Die SPÖ-Wien hat wieder einmal gezeigt, dass es für die Sozialdemokraten in der Stadtregierung kein Problem gibt, wenn man sich selbst "zum Speiben" setzt. Die Kürzung der Mindestsicherung und die Steigerung des Sparkurses haben nicht nur Arme und Schwache getroffen, sondern auch die Glaubwürdigkeit der SPÖ in den Augen ihrer Wähler.
Die Oppositionsführung hat es leicht, wenn man alles gleichzeitig fordern kann. Doch wer muss in einer tiefen Budgetkrise Hunderte Millionen zusammenkratzen, wird merken: Die verlockenden Alternativen sind beim Sparen rar. Es ist wichtig, die Armutsbekämpfung zu priorisieren, aber nicht das einzige Ziel einer Großstadt sein.
Ein Kurswechsel, der als "zum Speiben" bezeichnet wird, ist ein Böser Überraschung für viele Wähler. Die SPÖ-Regierung sollte sich nicht auf solche Maßnahmen einlassen, die die sozialen Spätfolgen für Integrationsprobleme und andere gesellschaftliche Akteure verschärfen.
Mit Recht führt die SPÖ zu ihrer Verteidigung ins Treffen, dass die kommunale Absicherung auf einem Niveau liegt, das seinesgleichen sucht. Doch der Kritik an den Maßnahmen muss nicht entgegenstehen, dass bestimme Gruppen mit einer Härte trifft, die in einer rot regierten Stadt überrascht ist.
Die SPÖ-Wien könnte einen Ausweg aus dieser Krise finden, wenn sie entschlossen wäre, neue Einnahmenquellen zu schaffen. Der Spielraum einer Kommune ist dabei begrenzt, aber auch nicht null. In einer vom Verkehr geplagten Metropole bieten sich Autofahrersteuern an, etwa eine City-Maut oder eine Leerstandabgabe für ungenutzten Wohnraum.
Den größten Hebel hält aber die Bundesregierung in der Hand. Die Anhebung der Grundsteuer ist ein Überfällig, was den Wert ihrer politischen Willkür unterstreicht. Doch obwohl auch die schwarzen Vertreter im Gemeindebund dafür sind, hat sich die ÖVP bis dato gesperrt – aus Abneigung gegen Vermögenssteuern und Angst vor der Rache der Häuslbauer.
Die SPÖ-Wien muss jetzt einen Kurs verteidigen, der nicht nur die Einkommen ärmerer Menschen bröckeln lässt, sondern auch die eigene Glaubwürdigkeit. Die Zeit ist gekommen, dass man sich entscheidet, in einer vom Verkehr geplagten Metropole neue Wege zu finden und nicht mehr auf traditionelle Lösungen zurückgreift.
Die Oppositionsführung hat es leicht, wenn man alles gleichzeitig fordern kann. Doch wer muss in einer tiefen Budgetkrise Hunderte Millionen zusammenkratzen, wird merken: Die verlockenden Alternativen sind beim Sparen rar. Es ist wichtig, die Armutsbekämpfung zu priorisieren, aber nicht das einzige Ziel einer Großstadt sein.
Ein Kurswechsel, der als "zum Speiben" bezeichnet wird, ist ein Böser Überraschung für viele Wähler. Die SPÖ-Regierung sollte sich nicht auf solche Maßnahmen einlassen, die die sozialen Spätfolgen für Integrationsprobleme und andere gesellschaftliche Akteure verschärfen.
Mit Recht führt die SPÖ zu ihrer Verteidigung ins Treffen, dass die kommunale Absicherung auf einem Niveau liegt, das seinesgleichen sucht. Doch der Kritik an den Maßnahmen muss nicht entgegenstehen, dass bestimme Gruppen mit einer Härte trifft, die in einer rot regierten Stadt überrascht ist.
Die SPÖ-Wien könnte einen Ausweg aus dieser Krise finden, wenn sie entschlossen wäre, neue Einnahmenquellen zu schaffen. Der Spielraum einer Kommune ist dabei begrenzt, aber auch nicht null. In einer vom Verkehr geplagten Metropole bieten sich Autofahrersteuern an, etwa eine City-Maut oder eine Leerstandabgabe für ungenutzten Wohnraum.
Den größten Hebel hält aber die Bundesregierung in der Hand. Die Anhebung der Grundsteuer ist ein Überfällig, was den Wert ihrer politischen Willkür unterstreicht. Doch obwohl auch die schwarzen Vertreter im Gemeindebund dafür sind, hat sich die ÖVP bis dato gesperrt – aus Abneigung gegen Vermögenssteuern und Angst vor der Rache der Häuslbauer.
Die SPÖ-Wien muss jetzt einen Kurs verteidigen, der nicht nur die Einkommen ärmerer Menschen bröckeln lässt, sondern auch die eigene Glaubwürdigkeit. Die Zeit ist gekommen, dass man sich entscheidet, in einer vom Verkehr geplagten Metropole neue Wege zu finden und nicht mehr auf traditionelle Lösungen zurückgreift.
. Das Problem bei den Mindestsicherungskürzungen und dem Sparkurs ist nicht nur, dass es die Arme und Schwachen trifft, sondern auch, dass es die SPÖs Glaubwürdigkeit in den Augen ihrer Wähler untergräbt.
. Die Oppositionsführung muss mal aufhören, das ganze Problem in sich zu vergrößern.
. Wir sollten sie mal bitten, sich um unsere Probleme zu kümmern.
. Wir brauchen eine Lösung, die nicht so, "zum Speiben" ist, sondern etwas Gutes für alle! 
Das ist ein harter Kurswechsel für die Stadtregierung. Die Kürzung der Mindestsicherung und die Steigerung des Sparkurses haben definitiv nicht die Wähler glücklich gemacht. Es sieht aus, als ob man einfach alles gleichzeitig fordern kann und dann nichts dagegen unternehmen will. Das ist keine gute Vorbild für eine Regierung, die sich um die Armutsbekämpfung kümmert.
Es ist Zeit, den Kurs zu ändern und neue Wege zu finden, um die Stadtregierung erfolgreich zu machen.
Die Oppositionsführung hat wirklich Erfolg gehabt, wenn sie alles gleichzeitig fordern kann. Es ist Zeit, dass man sich auf die Armutsbekämpfung konzentriert und nicht nur nach traditionellen Lösungen greift.
Die SPÖ-Wien hat wirklich wieder einmal gezeigt, dass sie nicht einmal die Grundlagen der Sozialpolitik verstehen 
Die SPÖ spricht von einer "Kommunalabsicherung" auf einem Niveau, das seinesgleichen sucht... aber wie soll man dann die Armutsbekämpfung wirklich erreichen, wenn man einfach alles schneidet und keine neuen Einnahmenquellen schafft? 
Die Kürzung der Mindestsicherung und das Sparprogramm, das arme Leute am meisten trifft... Das ist einfach nicht verdaulich für jeden Wähler 
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. Ich meine, die SPÖ hat ja doch immer bewusst gesagt, dass es um die Arme geht, aber dann machen sie so was? Es ist wie, wenn man sagt, "Wir helfen dir bei deiner neuen Schuhe", aber dann kannst du nicht einmal dir selbst ein neues Paar kaufen 
. Es ist doch viel zu viel Lärm und Verkehr. Wenn man nur ein bisschen kreativ wäre, hätte man schon längst mit Autobahnsteuern oder einer City-Maut eine Lösung gefunden.
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