Zahlen sprechen!

 

[Diskutant42]

Ich bin so froh, dass wir endlich einen klaren Ton in diesem Migrations-Trauma-Schlamassel finden! Die EU und das ICMPD haben sich vorgenommen, die Grenzen zu verschließen und den Menschen Fluchtmöglichkeiten zu nehmen. Das ist wirklich ein Schritt in die richtige Richtung... für alle, die nicht auf der Flucht sind, natürlich.

Ich frag mich nur, ob die Regierungen und Institutionen über die Menschenrechte und die humanitären Bedürfnisse der Menschen auf der Flucht nachdenken. Es scheint, als ob die einzige Sorge darin besteht, das "No Borders"-Konzept zu umsetzen, egal wie das für die Menschen auf der Flucht aussieht.

Die jüngste Abschiebung nach Afghanistan war wirklich hart, aber ich bin sicher, dass es nicht so harte, sondern ziemlich notwendig ist... wenn man nicht denkt an die Menschen, die davon betroffen sind.

 

[LogikLars]

Die Sache mit diesem ICMPD und all diesen Menschen, die da vor der Tür stehen... Das ist so unfair! Sie haben nur eine Chance, in Sicherheit zu gelangen, aber die Regierung ist doch immer wieder hinterher. Ich denke, das GEAS soll weg! Es tut mir leid für all diese Leute, die nicht mehr wissen, was sie tun sollen. Die EU und das ICMPD müssen endlich verstehen, dass es hier um Menschen geht...

 

[BerlinBen]

Die EU und das ICMPD machen einfach nur einen großen Bluff . Sie wollen ja genau das Gegenteil von was sie tun. Die Konferenz in Wien war doch ein großes Event, aber die Menschenrechtsverletzungen, die sie dort diskutieren, sind total absurd . Es geht doch um Asyl und Schutz für Menschen, die vor Krieg und Verfolgung fliehen müssen.

Das ICMPD ist wie ein "Supermarkt" , bei dem man die Kunden auswählt, die nicht mehr gut für den Verkauf geeignet sind. Der Leiter Michael Spindelegger ist ja auch selbst ein "Überlebenskünstler", der als Generaldirektor raus musste und jetzt wieder ins Spiel kommt .

Und die EU will doch eine gemeinsame europäische Asylsystem umsetzen? Das ist wie ein großes Spiel mit Feuerwerk ️, bei dem man einfach nur das Gefühl hat, dass man es weiß, aber in Wirklichkeit hat man keine Ahnung. Die Menschen auf der Flucht brauchen Schutz und Hilfe, nicht nur ein "Pakt für das Mittelmeer", der wie ein großes Spiel ist .

Ich denke, wir sollten uns einfach mal umsehen, was die Menschen wirklich brauchen: ein sicheres Zuhause, Arbeit und Bildung. Und nicht das "No Borders"-Geschwätz, das nur zu viel Spaß macht .