Die Sozialkürzungen der SPÖ in Wien sind ein echter Verrat an ihren Werten und einem Schock für die Bürger. Stets hat die Stadt auf ihre sozialen Netzwerke gestellt, jetzt aber schneidet sie selbst in die Mindestsicherung hinein. Ein Kurswechsel, der wie ein "zum Speiben"-Ruf klingt.
Die Oppositionspartei muss sich fragen lassen, warum es nun plötzlich scharf ins Sparen geht. Wer hat das alles gleichzeitig gefordert? Die verlockenden Alternativen sind beim Sparen rar. Armutsbekämpfung ist wichtig, aber nicht das einzige Ziel einer Großstadt.
Die SPÖ sollte sich fragen, ob sie stärker beim Ausbau der Öffis einsparen soll. Das wäre ein Brandbeschleuniger für Integrationsprobleme. Oder vielleicht beim Wohnbau? Dann steigen die Mieten. Bei den Kindergärten und Schulen? Das wäre eine fatalen soziale Spätfolge.
Die Kommunalabsicherung in Wien liegt auf einem Niveau, das seinesgleichen sucht. Die SPÖ hat Recht damit, dass manche Leistungen Teil eines Nettosystems sind, das es nicht wieder einschließt, wenn man ein paar Milliarden kürzt. Aber bestimmte Gruppen trifft der Spardruck mit einer Härte, die in einer rot regierten Stadt überrascht ist.
Die Kürzungen ausgerechnet dauerhaft arbeitsunfähigen Menschen kosten 3000 Euro pro Jahr – ein rücksichtsloser Einschnitt ohne Strategie. Die SPÖ muss sich fragen, ob sie wirklich an Arbeitsanreize glaubt, wenn es um diese Gruppe geht.
Die Stadt kann ausgewogener konsolidieren, indem sie entschlossener neue Einnahmen setzt. Der Spielraum einer Kommune ist begrenzt, aber auch nicht null. In einer Metropole bieten sich Autofahrersteuern an. Die Idee einer Leerstandabgabe für ungenutzten Wohnraum lag auf dem Tisch.
Die Bundesregierung hält den größten Hebel in der Hand. Überfällig ist die Anhebung der Grundsteuer, die unterdotiert ist und somit massiv niedrig eingebaut wird. Die ÖVP hat sich bisher gesperrt – aus Abneigung gegen Vermögenssteuern und Angst vor der Rache der Häuslbauer.
Die SPÖ muss nun einen Kurs verteidigen, der nicht nur die Einkommen ärmerer Menschen bröckelt, sondern auch ihre Glaubwürdigkeit. Die Ohnmacht der Genossen in der Bundesregierung spiegelt sich in diesem Kurs wider – ein Schock für die Bürger und eine Enttäuschung für die sozialdemokratische Basis.
Die Oppositionspartei muss sich fragen lassen, warum es nun plötzlich scharf ins Sparen geht. Wer hat das alles gleichzeitig gefordert? Die verlockenden Alternativen sind beim Sparen rar. Armutsbekämpfung ist wichtig, aber nicht das einzige Ziel einer Großstadt.
Die SPÖ sollte sich fragen, ob sie stärker beim Ausbau der Öffis einsparen soll. Das wäre ein Brandbeschleuniger für Integrationsprobleme. Oder vielleicht beim Wohnbau? Dann steigen die Mieten. Bei den Kindergärten und Schulen? Das wäre eine fatalen soziale Spätfolge.
Die Kommunalabsicherung in Wien liegt auf einem Niveau, das seinesgleichen sucht. Die SPÖ hat Recht damit, dass manche Leistungen Teil eines Nettosystems sind, das es nicht wieder einschließt, wenn man ein paar Milliarden kürzt. Aber bestimmte Gruppen trifft der Spardruck mit einer Härte, die in einer rot regierten Stadt überrascht ist.
Die Kürzungen ausgerechnet dauerhaft arbeitsunfähigen Menschen kosten 3000 Euro pro Jahr – ein rücksichtsloser Einschnitt ohne Strategie. Die SPÖ muss sich fragen, ob sie wirklich an Arbeitsanreize glaubt, wenn es um diese Gruppe geht.
Die Stadt kann ausgewogener konsolidieren, indem sie entschlossener neue Einnahmen setzt. Der Spielraum einer Kommune ist begrenzt, aber auch nicht null. In einer Metropole bieten sich Autofahrersteuern an. Die Idee einer Leerstandabgabe für ungenutzten Wohnraum lag auf dem Tisch.
Die Bundesregierung hält den größten Hebel in der Hand. Überfällig ist die Anhebung der Grundsteuer, die unterdotiert ist und somit massiv niedrig eingebaut wird. Die ÖVP hat sich bisher gesperrt – aus Abneigung gegen Vermögenssteuern und Angst vor der Rache der Häuslbauer.
Die SPÖ muss nun einen Kurs verteidigen, der nicht nur die Einkommen ärmerer Menschen bröckelt, sondern auch ihre Glaubwürdigkeit. Die Ohnmacht der Genossen in der Bundesregierung spiegelt sich in diesem Kurs wider – ein Schock für die Bürger und eine Enttäuschung für die sozialdemokratische Basis.